NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-02-01 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 1.2.2011, 19:30 Uhr - 21:00
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • Guntfred
  • MrTopf (verspätet)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Raumbuchung

Herr Schupp will, ohne OK von Herrn Klee, nicht den Raum im Haus Löwenstein vergeben. Herr Klee ist aber nicht erreichbar.
Kleine Seitennote: einen Raum ab und an wurde uns als letztes von der Stadt angeboten im Bezug auf unsere Sach- und Kommunikationsanforderung. Ausserdem steht in der Entgeltordung auch das Ratsmitglieder einen Raum bekommen können. Aber das hindert offensichtlich die Verwaltung nicht uns für dumm zu verkaufen.
-> Thomas fragt nochmal nach, in Person.

Ratsunterlagen

Noch nichts Neues angekommen.

Sach und Kommunikationsmittel

Anwalt hat sich nicht gemeldet. Wir nennen ihn ab jetzt "Arm".

Offene Punkte 2010

Mobile Access sollte nochmal nachgehakt werden -> Henne ansprechen.

Bücherregale

Teukan und Guntfred waren beim Herrn Sawallich (Bibliotheksleiter Stadtbibliothek). Die Stadt unterstützt die Idee der öffentl. Bücherregale - moralisch. Es gibt kein Geld und keine Hilfe. Hilfreich, so sich ein Verein o.ä. gründen würde, wäre das wenn im öffentl. Raum was aufgestellt werden müsste/könnte.
Alternative: Book-Crossing. Ist recht aktiv. OBCZ (Open Book Crossing Zone) (quasi öffentliche Bücherregale) gibts im Labyrinth, Cafe M in Burtscheid, Abendrealschule in der Bischofstr. (Nähe Europaplatz). Ggf. sollte man die Idee der offenen Bücherregale aufgeben für Book Crossing. Guntfred trifft sich mit einer Frau - vom Book Crossing.

Bürgerhaushalt - der Plan

Ravenent hat am Ende der letzten Ratssitzung mit Herrn Baal (CDU) gesprochen um vielleicht bei den nächsten Bürgerhaushaltsvorhaben mitzuhelfen. Ferrari von den Grünen war auch bereit sich Ravenent anzuhören. Die SPD und die Linken wären auch bereit zu Gesprächen.
Idee von Ravenent: Workshop:

  • was bringt ein Bürgerhaushalt für Politiker/Bürger.
  • Stadt dazu zu bewegen eine Umfrage zu machen was die Bürger wollen.

Gegen März wäre wohl als Startpunkt sinnvoll.
MrTopf: vorher wäre ein offener Haushalt (Open Data) interessant um überhaupt abschätzen zu können wo die Gelder hingehen.
Der Haushaltsentwurf (~1400 Seiten) ist quasi unlesbar. Unspezifisch geschrieben und schwer zu erfassen.
Diskussion über die Durchführung des Bürgerhaushalt (ggf. Zugangscode per Brief verschicken um nicht zu viel Verfälschung zu bekommen etc.)

Pressemitteilung

Ggf. das mit dem Raum, aber noch nicht spruchreif.

Was aufs Blog?

  • Raum: wie wir da von der Stadt behandelt werden

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 08.02.2011, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Upuetz 20:52, 1. Feb. 2011 (CET)

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