NRW:2025-03-19 - Protokoll Vorstandssitzung KV Mettmann

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Anwesende Vorstandsmitglieder:

  1. Andreas Benoit
  2. Jeanine Brinks
  3. Christian Paas
  4. Gabriele Glaser
  5. Hans-Peter Westbeld

Gäste:

  1. Thomas Küppers
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Entschuldigt:

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Beginn: Mittwoch, d. 19.03.2025 um 19:05 Uhr

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    • Jeanine Brinks wird gefragt. übernimmt den Posten des Protokollführers.
  • TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.
  • TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    • Es wird einstimmig beschlossen, dass die Sitzung öffentlich ist
  • TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    • die heutige Sitzung wird nicht aufgezeichnet.
  • TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    • Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

  • Von der Vorsitzenden Jeanine Brinks:
    • RT Mettmann Pflege/Ticket Pflege Kreis Mettmann
    • Aktuelle Mitgliederliste angefordert, erhalten und an Andreas Benoit weitergeleitet. Wird benötigt für Einladungen zur KMV & AV
    • Umlaufbeschluss "Wechsel von RT nach Redmine" umgesetzt und abgeschlossen. Feinheiten sind in Klärung.
    • Umlaufbeschluss "Logos des KV Mettmann in PPIC einpflegen" lassen umgesetzt und abgeschlossen.


TOP 4: Bericht des Kassenwarts

  • TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
    • rund 60 unverändert
  • TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
    • Aktuell: 2.731,37€

TOP 5: Berichte aus den politischen Gremien

  • TOP 5.1 Fraktion Velbert
    • Thomas Küppers berichtet. Frauen-Nacht-Taxi Antrag eingereicht. Weitere Updates.
  • TOP 5.2 Fraktion Piraten plus Kreistag Mettmann
    • Andreas Benoit berichtet über aktuelles. Z. B. Fraktionsbildung, etc.

TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand

  • es liegen dem Kreisvorstand keine Anträge vor.

TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand

  • TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
  • TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand

TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 10: Kommunalwahl

  • TOP 10.1: Vorhandenes Wahlprogramm Hilden
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/4xb5mgy6K591PyrGa90vZlP6Cbo0UmjiefZRIq7uB7Q/ , ergänzen um den Vorschlag von Hans-Peter Westbeld, damit alle Kommunalwahlrelevanten Themen an einem Ort sind.
  • TOP 10.2: Brainstorming
    • Wahlprogramm 2020 einpflegen
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/WTUOveVsOtvlCLpq0--lbRxca5HXVJmRXS1jzWzrrlQ/present/

TOP 11: Terminplanung Kommunalwahl 2025

  • Wahltag: 14.09.2025
  • Termine Wahlprogramme: 11.03.2025 und 12.03.2025 online
  • KMV & AVen Mai/Juni 2025. (s. auch Tätigkeitsberichte)
  • OMV Hilden am Sa., d. 03.05.2025, mit Kreis und Velbert
  • ggf. hier nachschauen/Vorschläge
https://www.hilden.de/de/stadt-rathaus/buergerservice/wichtige-anlaufstellen/vermietung-veranstaltungsraeume/buergerhaus/#accordion-1-2

oder

https://www.gartenfreunde-hilden.de/kgvlehmkuhlerweg.html
  • Der Vorstand kündigt den Parteitag mindestens 28 Tage vorher an. 05.04.2025
  • Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich mindestens 14 Tage vorher ein. 19.04.2025
  • Wahlvorschläge einreichen bis: 07.07.2025
  • Kreis Mettmann und Stadt Velbert brauchen keine Unterstützungsunterschriften (kurz UUs)
  • Stadt Hilden: 20 Wahlbezirke. Pro Wahlbezirk 1 Person, pro Person 5 UUs = 100 UUs gesamt
    • Mitglieder kontaktieren und über anstehende Termine informieren.
    • Bis zum 03.05./04.05.2025 müssen alle Wahlbezirke besetzt sein (z. B. in Hilden)
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/5k1+TwY+tJVAtM37uGyBGiAvCoPtRccfbtvviP+Ac28/
  • Mailadresse kandidat@kv-piraten.me oder kandidatin@kv-piraten.me eingerichtet
  • Wer nicht doppelseitig drucken kann, bitte Jeanine Brinks kontaktieren. Doppelseitiger Druck möglich.

TOP 12: Sonstiges und Diskussionen

  • TOP 12.1: Landesparteitag NRW 23.03.2025, 10:00 Uhr, in Bielefeld
  • Termin für Online Kreisstammtisch Mettmann: 09.04.2025, 19:00 Uhr, Jitsi Meet

TOP 13: Termin der nächsten Sitzung

  • Sa., d. 05.04.2025, 10:00 Uhr, gemeinsames Vorbereiten der Ankündigungen und Einladungen / VoSi

TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die Sitzung wird um 20:00 Uhr geschlossen