NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-04-05 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 05.04.2011, 20:00 Uhr - 21:23
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • Teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Diskussionsveranstaltung der SPD im Kurpark

  • Upuetz war auf dem Treffen der SPD im Kurpark. Da waren Lars (Keilbein?), Ulla Schmidt und ein Prof. der Informatik. MrTopf hat die Veranstaltung gestreamt. Bei der Diskussion kam nicht viel herum - ansonsten war die Rede von Lars (Keilbein?) recht interessant. Veranstaltung war wohl nicht so pralle. Mehr dazu auf Udos Blog.

Infoveranstaltung Windkraftanlagen in Richterich

  • Upuetz war auf einer Infoveranstaltung zum Thema Windkraft, von der Stadt aus war Frau Nacken da. Die Diskussion ging vorallem um Schlagschattenwurf und die Sorge um Natur. Es wurde Diskutiert warum Windkraftanlagen in Aachen gebaut werden und nicht in den Niederlanden und der Eifel. Die Stadt hat wohl Kontakt dahingehend aufgenommen, aber anscheinend tut sich da nicht viel. Ansonsten hat die Stadt nur Einfluss auf ihr Gebiet.

Offene Bücherregale

  • Guntfred berichtet die Neuigkeiten vom Sektor Offene Bücherregale. Der Mensch, welcher ein Regal aufstellen wollte hat das noch nicht getan. Ansonsten nichts neues. Guntfred hat noch ein Treffen am Samstag.

Treffen mit dem Vorstand

  • Guntfred hat den Vorstand noch einmal wegen einem Treffen gefragt. Sie hatten allerdings noch keine Zeit über unseren Antrag zu reden. Das tun sie wohl am Donnerstag.

Kritik an der Motivation der Piraten

  • Der AK hat über die Motivationsprobleme im AK und bei den Piraten generell geredet. Hierbei ist herausgekommen dass wir in nächster Zeit nur noch eine Sache parallel durchführen wollen, damit auch etwas fertig wird. Im Sommer könnten wir wieder Infostände machen auch zum Thema Bürgerhaushalt. Des weiteren könnten wir wieder eine Vortragsreihe zum Thema Datenschutz starten. Ravenent muss auch als Ratsmitglied etwas bekannter werden, um so informell von Problemen in der Bürgerschaft zu erfahren.

Nächste Ratssitzung

  • Ravenent hat vorgestellt was in der nächsten Ratssitzung drankommt. Zur Haushalsberatung wird er sich enthalten, Aufgrund der unlesbarkeit des Haushaltes.

Haushaltsrede

  • Ravenent hat seine Rede für morgen vorgetragen - die Anwesenden haben verschiedene Anregungen mitgegeben und bastelt bis morgen noch ein wenig daran herum.

Weiteres Vorgehen Bürgerhaushalt - Einladung an die Parteien

  • Ravenent hat die Einladung an die Parteien vorgestellt. Wird morgen an die Parteien des Rates geschickt.

Neue Anwälte für die Stadt

Brief an Herrn Ferner

  • Geschrieben und abgeschickt

Pressemitteilung

http://pad.piraten-aachen.de/Halbzeit Pressemitteilung zur Forderung nach Haushaltstreffen wird vorbereitet.

Was aufs Blog?

  • Bürosuche/Haushaltsrede/Bürgerhaushalt

Ratsanfrage

  • Wann ist einjähriges Bewohnerparken Blücherplatz - Ratsanfrage, was hats gebracht

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 12.04.2011, 18:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Ravenent 21:43, 5. Apr. 2011 (CEST)

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