NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-03-22 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Organisation
Termin: 22.03.2011, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr
Ort: im Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
Thomasheg
Daniel Schwert
Pascal/Robikraus Mü
Natalie Dies Mü
Raymond Häb
Babak / Blackwolf
Ralf Josephy (Grüner)
Thomas Brühl / sleepy
Mike Nolte
Roland John Bonn
Fotios Amanatides / DosOz
Protokoll
- Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Die AK ist beschlussfähig
Agenda
Da Vertreter aus Münster, Köln, Bonn und wir Aachener einfach eine informative Runde bildeten folgt jetzt einfach mein Aufschrieb. Achtung, der ist eher Subjektiv.
In Köln interessante Themen:
- Bürgerbegehren
- Direkte Demokratie
- Bürgerhaushalt
Bericht über die versch. Situationen
Aachen:
- Upuetz und Ravenent berichten über Haushaltsplanung, Verwaltung, "wie der Hase läuft", Akzeptanz
- Strukturen sind schwer zu verstehen
- Guntfred berichtet von seinen Besuchen in Ausschüssen
Münster:
- Robi: unklare Mehrheitsverhältnisse (6pack)
- bei ihm ist die Kommunikation mit den anderen Parteien besser
- Mo. quasi Treffen mit allen da im selben Gebäude (hat dort auch einen Raum)
- bei Rats-tv was geblockt quasi
- Kriegt die Umlauf-Emails - weiss daher z.T. was Status ist
- Schulentwicklungsplan wurde einstimmig abgestimmt
Frage von Mike: ist die Linie kommunal eine andere als im Land?
- spd kontrolliert die städt. Betriebe. Daher verhalten die sich komm. anders als im Land vorgeredet wird
- Robi: Persönliches Gespräch Wichtig!!
- Partei ein Gesicht geben
- große Liste aufstellen bei Wahlen
Situation Köln:
- Bürgerinitiative Helios
- Bürgerentscheid (!)
- Kontakt zu Bürgerinitiativen: Mediatorrolle annehmen, wird Thema aufgegriffen wird das ggf. von denen nicht gewünscht.
Ak Öffentlichkeitsarbeit -> Interessante Termine NRW-weit verbreiten
nächstes Treffen
- Datum: Di. 05.04.2011, 19:30 Uhr
- Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
