NRW:2018-07-24 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 24.07.2018

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Organisatorisches

• Datum: 24.07.2018
• Sitzungsbeginn: 20:43 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Bastian
• Protokollant: gemeinsam
• Arbeitspad: [1]
• Audiomitschnitt: [2]

Anwesende

• Moritz Kemp
• Bastian Fastnacht
• Wolf Roth
• Harry Kachru
• Anja Moersch
• Martin Zieroth

entschuldigt abwesend

• Jürgen Weiler

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.05.2018 angenommen

https://rsk-vo.piratenpad.de/17

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Wikikopierer

• * Wolf Roth

Berichte

Kreisvorstand

Bastian Fastnacht

• Termin bei Sparkasse Bornheim wegen Karte
• Betreuung des Facebook-Accounts
• Betreuung der Mailingliste

Moritz Kemp

• Demos am 30.06 in Bonn und 07.07 in Düsseldorf gegen das neue Polizeiaufgabengesetz besucht.

Juli 2018

• 05.07.2018 Statusbericht PiKo @LaVo-Sitzung, Mumble
• 03.07.2018 Ratssitzung, Troisdorf
• 02.07.2018 Fraktionssitzung, Troisdorf
• 02.07.2018 Vorbesprechung Ratssitzung, Troisdorf

Juni 2018

• Bankeinzug Mitgliedsbeiträge PiKo NRW

• 28.06.2018 Bilanzbesprechung PiKo, Siegburg
• 27.06.2018 Abschluss ÖVR PiKo, Düsseldorf
• 25.06.2018 PiKo VorSi, Siegburg
• 18.06.2018 Fraktionssitzung, Troisdorf
• 05.06.2018 ÖVR PiKo Vorbesprechung, Köln
• 04.06.2018 Seminar Stimme + Präsenz, Troisdorf

Mai 2018

• 12.05.2018 Enthüllung Denkmal Rupert Neudeck, Troisdorf
• 08.05.2018 KVor RSK, Mumble
• 07.05.2018 Fraktionssitzung, Troisdorf
• 07.05.2018 Treffen Möws, Grüne wg. Vogelpark

Mandatsträger

Kreistag (Anja)

• 12.06. Planungs-und Verkehrsausschuss in Vertretung für SKB Herrn Nöthen
• 13.06. Finanzausschuss in Vertretung für SKB Herrn Böhmer
• 14.06. Bau- und Vergabeausschuss in Vertretung für SKB Herrn Chilllingworth
• 20.06. Kreistagssitzung
• 03.07. Sitzung des Verwaltungsrates der RSAG
• 20.07. Einweihung des Kunstwerks " Begegnung" von R. Puch vor dem Rathaus in Troisdorf

Anträge und Anfragen:

Anfrage zur Qualitätssicherung von Speiseeis/Eiscreme in den lebensmittelherstellenden Betrieben im Rhein-Sieg-Kreis http://www.fuw-piraten-rsk.de/im-kreishaus/antragsarchiv/89

Antrag: Stabsstelle Förderungsakquise und Fristenmanagement einrichten http://www.fuw-piraten-rsk.de/im-kreishaus/antragsarchiv/91

Antrag: Sozialkompass http://www.fuw-piraten-rsk.de/im-kreishaus/antragsarchiv/93

Anfrage: Datenschutz in den Jobcentern des Rhein-Sieg-Kreises http://www.fuw-piraten-rsk.de/im-kreishaus/antragsarchiv/94

Troisdorf (Wolf)

• Es liegen diverse Beschwerden von Ladenbesitzern der FGZ Troisdorf vor. Die Fraktion beabsichtigt daher, in den kommenden Wochen möglichst viele Einzelhändler auf ihren Eindruck von der FGZ sowie insbesondere der neuen Gestaltungssatzung zu befragen. Ergebnisse daraus sollen hier bzw. in der AG ÖA zwecks PM vorgestellt werden.

Daneben ist ein Report der Verwaltung über den aktuellen Stand zur Umsetzung des von uns angestoßenen Projekts "essbare Gärten" angefragt. Via facebook + Presse hat die Fraktion zudem Bürger aufgerufen, Standortvorschläge für Flüster-Glascontainer sowie Obstgehölze zu machen, die dann in 2019/2020 umgesetzt werden sollen. https://bit.ly/2L3lZCp

Umfrage erstellt Bastian, Wolf liefert Standorte der bestehenden Glascontainer. Ziel: Danach Umfrage in den Troisdorfer facebook-Gruppen zu teilen.

Statistik

Mitglieder

Am 09.01.2018 hatten wir 113 Mitglieder, davon 44 Stimmberechtigte

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
24.07.2018
5.503,88 €

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: xx
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: xxx
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: x
Ausgesprochene ML-Moderationen*: x
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: x
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: x
* = seit letzter Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1 - KPT

Termin: 23.09.2018 Ort: Keller des Troisdorfer Rathauses Uhrzeit: 11 Uhr !!!Noch nicht definitiv - Wolf klärt das noch ab!!!

Bastian schreibt eine Infomail mit Tagesordnung, sobald alles feststeht.

Vorsichtiges Vorfühlen: Wer würde für einen Posten kandidieren? Moritz wird kandidieren, Wolf wird kandidieren (falls niemand anders sich meldet als Schatzmeister), Harry wird kandidieren, Bastian ist unsicher, Martin ist unsicher, Jürgen ?, Anja vielleicht

TOP 2 - Sparkasse

Basti hat in Bornheim die Unterschrift gegeben. Karte wird weiter verschickt.

TOP 3 - Unterstützerunterschriften Europawahl

Wer hat seine Unterschrift schon geleistet? Wer hat im Bekanntenkreis schon gefragt?

Ausgefüllte Formulare mit UUs müssen im jeweiligen Rathaus beglaubigt werden

• Wolf übernimmt Neunkirchen und Troisdorf
• Bastian übernimmt Alfter und Bornheim
• Moritz übernimmt St. Augustin

Formular für Unterstützer-Unterschriften (Seite 1 ausdrucken reicht) https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf

Aktueller Stand UU https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften

Anträge an den KVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble

Datum: 21.08.2017

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:30hr