NRW:2025-09-17 - Protokoll Vorstandssitzung KV Mettmann

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Vorstandssitzung
Ort:      https://bbb.piratensommer.de/b/jea-mav-6ig-9aq
Datum:    17.09.2025
Uhrzeit:  19:00 bis 20:12 Uhr

Anwesend

• Andreas Benoit
• Jeanine Brinks
• Gabriele Glaser

Gäste

• Thomas Küppers

Abwesend

entschuldigt

• Christian Paas

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• • Jeanine Brinks eröffnet die Vorstandssitzung um 19:01 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

• TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
  • Andreas Benoit wird gefragt, ob er die Versammlungsleitung übernimmt. Er nimmt die Wahl an.

• TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
  • Jeanine Brinks meldet sich freiwillig für den Posten der Protokollführerin. Es werden aber Alle bei dem Protokoll helfen.

• TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

• TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Es wird festgestellt, dass die Vorstandssitzung vom 17.09.2025 beschlussfähig ist.

• TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
  • Es wird einstimmig beschlossen, dass die Sitzung öffentlich ist

• TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
  • die heutige Sitzung wird nicht aufgezeichnet.

• TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
  • Tagesordnung wird angenommen. Sie kann aber jederzeit geändert werden.

• TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Link einfügen zum Protokoll zur voran gegangenen VoSi Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2025-08-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Mettmann

Keine Beanstandungen. Protokoll vom 20.08.2025 einstimmig angenommen.

TOP 3: Feedbackrunde

• Die Vorstandsmitglieder berichten über ihre aktuellen Situationen.

TOP 4: Tätigkeitsberichte

• Der Vorstand berichtet
• Die erste Vorsitzende, Jeanine Brinks, berichtet
  • Ticket #540405: Wahlprüfsteine für die Kommunalwahl 2025 in NRW/Positionspapier zur Kommunalwahl 2025 in NRW beantwortet und beantwortete Wahlprüfsteine versandt
  • Wahlprüfsteine ADFC in Kooperation mit Andreas Benoit ausgearbeitet und zurück gesandt
  • Pressemitteilungen für KV Mettmann als auch PIRATEN Hilden
  • die weitergeleiteten PIRATEN Hilden Logos sind in das PPIC-Tool eingepflegt. Info gab es via Messenger PIRATEN Hilden Gruppe am 11.09.2025, 10:33 Uhr.
  • Homepage Erweiterungen und Ergänzungen die thematisch zur Kommunalwahl NRW 2025 gehören, wie die Seiten
  • Kommunalwahl 2025
  • Thomas Küppers - Dein Landratskandidat für den Kreis Mettmann
  • Wahlprogramm der PIRATEN Kreis Mettmann
  • Wahlprogramm der PIRATEN Hilden
  • Die Seiten, erstellt durch Andreas Benoit, Kreis Mettmann und Hilden nur aus dem Menü entfernt, als Seite aber noch vorhanden, so dass man diese ggf für 2030 verwenden kann.
  • Kalenderpflege (Veranstaltungen) auf der Homepage :https://kv-piraten.me/termine/ ! Anmerkung: es wurden alle Termine und Veranstaltungen eingetragen, die bis zum 17.09.2025 vorlagen.
  • Social Media Kanäle bespielt (KV ME + PiHi)
  • Request Tracker Pflege (Tickets, Spam, etc.)

• Die zweite Vorsitzende, Gabriele Glaser, berichtet
  • hat 1V zugearbeitet und bei SoMe etc. geholfen

• Bericht des Schatzmeisters unter TOP 5

TOP 5: Bericht des Schatzmeisters

• TOP 5.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes Mettmann
  • Keine aktuellen Zahlen parat
• TOP 5.2: Finanzen des Kreisverbandes Mettmann
  • Kontostand: 5.054,78€
  • Wesselmannabrechnungen fehlen noch
  • Bisher rund 3300€ von dem LV erstattet
• TOP 5.3: Weiteres/Sonstiges
  • Spendenbescheinigungen aus der Kommunalwahl sind verschickt

TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand Mettmann

• Dem Kreisvorstand lag zur Vorstandssitzung am 17.09.2025 keine Anträge vor

TOP 7: Anfragen an den Kreisvorstand

• Dem Kreisvorstand lag zur Vorstandssitzung am 17.09.2025 keine Anfragen vor

TOP 8: Beschlüsse durch den Kreisvorstand Mettmann

• TOP 8.1: Umlaufbeschlüsse
  • TOP 8.1.1: Umlaufbeschluss "Kostenübernahme für Wahlparty Hilden

Die Parteien werden das Foyer der Stadthalle mieten und ein Catering wird es geben. Beides muss von den Parteien bezahlt werden. Ich denke rund 250 Euro kommen da auf uns zu. Gedacht ist, dass es bunte Bändchen gibt und der Caterer dann den Umsatz der orangen Bändchen mit uns abrechnet und die anderen Farben mit den anderen Parteien. Die Miete der Halle streckt die CDU vor und rechnet dann mit allen teilnehmenden Parteien ab. Ich werde eine Teilnehmerzahl von 10 für die Piraten Hilden melden. Daher bitte ich mit diesem Antrag um ein Budget von 250€ für die Wahlparty in Hilden."

• Antragssteller: Andreas Benoit
• Dafür: 3
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

• TOP 8.1.2: Umlaufbeschluss zu "Ticket #541717: Mitgliedsantrag / KV Mettmann

Neumitglied ist die, die am Samstag bei uns am Infostand war :)

Sie hat ihren Mitgliedsantrag geschickt und bittet um Aufnahme.

Dafür Dagegen Enthaltung"

• Dafür: 4
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 0

Das Neumitglied wird mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen aufgenommen.

TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten

• TOP 9.1: Redmine
  • Deadline Mitte September, falls dann noch offen wird das Projekt beerdigt.
  • Siehe hierzu Telegram Nachricht vom 11.09.2025, 13:48 Uhr (Update). Bitte Deadline auf Ende September 2025 zu verschieben.
  • Umzug RT zu RM läuft an, gibt aber noch technische Rückfragen.

• TOP 9.2: Vorschlag Kreisvorstandssitzungen im Serientermin
  • Die erste Vorsitzende, Jeanine Brinks, bittet die Vorstandsmitglieder um ihre Meinungen zum Thema Serientermin für die Kreisvorstandssitzungen, die dann virtuell (BBB, Jitsi) abzuhalten sind. Beispiel für Serientermine können sein: jeden ersten Mittwoch im Monat oder alle zwei Wochen mittwochs. Die Idee dahinter ist, dass bei den virtuellen KV VoSis die Einladung (bisher 3 Tage vorher) entfallen kann, da die Termine auch im Kalender unter https://kv-piraten.me/termin/ erscheinen werden. Parallel wird dann der nächste Termin lt. Serie im Protokoll fixiert und somit veröffentlicht. Das Protokoll-Pad sowie bei Bedarf das NÖ-Pad werden 24 Stunden vorher auf dem üblichen Weg, hier Messenger, geteilt. **Sollte sich der Vorstand hierauf am 17.09.2025 in der Vorstandssitzung verständigen, soll TOP 8.1 Umlaufbeschlüsse um 8.1.3 Kreisvorstandssitzungen im Serientermin ergänzt und direkt abgestimmt werden.**
  • Hierzu muss die Geschäftsordnung einmal geprüft werden. Erst einmal weiter wie bisher.
  • Es gibt wohl Möglichkeiten der automatisierten E-Mail erwähnt Thomas Küppers.

TOP 10: Kommunalwahl

• TOP 10.1: Erkenntnisse & Reflexion
  • Andreas Benoit berichtet. Es wurde ein PDF erstellt mit den endgültigen Zahlen. Er hat eine erste Analyse festgehalten.
  • Thomas Küppers berichtet und reflektiert.

TOP 11: Sonstiges

• In der Sitzung vom 12.07.2024 wurde unter TOP 6.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen festgehalten, dass die "Untermiete in der Fraktionsgeschäftsstelle in Velbert, bis zur nächsten Kommunalwahl 2025" bestehen bleibt. Nun ist die nächste Kommunalwahl hinter uns und wir sollten hier ggf eine Entscheidung finden. Siehe hierzu auch das Protokoll:

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2024-07-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Mettmann ! Dieser Sachverhalt ist erledigt

• In der Sitzung vom 03.07.2025 wurde festgehalten, dass Christian Paas folgendes übernimmt: Vorbereitung Satzungsänderungsantrag 'außerordentlicher KPT", hier "das Ausformulieren des Antrages". Nur einmal eine Nachfrage, ob dies bereits in Angriff genommen worden ist? Das dazugehörige Protokoll ist:

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2025-07-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Mettmann ! Frage an Christian Paas wird auf die nächste Kreisvorstandssitzung am Mi., d. 29.10.2025, 19:00 Uhr, BBB verschoben

• KMV Frühjahr 2026 einplanen

TOP 12: Nicht öffentlicher-Teil

• TOP 12.1: Ticket Austritt mit bitte um Weiterleitung an KV ME Vorstand
• TOP 12.2: weitere Aus- und Rücktritte

TOP 13: Termin der nächsten Sitzung

• Mittwoch, d. 29.10.2025, 19:00 Uhr, BBB

TOP 14: Verabschiedung und Schließung der öffentlichen Sitzung

Andreas Benoit schließt die Sitzung um 20:12 Uhr nach der Verabschiedung.