NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-05-24 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 24.05.2011, 19:40 Uhr - 20:30
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

MrTopf

Protokoll

  • Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Sach und Kommunikationsmittel

Ravenent war beim Treffen mit Herr Klee. Sie waren bei Herrn Thelen der eine Übersicht über die Räume hat. Beim Gleichstellungsbüro in der Habsburgerallee wäre ein Raum frei den wir bentuzen können. Dieses Büro wird momentan faktisch nicht genutzt, aber wir würden es uns teilen. Wir würden Schlüssel dazu und zum Fraktionsflur bekommen. Dort wäre auch ein Telefon, Drucker und Internetanschluss. Wir müssten uns mit der Gleichstellungsbeauftragten bezüglich Nutzungszeiten absprechen. Wir können den Raum ab Mitte Juni haben. Wenn die Fraktionen in den Katschhof umziehen würde die Raumfrage neu geklärt. Die Stadt möchte das jetzt als aussergerichtliche Einigung und das dass Gerichtsverfahren eingestellt wird. Unser Anwalt ist wohl nicht mehr für die Kanzlei tätig. Ravenent kontaktiert die Kanzlei damit die mit der Stadt klären wer die Verfahrenskosten trägt.

Diskussionsforum AZ

Ravenent hat mit dem verantwortlichen Redakteur für die Diskussion zum Thema Bürgerbeteiligung telefoniert und gesagt dass wir kommen. Ein richtiges Podium gibt es nicht, aber Richard wird irgendwo vermerkt.

Bürgerhaushalt

Ravenent klärt einen Termin mit den anderen Fraktionen ab.

Gewoge-Bürger

DerLurghoyf hat das Dossier des Bürgers von letzter Woche gelesen. Seiner Meinung nach handelt es sich dort um viel Handwerkerpfusch von einem Handwerker. Mehr konnte er daraus nicht ersehen. Wir verfolgen dieses Thema nicht weiter.

ePaper Abo

Der Vorstand hat unseren Antrag für ein ePaper angenommen. Den alten Account hat Felix gekündigt. Ravenent guckt noch mal nach ob er in den Antrag an den Vorstand schon eine Email-Adresse für den Account hatte und kontaktiert Vorstand nochmal.

WLAN-Projekt im Wissenschaftsausschuss

Das WLAN-Projekt Mobile ACcess der RWTH (an dem auch die Stadt beteiligt ist) ist morgen um 17:00 Thema im Wissenschaftsausschuss. Die SPD hat einen Antrag gestellt um nach dem aktuellen Stand zu fragen. Dieser Antrag wird dort morgen behandelt (wahrscheinlich beantwortet die Verwaltung Fragen).

Guntfred war beim Umweltausschuss

Vor kurzem war Guntfred bei einer Sitzung des Umweltausschuss. Dort hatte die FDP einen Antrag (der offensichltich nicht angekündigt war) in dem beantragt wurde das verschiedenes zum Thema Windkraft geprüft wird. Diese Dinge passieren wohl eh schon und der Antrag wurde ziemlich abgebügelt. Interessant war wohl wie die anderen Parteien und die Verwaltung reagiert haben.

Was kommt aufs Blog

Ravenent hat nach der letzten Sitzung was zum Thema Städtetag gebloggt. Diese Woche bloggt er was zur letzten Ratssitzung. Wenn wir das Büro von der Stadt wirklich haben kommt das auch aufs Blog.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 31.05.2011, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50 Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Henne 20:34, 24. Mai 2011 (CEST)

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