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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 01.03.2016

Organisatorisches

Datum: 01.03.2016
Sitzungsbeginn: 20:38 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Marcel Weiler
Protokollant: alle
Arbeitspad: [1]
Audiomitschnitt: [2]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 02.02.2016 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:

Wikikopierer

Martin Zieroth

Berichte

Kreisvorstand

Martin Zieroth

02.02.2016 Mumble Vorstandssitzung KVor
04.02.2016 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
16.02.2016 Personalausschuss Kreis
18.02.2016 Teilnahme an Gegendemo des Bunten Bündnis Rhein-Sieg
20.02.2016 Teilnahme BPT

Marcel Weiler

02.02.2016 Mumble Vorstandssitzung KVor
04.02.2016 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
15.02.2016 Sitzung des Kreispolizeibeirats
15.02.2016 Teilnahme Fraktionssitzung der Bornheimer Grünen
16.02.2016 Besuch einer Mitgliederversammlung der Bornheimer Grünen
17.02.2016 Besuch des Stammtisch Bornheim
18.02.2016 Teilnahme an Gegendemo des Bunten Bündnis Rhein-Sieg
25.02.2016 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf

Wolf Roth

01.03.2016 Sitzung KVor RSK, Mumble
24.02.2016 Sitzung Regionalpiraten, Mumble
23.02.2016 Ratssitzung Troisdorf
22.02.2016 PiKo Vorstandssitzung Düsseldorf
22.02.2016 AK Haushaltskonsolidierung, Rathaus TDF
20.02.2016 BPT Lampertheim
18.02.2016 Demo gegen AfD & Rassismus Siegburg
16.02.2016 Fraktionssitzung, Rathaus TDF
15.02.2016 Koop-Runde CDU+Grüne, Rathaus TDF
15.02.2016 Prüfung PiKo Landesrechnungshof, Düsseldorf
11.02.2016 AK Haushaltskonsolidierung, Rathaus TDF
05.02.2016 Satzungsänderungsantrag LPT
04.02.2016 Sitzung AK KoPo RSK, Mumble
02.02.2016 Sitzung KVor RSK, Mumble
01.02.2016 Sitzung Ältestenrat, Troisdorf

Jürgen Weiler

02.02.2016 Mumble Vorstandssitzung KVor
04.02.2016 Mumblesitzung der AK KoPo RSK
16.02.2016 Teilnahme an der OMV B90/Grüne
17.02.2016 Besuch des Stammtischs Bornheim
19.02.2016 Anfahrt zum BPT16.1 in Lampertheim
20.02.2016 Teilnahme am BPT16.1 in Lampertheim
21.02.2016 Teilnahme am BPT16.1 in Lampertheim

Lutz Müller

02.02.2016 Mumble Vorstandssitzung KVor
16.02.2016 Teilnahme Fraktionssitzung Regenbogenpiraten Troisdorf
18.02.2016 Teilnahme an Gegendemo des Bunten Bündnis Rhein-Sieg
22.02.2016 Teilnahme Fraktionssitzung Regenbogenpiraten Troisdorf
24.02.2016 Übergabe LF 10 an die freiwillige Feuerwehr Eschmar
25.02.2016 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf

Mandatsträger

Kreistag (Anja)

nicht anwesend

Bornheim (Jürgen)

15.02.2016 Vorbereitung Ratssitzung
15.02.2016 Teilnahme an der Fraktionssitzung B90/Grüne
18.02.2016 Ratssitzung
25.02.2016 Fachtagung "Beratung kommunaler Auftraggeber"
29.02.2016 Teilnahme an der Fraktionssitzung B90/Grüne

Troisdorf (Wolf)

23.02.2016 Ratssitzung Troisdorf
16.02.2016 Fraktionssitzung, Rathaus TDF mit H. Zacharias, GF Trowista
15.02.2016 Koop-Runde CDU+Grüne, Rathaus TDF
11.02.2016 AK Haushaltskonsolidierung, Rathaus TDF
01.02.2016 Sitzung Ältestenrat, Troisdorf

Statistik

Mitglieder

Kein aktueller Stand

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
01.03.2016
6.268,36€

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: 43
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 104
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 0
Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 0
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 0
* = seit letzter Sitzung

Wiedervorlage

Tagesordnungspunkte

TOP 1 Bericht BPT

Erfahrungen Campaigning
- sehr unterschiedliche Wahrnehmung.
- aussenstehende bescheinigen der Kampagne nur mäßigen Erfolg und aufgrund unterschiedlichster Gründe nicht so optimale Umsetzung der geplanten Kampagne
- Beteiligte sehen das komplett anders. Kampagne läuft super. Leider aufgrund der Personalressource nicht alles so umsetzbar wie geplant aber sonst super. Aktionen: Infostände, großer Hanfaktionstag, sone Art Bürgersprechstunde

Zugriff Mitgliederdaten
- BuVo plant keine Veränderungen an der Situation. Wenn dann soll der LaVo aktiv werden. Haben Pakki das Thema nochmal ans Herz gelegt und es wäre auch irgendwas in der Mache. Man will aber noch nicht drüber sprechen, weil noch Dinge geklärt werden müssen.

Stand des BEO
- Nach Anfrage bei der GenSek @H3rmi wurde daran entgegen der Versprechungen nicht weitergearbeitet. Am Sonntag wurde allerdings der sonstige Antrag SO002 bezüglich BEO vom BPT angenommen. Evtl steht das Ende diesen Jahres zur Verfügung.

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO002

Nach Fertigstellung NKF-Software soll diese bis Ende des Jahres allen v/KVs zur Einbindung auf der Webseite bereitgestellt werden. Hierdurch sollen kommunale Haushalte bis in Detailebene nachvollziehbar und vergleichbar werden. Auf Basis der Solidität der RSK-Finanzen wird eine Seminareihe mit Bernd Janotta abgestimmt mit Tipps zu Möglichkeiten zu mehr Eigenmitteln.

TOP 2 Klausurtagung Vorstand

Thema: was liegt konkret an Plänen für 2016 vor?
- Sommerfest
- Kampagne: "Wir sind noch da"
- Wahlkampf 2017, Planung AV Termine
- Möglichkeiten der Finanzierungsverbesserungen im Hinblick auf den Doppel-Wahlkampf 2017

https://rsk-vo.piratenpad.de/Themen-KVor-Sitzung

Termin: 02.04.2016 ca. 5 Std. ab 11:00 Uhr
Ort: Sportschule Hennef - ist gebucht und gezahlt.

Der Vorstand beschließt, den Teilnehmern an der Klausurtagung die Kosten der Anfahrt zu ersetzen. Beschluss: einstimmig

Abfrage Themen bei der Basis: Wolf/Marcel :)

TOP 3 Teilnahme LPT16.1

Lutz, Wolf und evtl. Martin fahren am Samstag, den 19.03 hin Beschluss: Der Vorstand beauftragt die v.g. Mitglieder des Vorstands wie folgt: Themen für den LPT:

immer noch Mitgliederdaten
zusätzliche Kreise aquirieren oder Finanzierung mit LV klären für unser Campaigningseminar
- Beschluss: einstimmig

Anträge an den KVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Unterstützung des Bündnisses Bunter Rhein-Sieg-Kreis

https://redmine.piratenpartei-rhein-sieg.de/issues/105

Die Piraten Rhein-Sieg treten dem Bündnis Bunter Rhein-Sieg-Kreis bei

https://redmine.piratenpartei-rhein-sieg.de/issues/106

Sonstiges

Fahrscheinloser ÖPNV Tag der Fraktion

Wolf und evtl. Marcel und evtl. Martin nehmen am 12.03 am "Fahrscheinfreitag" der Fraktion NRW im Unperfekthaus in Essen teil. Verpflegung wird von der Fraktion übernommen. Vom RSK aus sollte untersucht werden, ob man ggf. in Kooperation mit Köln Modellprojekt der Fraktion für NRW werden kann und dies im Rahmen einer Campaigning-Kampagne im RSK genutzt werden kann.

- Beauftragung Anfang nächster Woche per UB

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble

Datum: 29.03.2016

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:21 Uhr

NRW:2016-03-01 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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