NRW:2016-04-11 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 11.04.2016
Uhrzeit: 19:00 bis 19:51 Uhr

Anwesend

Entschuldigt

  • Björn "amsel" R. (terminliche Überscheidung mit privaten wichtigen Anlässen wahrscheinlich + Kippen holen, ggf. klappts doch)'
  • wako (`möglicherweise noch Kippen holen oder privat verhindert, vllt. schaff ich es)

Unentschuldigt

Gäste


Eröffnung

  • Sitzungsleitung: Timecodex
  • Protokoll: u.a. Uwe Stein

Besprechung des letzten Protokolls

Die letzte Vorstandssitzung ist mangels Teilnahme ausgefallen. Das letzte Protokoll wäre also das vom 14.03.2016 Das Protokoll vom 14.03.2016 wird akzeptiert.

Finanzen

Girokonto

11.871,88 € (Stand 14.03.2016)

  • Letzte Ausgaben:
    • 8,01 € Kontoführung
    • 96,95 € Flyer und so, allgemein für Infostände insbesondere 1. Mai
    • 52,50 € Flyer und so, allgemein für Infostände insbesondere 1. Mai
    • 89,25 € Beteiligung "Wir sind die Welt" Demo
  • Letzte Einnahmen:
    • keine

Verfügbare Finanzmittel

  • Girokonto: 11.625,17 € (Stand 10.04.2016) abzgl. folgender Rückstellungen
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf; (Beschluss KMV15.2);
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf 2; (Beschluss KMV15.2);
    • Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.09.14)
    • Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
    • Budget; 304,80 €; KMV; (Beschluss 29.02.16);
    • Budget; 42,16 €; Demo; (Beschluss 9.8.15); (Aufwachsen: s.u., Abzug: s.o.)
    • Budget; 6,45 €; Infostandbedarf; (Beschluss: 4.5.15) (Aufwachsen: s.u., Abzug: s.o.)
    • Budget; 150,00 €; Terminflyer; (Beschluss 20.4.15)
    • Budget; 100,00 €; Beschilderung LGS; (Beschlus 5.1.15)
    • Budget; 99,32 €; Mitgliederrundschreiben; (Beschluss 29.7.15);
    • Budget; 0,00 €; Miete Piratencafé; (Beschluss: 20.4.15);
=> verfügbare Finanzmittel (Stand 10.04.2016): 7.992,44 €

Postfach

  • zuletzt geleert Morgen, Dienstag, den 12.04.2016

Request-Tracker

  • Ticket: #185632 (Einladung - Global Marijuana March 14.05.2016) übernommen (Timecodex) und gefragt (Request Tracker), ob wir dabei sein wollen. Antwort muss bis Montag, also heute geschickt werden, sonst nicht auf dem Flyer. / Durchgestimmt, wir sind drauf.

Tätigkeitsberichte

  • wako
  • Stephan
  • Björn 'amsel'
  • Kippen holen
  • einiges anderes, vor allem "bla bla"
  • Juergen
  • Absprachen mit Saliha von Attac wegen des Piratencafes
  • Mail an den KV weitergeleitet wegen der Gründung eines NRW-Anti-TTIP-Bündnisses. Habe die Aktivisten bereits informiert und werde zu dem Termin am 26.04 gehen.
  • 09.04. Piratencafe mit anschliessender Diskussion.
  • 10.04. Kontakt zu Meik Michalke wegen des nächsten Termins Piratencafe
  • Termin angenommen für Treffen im Zakk am Do 21.04.2016. Wg. Global Marihuana March.
  • Christopher

Aufnahme neuer Mitglieder

  • 2 (s.u.)

Anträge

Sonstiger Antrag - Neuplanung wöchentliche Stammtische

Datum:

  • 9. April 2016

Antragsteller:

  • Timecodex,

Unterstützer: Uwe Stein, Grumpy,

Antrag:

Der KV Düsseldorf wird, versuchsweise, für die Sommersaison 2016 (vom 1. Mai bis zum 30. September 2016) den wöchentlichen Stammtisch, der traditionell jeden Freitag im Lokal Saffrans stattfand, einstellen. Stattdessen werden wir uns an jedem Freitag zu einem NRW Stammtisch in der Landesgeschäftsstelle, Akademiestraße 3, Düsseldorf, treffen und laden dazu alle Piraten aus NRW und interessierte Gäste ein.

Beschreibung:

Gleichzeitig ist geplant, wenn es die vertragliche Situation des gemieteten Objektes zulässt, auch jeden Freitag einen Infostand am Alten Hafen vor der LGS aufzustellen und im Rahmen des Stammtisches zu bespielen. Dazu wird der KV Düsseldorf die Unterstützung des Landesverbandes PIRATEN NRW beantragen, so dass die Räumlichkeiten als Infrastruktur genutzt werden können und wir unseren Gästen dort neben Piratenthemen zur Diskussion auch Getränke (ggf. Snacks/ evtl. Gegrilltes etc. ) anbieten können.

Diskussion:

amsel: Diskussion fand wo statt? Vermisse eine Mail auf der Talk-Liste. Vertagen.

wako: mal kurz verwiesen auf die GO, bezüglich Anträge an den Vorstand: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Vorstand/Geschaeftsordnung#Antr.C3.A4ge_zu_einer_Vorstandssitzung Könnte man nicht behandeln wegen Formalfoo. Desweiteren denke ich, jeder im KV kann natürlich gerne jeden Freitag in der LGS etwas auf die Beine stellen, Stammtisch im Saffrans wurde nicht durch einen Vorstandsbeschluss ins Leben gerufen und muss deshalb auch nicht von Vorstand revidiert werden. mE wäre das etwas, was eine KMV entscheiden sollte, oder auf einem besser besuchten Stammtisch diskutiert, oder über die ML kommuniziert, deshalb in dieser Form dagegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timecodex, nixus
  • Dagegen: amsel, wako
  • Enthaltung: Stephan
Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Wird in veränderter Form neu eingereicht.

Sonstiger Antrag - #191688 PIRATEN Sommerstammtisch an der LGS

Datum:

  • 11. April 2016

Antragsteller:

  • Frank

Unterstützer: Marc Olejak (MdL), Uwe Stein, Christopher Schrage

Antrag:

Der Kreisvorstand Düsseldorf beschließt in den Sommermonaten 2016 den wöchentlichen Stammtisch in die LGS -Akademiestrasse 2 zu verlegen.

Beschreibung:

Bei einem possitiven Entscheid:

Antrag an den Landes-Vorstand zur Sitzung am 14.04.2016

"Der Landesvorstand NRW unterstützt die Idee der Düsseldorfer Piraten in der Zeit vom Mai bis September den wöchentlichen Düsseldorfer Stammtisch in und an der Landesgeschäftsstelle NRW, Akademiestrasse 2, 40213 Düsseldorf durchzuführen und daraus einen "Bürgerstammtisch" zu machen. Der Landesvorstand NRW genehmigt die Nutzung zu dieser Zeit und bevollmächtigt den Kreisverband Düsseldorf bzw. dazu beauftragte Personen die entsprechenden Nutzungsgenehmigungen bei der zuständigen Behörden/Eigentümern einzuholen. Für evtl. Auslagen stellt der Landesverband ein Budget von x € zur Verfügung."

Begründung: 1 Jahr vor der Wahl müßen wir wieder in die Öffentlichkeit treten. Mit der guten Lage und den vielen Menschen vor Ort ist durch eine Belebung der LGS und des Vorplatzes (zum Hafenbecken) eine Chance gegeben. Mit Unterstützung der Fraktion, des Landesverbandes und der Piraten vor Ort, soll der Ort jeden Freitag Abend zu einer Begegnungsstätte zwischen Piraten und Menschen werden.

Highlight soll dann das NRW Fest Ende August werden, was ebenfalls in Düsseldorf stattfindet. Themen, Gäste usw. werden gerade erarbeitet und werden zeitnah dem Landesvorstand zur Verfügung gestellt.

Unterstützer: Marc Olejak (MdL), Uwe Stein, Christopher Schrage, Frank Grenda (Ratsherr), Kreisvorstand Düsseldorf, ......

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - Konzeptänderung "Piratencafe"

Datum:

  • 9. April 2016

Antragsteller:

  • Frank Grenda, Uwe Stein, Timecodex


Antrag:

Das Piratencafe wird einmal im Quartal mit einem "prominenten" Redner / Referenten geplant, die beiden anderen Samstage sind interne Arbeitstreffen, bei denen wir uns um die Politik kümmern. Soll in der LGS stattfinden.


Diskussion:

amsel: Dafür braucht es keinen Vorstandsbeschluss, dass können die Planer des pcafe beschließen wie sie lustig sind. Es gab ein Konzept, cool.

wako: der Vorstand hat das Konzept Piratencafe nicht beschlossen, muss es deshalb auch nicht ändern. Beschlossen wurden von Vorstandsseite immer nur damit verbunden Kosten für Location oder Mailing.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timecodex,
  • Dagegen:
  • Enthaltung: amsel, wako
Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Ok, das darf der Timecodex dann als Einladender selber und allein entscheiden.

Sonstiger Antrag - #191693 Piratencafe 2016

Datum:

  • 11. April 2016

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

"Der Düsseldorfer Kreisvoratnd entscheidet das das Konzept des Piratencafes ab sofort für 2016 abgewandelt wird.

Das Piratencafe findet weiterhin jeden 2. Samstag im Monat in der LGS statt. Dabei ist der 1. und 3. Monat jeweils ein Arbeitstreffen um konkrete Wünsche und Themen zu bearbeiten. Zum zweite Cafe, werden externe Organisationen und Themen aufgeriffen und breit und umfassender beworben und eingeladen."

Zukünftiger Terminplan (Beispiel) 

7. Mai : Arbeitscafe - Strategiegruppe (Folgetermin)
11. Juni : Arbeitscafe - Schulpolitik in Düsseldorf
09. Juli : Themencafe -xxx
13. August: Arbeitscafe - Digitaler Wandel in Düsseldorf
14. Sept.: Arbeitscafe - 10 Jahre Piratenpartei in Deutschland
8. Okt.: Themencafe -xxx
12. Nov.: Arbeitscafe - Haushalt 2017 für Düsseldorf
10. Dez.: Arbeitscafe - Weihnachtsfest der Piraten

Für die Themen des Cafe sollte eine breite Masse angefragt und dann entsprechend langfristig bekanntgegeben werden.

Beschreibung:

Durch die vielzählige Aufgabenbelastungen findet zwar regelmäßig noch das Cafe statt, jedoch ist die Nachfrage und Beteiligung geringer geworden. Durch die Fokussierung auf einen Termin im Quartal und einer besseren koordinierenden Vorgehensweise kann die Gute Idee "Piratencafe" evtl. wieder belebt werden. Zusätzlich kann an den anderen Tagen, konstruktiv an den Arbeitsthemen der Strategiegruppe weitergearbeitet werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - Teilnahme am Aktionstag Verfassung der Landtagsfraktion

Datum:

  • 8. April 2016

Antragsteller:

  • Timecodex,


Antrag:

Teilnahme an Aktion und Organisation eines Infostandes zum Aktionstag Verfassung.

Beschreibung:

Der Vorstand möge beschliessen, dass der Kreisverband sich an dem Aktionstag der Landtagsfraktion beteiligt und für nächsten Samstag einen Infostand in Düsseldorf mit den entsprechenden Materialien veranstaltet.

Diskussion:

amsel: Gerne können Aktive im Kreisverband einen Infostand machen. Dazu bedurfte es bis Dato nie eines Beschlusses. Finde Leute die ihn machen und sprich die Leute an, die den Schlüssel haben, um das Material in Empfang zu nehmen.

wako: die Teilnahme an der Aktion kostet nichts, kein Vorstandsbeschluss notwendig, Idee finde ich gut, machen!

findet erst später statt sagt Grumpy

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timecodex, amsel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: wako
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Neuer Termin wird bekannt gegeben ;=)

Sonstiger Antrag - Tickets aus dem RQ-Tracker

Datum:

  • 9. April 2016

Antragsteller:

  • Timecodex, Wildemann


Antrag:

Klare Regelung, wie die Tickets abgegarbeitet werden

Beschreibung:

Ich möchte eine klare Regelung, wer wie Tickets im RQ-Tracker bearbeitet und umsetzt. Es bleiben Tickets liegen, weil sie niemand übernommen hat. Das können wir dann vermeiden.

Diskussion:

amsel: Das könnte man in der GO regeln. Man kann es auch lassen. Ich kann sie gerne zuweisen. Bei einigen tat ich das mal. Es waren die, wo die Initiative sehr klar von einer Person ausging. 5 Davon sind noch offen. Weswegen das in einem "Antrag" bearbeitet werden soll oder muss, ist mir schleierhaft. Mir wäre nur lieb, an meine Ticket ginge man nicht ungefragt. Im Übrigen: es gibt 8 Tickets die keinem gehören. Und jeweils 4 Tickets davon sind neu oder offen. Von 30 offenen Tickets ingesamt gehören mir 14 und sind aus gutem Grund in diesem Status. Wenn jeder seine macht, reden wir also von aktuell 4 Tickets in denen nichts dramatisches steht. Aber man kann da ruhig mal etwas durchregeln. Mir wäre lieber die Grundsätze priratiger Arbeit würden verinnerlicht.

wako: klare Regeln finde ich gut, machen!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Stephan, Timecodex, Nixus
  • Dagegen:
  • Enthaltung: amsel
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #191682 Finanzantrag Flyer

Datum:

  • 11. April 2016

Antragsteller:

  • Eiself


Antrag:

Lieber Vorstand,

große Ereignisse werfen ihr Schatten voraus.

Pakki und ich sind gerade dabei die Flyer und Unterlagen der Ratsgruppe zu überarbeiten und auf das neue Design und Stand 2016 zu bringen.

Daher stelle ich folgenden Finanzantrag:

" Der Kreisverband Düsseldorf beteiligt sich an den anfallenden Druckkosten in einer Höhe bis zu 200 € zur Erstellung folgender Unterlagen:

- neuer "Piraten aktiv in Düsseldorf" Flyer - 2500 Stück - neuer " Jahresflyer 2016" - 1000 Stück - neue Visitenkarten (new Design)

Bestellung erfolgt zeitnah über Flyeralarm."

Ich bitte dafür einen entsprechenden Beschluss in der Vorstandsitzung am 11.04.2016 zu treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Grenda Ratsherr


Diskussion:

wako: bitte zeigen, bevor es in den Druck geht,

amsel: dito

Textbearbeitung aktuell : https://rat-duesseldorf.piratenpad.de/Flyer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, amsel, Wildemann, Timecodex, Nixus
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse

Sonstiger Antrag - #186573 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. März 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Einmal ein Neumitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht öffentlich)

Bitte bestätigen und dann an Verwaltung zurück.

Gruß Ralf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel, wako, Timecodex
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #188318 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. März 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Bitte bestätigen oder ablehnen und dann zurück an Verwaltung. (Name aus Datenschutzgründen nicht öffentlich)

Gruß Ralf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel, Timecodex, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #189363 Unterstützung BlockaDO

Datum:

  • 25. März 2016

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Unterstützung BlockaDO am 04.06. in Dortmund

Beschreibung:

Ich habe bei BlockaDO Flyer bestellt, für unsere Infostände im Mai und wurde gefragt, ob wir auf die Unterstützerliste wollen. 

http://www.blockado.info/dortmund-4-juni-2016-der-naechste-bundesweite-naziaufmarsch-laeuft-nicht/

Diskussion:

amsel: eines der aktivsten Bündnisse und nach dem was ich wahrnehmen kann, eines der breitesten, wir werden gefragt und darum bin ich dafür. Ja, die kritischen Meinungen sind mir bewusst, die Unterstützerliste ist lang und breit aufgestellt, das Aktionsbild offen und nicht auf Konfrontation ausgelegt, ich sehe deshalb kein Problem in unserer Unterstützung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel, wako, timecodex
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #189366 Bestellung Infostandmaterial

Datum:

  • 26. März 2016

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Mit Hinblick auf diverse Infostände im Mai (DGB, CSD, MaM, Japantag etc) möge der Vorstand ein Budget von € 150,- beschließen für Aufkleber und Sonstiges aus dem PShop. 

Kondombriefchen Queer 125 St. = 62,50
Herz-Bonbons 100 g Kirschgeschmack Piraten-Signet 10 x 100 gr = 15,00
Aukleber "Hier wurde Nazipropaganda überklebt" Pirantifa 300 St. = 9,00
Aufkleber "Nazi Stoppen" Piratenpartei 300 St. = 9,00
Aufkleber Piratenpartei "Prohibition? Wegkiffen" (GrumpyCat) 300 St. = 9,00
Aufkleber "Du kannst schon Nazi sein, aber dann biste halt Kacke" 200 St. = 6,00
Aufkleber Sei gut zu Vögeln 300 St. = 21,00
Druckverschlussbeutel Hanf - 100 Stk. x 10 = 8,50
Gesamt EUR 140,00 + Versand & Steuer = EUR 149,45


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel, wako. timecodex
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Budget "Infostandbedarf"

Finanzantrag - #189643 Beteiligung Demo "Wir sind die Welt" am 02.04.2016

Datum:

  • 31. März 2016

Antragsteller:

  • amsel


Antrag:

Der KV unterstützt die Demo "Wir sind die Welt" am 02.04.2016 auf dem Burgplatz

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: C: 126 UER: amsel, Stephan, wako, Timecodex
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Budget "Demo"

Politischer Antrag - Unterstützung und Aufruf zum Global Marijuana March 2016 in Düsseldorf

Datum:

  • 14. Mai 2016

Antragsteller:

  • timecodex


Antrag:

pakki hat mich angerufen und gefragt, ob wir das unterstützen wollen

Beschreibung:

Diskussion:

amsel: Die Frage stellt sich nicht, es ist Parteiprogramm. Ja.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: timecodex, wako, Stephan, nixus, amsel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Nachlese

Strategietreffen 03.04.

  • Wer hatte den Hut? / Wer war da, was wurde gemacht?

Piratencafe 09. April

  • attac und Saliha / Sehr schöne, aber sehr schlecht besuchte Veranstaltung mit anschliessender politischer Diskussion über Verbesserungen beim Piratencafe und der allgemeinen Arbeit im KV
    • schlecht besucht könnte daran liegen, dass niemand sich bemüßigt gefühlt hat, das im Vorfeld zu bewerben (wako)

Aktivitäten

Keller

  • aufräumen
  • Bestandsaufnahme
  • Regal anschaffen? / Mit wako Keller aufräumen / Regale checken, was ist günstig, etc./ :*Stephan bringt einen Zollstock mit.
Termin pending / Frank möchte, das wir dort einen Termin festlegen und die alten Flyer wegschmeissen um mit aktuellem Infomaterial zum ersten Mai anzutreten.
  • Wir sollen Ballons bestellen. Ich kippe das in die DM-Gruppe.

Piratencafe Mai 14.05.

  • C3S mit Meik Michalke

kleine Mai Vorausschau

  • 1. Mai DGB Fest: wir haben nicht nur den üblichen Infostand, sondern auch noch unsere Teilnahme an der antifaschistischen Meile beschlossen >> 2 Infostände, Johannes-Rau-Platz >> Hüte zu vergeben
  • 08. Mai ADFC Sternfahrt (bisher nichts beschlossen, nur Hinweis) / vielleicht Stephan
  • 14. Mai: Piratencafe (siehe oben) und auch Unterstützung GMM beschlossen (ist btw das Pfingstwochenende) >> Hüte zu vergeben
  • 21. Mai Japantag: Infostand wie üblich? Wenn ja, dann Hut zu vergeben. Noch keine gesicherte Quelle aber MaM könnte auch am 21.05. sein >> Hut?
  • 27.-29. Mai CSD: komischerweise dieses Jahr nicht Pfingsten http://www.csd-d.de/de/ >> hier wird wieder richtig (Wo)manpower gefragt sein
  • Frank ergänzt die Liste ggf.

Sonstiges

Beauftragungen

  • Pad aufmachen mit allen Adressen und Kontaktmöglichkeiten (geschlossen), damit wir schnell an die Beauftragten herantreten können um Fragen zu stellen oder Dinge zu planen.


Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 25.04.2016
Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad

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