NRW:2025-02-11 - Protokoll Vorstandssitzung KV Mettmann
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende Vorstandsmitglieder:
- 2 Gäste:
- 3 Entschuldigt:
- 4 Beginn: Dienstag, d. 11.02.2025 um 19:00 Uhr
- 5 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 6 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 7 TOP 3: Tätigkeitsberichte
- 8 TOP 4: Bericht des Kassenwarts
- 9 TOP 5: Berichte aus den politischen Gremien
- 10 TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand
- 11 TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
- 12 TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand
- 13 TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten sowie vorgezogene Bundestagswahl 2025
- 14 TOP 10: Kommunalwahl
- 15 TOP 11: Terminplanung Kommunalwahl 2025
- 16 TOP 12: Sonstiges und Diskussionen
- 17 TOP 13: Termin der nächsten Sitzung
- 18 TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Anwesende Vorstandsmitglieder:
Gäste:
Entschuldigt:
Beginn: Dienstag, d. 11.02.2025 um 19:00 Uhr
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Andreas Benoit wird gefragt. Er übernimmt die Versammlungsleitung.
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Jeanine Brinks übernimmt den Posten des Protokollführers.
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
- Es wird einstimmig beschlossen, dass die Sitzung öffentlich ist
- TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
- die heutige Sitzung wird nicht aufgezeichnet.
- TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
- Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.
- TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Protokoll v. 21.01.2025 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2025-01-21_-_Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Mettmann Keine Beanstandungen. Protokoll wird einstimmig bestätigt.
TOP 3: Tätigkeitsberichte
- Von der Vorsitzenden Jeanine Brinks:
- RT Mettmann Pflege/Ticket Pflege Kreis Mettmann
- Pflege der Piratenwiki Seite des KV Mettmann, hier Stammtischtermine für Hilden eingepflegt
- Es gibt sechs Briefe an Mitglieder des Kreises Mettmann, die postialisch nicht zugestellt werden konnten. Die Vorsitzende Jeanine Brinks übersendet die 'fehlerhaften' Postanschriften an mitglieder(@)piratenpartei.de und lässt lediglich die Adressen löschen. Jeanine Brinks setzt sich mit der Mitgliederverwaltung schriftlich in Verbindung.
- Schatzmeister Andreas Benoit versucht v. g. Mitglieder telefonisch zu kontaktieren, da er diese schon länger kennt und ggf. besseren Kontakt zu ihnen hat
TOP 4: Bericht des Kassenwarts
- TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
- rund 60 unverändert
- TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
- Aktuell: 2.809,49€
TOP 5: Berichte aus den politischen Gremien
- TOP 5.1 Fraktion Velbert
- TOP 5.2 Gruppe Kreistag Mettmann
- Andreas Benoit berichtet über aktuelles. Z. B. Fraktionsbildung, etc.
TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand
TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
- TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Umlaufbeschluss vom 31.01.2025, 14:49 Uhr, via Messenger:
"Umlaufbeschluss;
Der Vorstand des Kreisverbandes Mettmann der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass ein Wechsel von dem aktuellen Request Tracker (kurz RT) zu bzw. auf Redmine in der aktuellsten Version erfolgt. Die Betreuung und Koordination des Wechsels würde durch die Antragsstellerin, Jeanine Brinks, erfolgen.
Begründung; Sowohl die Anwenderfreundlichkeit im Redmine als auch das Bearbeiten der Tickets (Emails, etc.) ist hierin deutlich vereinfacht." Abstimmung (anonym) wie folgt: 4 von 5 Vorstandsmitgliedern haben wie folgt abgestimmt: 75 % ja (3 Stimmen), 25 % Enthaltung (1 Stimme)
- TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand
- Weniger eine Anfrage, eher eine Einladung bzw. Info-Mail: Art-Show in Jülich 15.02.-02.03.2025 mit Biennale-Gewinnerin Patrizia Casagranda (s. RT); ist sowas für uns Relevant? Für den KV Mettmann erst einmal nicht relevant.
TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten sowie vorgezogene Bundestagswahl 2025
- TOP 9.1: Bundestagswahl 2025
TOP 10: Kommunalwahl
- TOP 10.1: Vorhandenes Wahlprogramm Hilden
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/4xb5mgy6K591PyrGa90vZlP6Cbo0UmjiefZRIq7uB7Q/ , ergänzen um den Vorschlag von Hans-Peter Westbeld, damit alle Kommunalwahlrelevanten Themen an einem Ort sind.
- TOP 10.2: Brainstorming
- Wahlprogramm 2020 einpflegen
- Auch zu finden unter: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Kreistag
- Jeanine Brinks wird über die Social Media Kanäle des KV Mettmann ein 'Meinungsbild' einholen via 'Umfragefunktionen' auf den verschiedenen Plattformen.
TOP 11: Terminplanung Kommunalwahl 2025
- Wahltag: 14.09.2025
- Termine Wahlprogramme: 11.03.2025 und 12.03.2025 online
- KMV & AVen Mai/Juni 2025. Aktuelle Mitgliederliste entsprechend anfordern durch Jeanine Brinks.
- OMV Hilden am Sa., d. 03.05.2025 oder So., d. 04.05.2025?, Ort ggf Büroräume v. Jeanine Brinks?
- Wahlvorschläge einreichen bis: 07.07.2025
- Kreis Mettmann und Stadt Velbert brauchen keine Unterstützungsunterschriften (kurz UUs)
- Stadt Hilden: 20 Wahlbezirke. Pro Wahlbezirk 1 Person, pro Person 5 UUs = 100 UUs gesamt
- Mitglieder kontaktieren und über anstehende Termine informieren.
- Bis zum 03.05./04.05.2025 müssen alle Wahlbezirke besetzt sein (z. B. in Hilden)
TOP 12: Sonstiges und Diskussionen
- Gedächtnisstütze v. 15.10.2024, 4. VoSi KV Mettmann: Mettmann als Ort für Kreisstammtisch, Mettmanner nach Lokalität fragen. Andreas Benoit übernimmt das. Wie ist hier der Stand der Dinge?
- Andreas Benoit ergänzt um: es gibt zwei Lokalitäten, die zuvor auch schon für Kreis Stammtische besucht wurden. Weitere Vorschläge gab es leider nicht.
- Jeanine Brinks schlägt einen Online-Kreisstammtisch vor, als Testlauf. Präferiert Jitsi, andere Toolvorschläge werden gerne entgegen genommen.
- Terminvorschlag für Online Kreisstammtisch Mettmann: 09.04.2025, 19:00 Uhr
- TOP 12.1: "Tickets bzgl. Speicherplatz voll, das ist von einem Mailpostfach von Christian Paas, das müssen wir mal regeln (und dann die alten Tickets schließen). Stand 11.02.2025: Christian Paas hat Kontakt aufgenommen, jedoch noch keine Rückmeldung.
- TOP 12.2: "https://sg-logistik.piraten-nds.de/ Das ist der Piratenshop, wo ich einen Zugang zu habe."
- TOP 12.3: Landesparteitag NRW 23.03.2025, 10:00 Uhr, in Bielefeld
- TOP 12.4: Listenbildung ggf möglich. Gespräche etc. laufen.
TOP 13: Termin der nächsten Sitzung
- voraussichtlich 19:00 Uhr am Dienstag, d. 04.03.2025, Haan (Rhld.), Wilhelmstr. 33
- voraussichtlich 19:00 am Mittwoch, d. 19.03.2025
TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Die Sitzung wird um 20:27 Uhr geschlossen
