NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-30 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 30.11.2010, 20:30 Uhr - 22:00
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • MrTopf wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Anwalt

Anwalt will sich bis Ende der Woche darum kümmern. D.h. unsere Stellungnahme entsprechend in ein juristisches Dokument zu übertragen.


Ratsunterlagen

Nächste Ratssitzung ist am 8.12., Unterlagen recht umfangreich. Größtes Thema ist Wirtschaftsplanung. Haushaltsdatei ist bei Thomas im Blog verlinkt, aber recht komplex und schwer zu verstehen.

Anderes wichtiges Thema ist die Schließung der Gemeinschaftshauptschule Kronenberg. Das ist am 2.12. auch ein Punkt im Schulausschuss. Stadt will eine Hauptschule schliessen, bzw. diese zu einer Gesamtschule umformen. Details gibt es aber wohl noch nicht. Problem ist wohl aber auch, dass Schülerzahlen dort rückläufig sind.

Wird wohl eine sehr lange Ratssitzung. Bitte alle nochmal im RIS nachschlagen, ob sonst noch etwas wichtiges vorkommt.

Wer zur Ratssitzung kommen will, sollte früh kommen, wegen des Kronenbergthemas.

Planungsausschuss

Findet am 2.12. um 17 Uhr statt. Sind viele verschiedene Punkte. Z.B. Projekt zur Aufwertung Burtscheid. Neue Wohnstrategie in Aachen. Ähnliches Projekt wie Aachen Nord.

Schulausschuss

GHS Eilendorf ist Thema, 2.12. 17 Uhr, wer will hingehen? Ist eventuell wichtig. Guntfred will hingehen.


Arbeitstreffen Bürgerbegehren

http://pad.piratenparteiaachen.de/buergerbegehren War am Sonntag, auch produktiv, Resultate siehe Link. Welche Paragraphen gibt es, gelten. Fakten rausgesucht. Auf kommunaler Ebene ist es aber sehr einfach, so dass man sich entschieden hat, kein Howto zu schreiben.

Das Begehren muss eine Frage enthalten, der Rat kann das aber aufnehmen. Hier ist aber unklar, wie genau das Verfahren zwischen Rat und Begehren abläuft, also wie denn eine ja/nein-Frage in eine Ratsentscheidung umgesetzt wird.

Wie lief das damals beim Bauhaus Europa? Findet man spontan nicht.

Normalerweise wahrscheinlich kein Problem, da man meist ein Begehren startet, weil man gegen etwas ist.


Neue Termine für Ratsarbeit eintragen

Es gibt eine Liste der Ratstermine, welche sollen eingetragen werden? Oecher.Info könnte genutzt werden, MrTopf wird das mal wieder an den Start bringen.


Ratsanfrage Tivoli nochmal schicken?

Problem: Es wurde nur eine Frage beantwortet, z.B. nicht, von wem die Loge genutzt wurde. Also wird sie nochmal geschickt. Sollte man stattdessen vielleicht eher nochmal nachfragen, wo denn der Rest der Antworten bleibt? Sachbearbeiter steht aber leider nicht drauf. Einfacher daher vielleicht, die Anfrage nochmal zu schicken. Ergebnis: nochmal schicken.

Organisatorisches

Freddy und Sabine wollen aus dem AK austreten.

Sonstiges

Thomas hat eine Mail bekommen: Es ist aufgefallen, dass im letzten Protokoll Alemannia häufig unterschiedlich geschrieben wurde. Wurde bereits korrigiert - zusätzlicher Hinweis: man könnte uns mangelndes Fussball-Interesse übel nehmen. Wir werden deswegen jetzt aber keine Fans.

Thomas soll noch Abstimmungsergebnisse auf die AK-Seite schreiben.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 7.12.2010, 18:00 Uhr
  • Ort: Altes Torhaus, Goethestr., Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Henne

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