NRW:2017-11-20 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel Datum: 20.11.2017 Uhrzeit: 21:15 Uhr
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Masch
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (x) Karl-Heinz Hildebrandt (Vorsitzender)
- (x) Guido Schlüter (2. Vorsitzender)
- (x) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (-) Rudolf Lörcks (Beisitzer) aus privaten Gründen verhindet.
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
Anmerkungen zum letzten/vorletzten Protokol
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Open Antrag
- Open Antrag ist tot. Alternative für den Kreis Wesel selbst erstellen
- Thema wurde Diskutiert. Wird für die Zukunft angegangen. Kalle und Rudi kümmern sich um erste Gehversuche
Evtl. wird Open Antrag auf Bundesebene fortgesetzt.
NoFraktion - Sitzung Wesel
- Idee: Abwechselnd mit der KV Sitzung eine Face-2-Face "NoFraktion" - Treffen ggf. mit Mumble Anbindung
- Terminfindung: Freitag 27.10.2017 bei Kalle@home ca. 19:30 Uhr erstmal als reines "NoFraktions" - Treffen.
"Haushaltsklausur
- Gemeinsame Sitzung von RM, SB und Interessierten.
- Termin wird anberaumt.
BTW 2017
- Budget, Material, Reisekosten
- Zur Info: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/2017-06-23_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_Wesel
- 2 * 39,00 Euro Anhängermiete (Rechnung bei Manfred, wird noch eingereicht werden)
Mandatsträger
- Mandatsträger Rat Wesel: Regelmässiges Zusammenkommen, analog einer Fraktionssitzung
- Kreis Wesel:
- Kreistag: Mindestens vor Sitzung des Kreistags gemeinsame Erörterung der Themen
- TODO: Bis zur nächsten Montagssitzung sollen Überlegungen stattfinden. Der erste soll ein Pad anlegen und die anderen informieren zur Remindfindung etc.!
- vgl. NoFraktion
Freifunk/Freie Netzte Vereinsgründung
- Benutzer:Masch trägte Anliegen vor.
- Kalle versucht Freifunk Niederrhein "formal" anzuschreiben. Keine Rückmeldung
- Manfred verteilt erneut den letzten Satzungsentwurf für eigene Gründung
- http://www.hhhhmmmmasch.de/wp-content/uploads/2017/07/Freifunk-Wesel-SatzungV1.pdf
- In Wesel, Hamminkeln, Hünxe, Dinslaken, Xanten, Rheinberg einige Knoten "aktiv".
Nächste "NoFraktion-Sitzung" mitnehmen.
Umlaufbeschlüsse
Am 14.11.2017 Beschluß zur KMV am 14.01.2018. Ort wird noch bekantgegeben.
Termine
- XX.XX.2017; 18:00 h Fraktionssitzung FDP-PIRATEN-Fraktion Bitte um Anmeldung bei dem Fraktionsvorsitzenden
Stammtische
Wesel
- Nächster Stammtisch: 28.11.2017 20:00 im Auerbachskeller, Jahnstr. 19, Wesel (? Findet statt?)
Neukirchen-Vluyn
- Die Treffen finden jeden zweiten Mittwoch im Monat, 19.30 h in der Tennishalle
Klingerhuf, Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn, statt.
- Wenn das nächste Treffen stattfindet ist aktuell unklar. Stand: 09-10-2017)
Hamminkeln
- nächster Stammi voraussichtlich am 14.12.2017 20:00 Uhr (noch nicht bestätigt)
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1039,04 € (Letzter Stand:1139,04 €)
- 100,- Bank an Kasse
- Kasse: 155,36 € (Letzter Stand 55,36 €)
+ 100,- Bank an Kasse
- Freigabe für 1500,- gem. Beschluss von KMV 23.06.2017
- Verfügbar 112,29 € (Letzter Stand 739,66 €)
- 627,37 € Wahlkampfmaterial
- 115,35 Mehrausgaben letzer Wahlkampf
- - 44,99 Flyer
- - 300,- Reserviert für Wesel
- - 300,- Reserviert für Jochen
- 179,70 € Bestellung Jochen, Rest 120,30 €
Wahlkampfbudget wurde nicht ausgeschöpft.
- Rechenschaftsbericht 2016 am 27.03. nach Manuela Verschickt
- Freistellung von der Körperschaftsteuer beim Finanzamt eingereicht
Post
Postfach:
- AGB der NiSpa
KV- RequestTracker:
- nichts wichtiges
Mitglieder:
- 74 (Stand 14.08.2017)
IT-Bericht
- läuft.
Sonstiges
- KMV: Kalle will 1-2 Wochen abwarten.
- Morgen Verkündigungstermin zur Verfassungsklage 2,5%-Hürde
Übertrag
nichts
Termine
Stadt Wesel
- Aktuelle Sitzungen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/infobi.asp
- Sitzungskalender: http://ratsinfo.wesel.de/bi/si0040.asp
- kommende Sitzungen
- 21.11.2017 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1372
- 22.11.2017 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1367
- 23.11.2017 Schul- und Sportausschuss http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1383 (Kalle)
- Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1527 (Manfred)
- 28.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1327
- 30.11.2017 Betriebsausschuss http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=1376 (Rudi)
- vergangene Sitzungen
- 7.11.2017 Ratssitzung
- Vorstellung Sportentwicklungsplanung
- Entwurf der Haushaltsatzung
- Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- Elektromobilität in Wesel
- Schulentwicklungsplanung
- diverses
- 14.11.2017 Ausschuss für Gebäudeservice
- Etatdiskussionen 2018
- 16.11.2017 Sozialausschuss
- Summendifferenz bei den Betreuungskosten (1500€) und Summendifferenz (9500€) angesprochen. Benin erläuterte die Differenz mit 'Abfluss an den Kreis'.
Kreis Wesel
27.11.2017 28.11.2017 29.11.2017
Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
Nachbarkreise
- KV Kleve löst sich auf
Sonstiges / Vertagtes
Sitzungsende und nächster Termin
- Die Sitzung wurde um 21:51 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel Datum: Nächste Sitzung am Montag 04.12.2017 Uhrzeit: 21:00 Uhr
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
- Rudolf Lörcks (erstellt aus PAD wegen Abwesenheit)
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
(Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
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