NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2009-10-19 - Protokoll

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Eckdaten

Ort:      Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50-52, Aachen
Datum:    19.10.2009
Uhrzeit:  19:55 bis 22:30

Anwesend

Offene Punkte

letztes Treffen

Ausschüsse

  • nur Fraktionen haben das Recht Sachkundige Bürger zu benennen

Videoüberwachung in Gaststätten

  • Sabine berichtet auf dem nächsten Treffen
  • eventuell mal beim Landesbeautragten für Datenschutz nachfragen

W-LAN in Aachen

  • am 13.11.2009 ist Wissenschaftsnacht an der RWTH. Dort wird ein Vortrag zum Thema gehalten - die Piraten sind eingeladen sich diesen anzuhören
  • Eventuell gibt es für diese Projekt Fördermittel vom Land
  • Die SPD scheint den Ratsantrag zurückgezogen zu haben
  • Es sollte nachgedacht werden über:
    • Soziale (reduzierte) Zugänge zu dem Netzwerk für Schüler, Touristen und leute die sich keinen Anschluss leisten können
  • Das Urteil des Landgerichts Köln zum Thema W-LAN sharing von "Fon" könnte interessant sein
  • Wir wollen ein treffen mit den parteien zu diesem Thema ausrichten:
    • Eingeladen werden sollen: der zuständige RWTH-Lehrstuhl der Informatik, und alle Parteien die im aachener Rat vertreten sind
    • Wir müssen uns um einen Ort für das Treffen kümmern:
      • Ravenent fragt bei der Stadt nach
      • Henne fragt beim Lehrstuhl nach
      • teukan schaut beim Tivoli nach
    • Thomas verfasst eine Vorabversion der Einladung

neue Themen

Treffen mit der SPD

  • Ravenent kontaktiert Michael Servos und Fragt nach Terminen und dem Mengengerüßt

Treffen

  • Der AK Kommunalpolitik Aachen hat sich darauf geeinigt sich nun jeden Montag zu treffen, Freitags wird eine Mumble-Konferenz stattfinden

Nächstes Treffen

  • Datum: Mo, 26.10.2009, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50-52, Aachen