NRW:2015-09-29 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

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Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2015-09-29, 21:00 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: * Juergen Asbeck
Protokoll:* wakou.a.

Anwesende

vermisst

Gäste

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 22.09.2015 wird genehmigt.

Mitgliederzu- oder abgänge

Keine

Bericht aus der Fraktion

FRAKTION:

Hallo,

Hier der Bericht der Fraktion für die kommende Woche:

Kommunikationsfahrplan für die KW 40

28.09.15, Montag: Aktuelle Stunde „VW“: PM mit Erwartungshaltung (sofern unsere AktStd genehmigt wird)

[nicht genehmigt, dafür Blogpost am Dienstag]

Aktuelle Stunde zu #VWGate abgelehnt: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/aktuelle-stunde-abgelehnt/ - dazu hat O. B. gebloggt: http://www.oliver-bayer.de/diesel-skandal-politikversagen-konterkariert-klima-und-umweltschutzbemuehungen/ 

https://www.piratenpartei.de/2015/09/29/diesel-skandal-politikversagen-konterkariert-klima-und-umweltschutzbemuehungen/

29.09.15, Dienstag: Übersicht über unsere Anträge: Blog und Web 2.0

Unsere Plenarwoche: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/unsere-plenarwoche/

30.09.15, Mittwoch/Plenum:

  • Top 2, ca. 10:00 Uhr: Familienbericht NRW, Unterrichtung LR – 16 Minuten-Rede.

Redemanuskript mit Zusammenfassung ausgedruckt für Pressetribüne und Versand als PM + Statementpic (Zulieferung DanielD. und ggf. Olaf bis Dienstag Nachmittag)

  • Top 3, ca. 12:10 Uhr: 3. Nachtragshaushalt, 8-Minuten-Rede.

Redemanuskript mit Zusammenfassung ausgedruckt für Pressetribüne und Versand als PM + Statementpic (Zulieferung Dietmar bis Dienstag Nachmittag)

  • Top 6, ca. 14.20 Uhr: Internet für Flüchtlinge

Plenarübersicht/PM (Statement) + Statementpic (Zulieferung Lukas)

  • PM vom Landesverband!
  • Top 26, ca. 20:35: Immunitätsaufhebung, ohne Debatte. - die Aussage der Fraktion abwarten. / Vorher würde ich als LV nicht reagieren. Twitter privat ok.

Ggf. Wortmeldung/Persönliche Erklärung auf Blog

01.10.15, Donnerstag/Plenum:

  • Top 2 – Aktuelle Stunde: Rot-Grün beschleunigt den Ausstieg aus der Braunkohle - Leitentscheidung schadet dem Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen
  • Top 6, ca. 13.35 Uhr: Betreuungsgeldanträge – als Plenarübersicht/PM (Statement) + Statementpic (Zulieferung DanielD.)

Aus dem Vorstandspad/Fraktionssitzungspad: NACHTRAG: Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz) #Sperrklausel in Verbindung mit Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern, Pressemitteilung am frühen Nachmittag [ https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Vorstand/Protokoll_Vorstandssitzung_20150928 – https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle/Protokoll_Fraktionssitzung_20150929]

Liebe Grüße Ingo

LANDTAG:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Sitzungswoche vor der Herbstpause kommt das Plenum zusammen. Auf den Tagesordnungen der Sitzungen am Mittwoch, 30. September 2015, und Donnerstag, 1. Oktober 2015, stehen u.a. eine Unterrichtung der Landesregierung zum Familienbericht, die Flüchtlingspolitik sowie die Debatte über die Wiedereinführung der Sperrklausel auf Kommunalebene. Zum 60. Geburtstag der Bundeswehr findet eine „Parlamentarische Begegnung“ statt. Und zum „Tag der Deutschen Einheit“ präsentiert sich der Landtag mit einem Stand auf dem Bürgerfest in Frankfurt am Main.

Die Plenarsitzungen am Mittwoch und Donnerstag werden live im Internet übertragen unter: www.landtag.nrw.de

Der nächste Newsletter erscheint wegen der Herbstpause am 19. Oktober 2015.

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift „Landtag Intern“ ist ab Freitagmittag, 2. Oktober 2015, online.

Ausstellung erinnert an 60 Jahre WestLotto

Am Mittwoch, 30. September 2015, wird um 9 Uhr eine Ausstellung zum Thema „60 Jahre WestLotto“ in der Wandelhalle des Landtags eröffnet. Die staatliche Landeslotteriegesellschaft von NRW war 1955 gegründet worden. Rund 40 Prozent der Spielerträge fließen an gemeinnützige Organisationen wie Wohlfahrtsverbände oder Sportvereine. Derzeit werden laut der Gesellschaft jedes Jahr rund 640 Millionen Euro für den guten Zweck ausgegeben. Die Ausstellung ist bis 23. Oktober 2015 im Landtag zu sehen. Interessierte werden um vorherige Anmeldung unter Telefon: 0211/884-2943 oder E-Mail: veranstaltungen@landtag.nrw.de gebeten.

Situation der Familien und mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen

Am Mittwoch, 30. September 2015, 10 Uhr, Plenarsaal, stellt die scheidende Landesfamilienministerin Ute Schäfer (SPD) in einer Unterrichtung den Familienbericht NRW vor. Er hat den Titel „Familien gestalten Zukunft“ und informiert u.a. über Daten und Fakten zur Situation von Familien an Rhein und Ruhr.

In einer weiteren Unterrichtung wird die Landesregierung über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Flüchtlingspolitik informieren. In Verbindung damit findet die erster Lesung des dritten Nachtragshaushalts für 2015 statt. Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Ausgaben um 900 Millionen Euro vor. Hintergrund ist die hohe Zahl an Flüchtlingen, die derzeit nach NRW kommen. Das zusätzliche Geld soll u.a. für die Aufnahme und Versorgung der Asylsuchenden verwendet werden. Finanziert wird die Summe aus Steuermehreinnahmen. Die zweite und dritte Lesung ist für Donnerstag, 1. Oktober 2015, geplant.

Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/001/PT16-93.jsp

60 Jahre Bundeswehr - Begegnung im Landtag

Am 12. November feiert die Bundeswehr Geburtstag. An diesem Tag vor 60 Jahren erhielten die ersten 101 Freiwilligen ihre Ernennungsurkunden. Seit dem 1. April 1956 heißen die Streitkräfte offiziell „Bundeswehr“, drei Monate später wurde aus der Freiwilligen- eine Wehrpflichtarme. Der Landtag würdigt die Verdienste der Bundeswehr anlässlich dieses Jubiläums am Mittwoch, 30. September 2015, mit einer „Parlamentarischen Begegnung“. Dazu laden Landtagspräsidentin Carina Gödecke und der Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen, Brigadegeneral Peter Gorgels, ab 18.30 Uhr in Bürgerhalle und Restaurant ein. Zuvor soll im Plenum ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP verabschiedet werden, mit dem die Fraktionen den „Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa“ würdigen. Den Antrag finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-9790.pdf

Garzweiler und Sperrklausel - Garzweiler, habe Nixus eingeladen, kommt vielleicht gleich.

Die sogenannte Leitentscheidung der Landesregierung zur Verkleinerung des rheinischen Braunkohlereviers ist Thema einer Aktuellen Stunde, die von der FDP-Fraktion beantragt worden ist. Rot-Grün hatte entschieden, dass im Bereich des Tagebaus Garzweiler II auf die Umsiedlung von rund 1.400 Menschen verzichtet wird. Damit werden rund 400 Millionen von 1,2 Milliarden Tonnen Braunkohle nicht ausgebaggert werden. Die FDP kritisiert den Beschluss als „koalitionspolitisches Kalkül“. Die Landesregierung setze damit die „Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung in Deutschland aufs Spiel“. Braunkohle sei der einzige heimische Energieträger, der wettbewerbsfähig sei und Versorgungssicherheit garantiere.

In erster Lesung beraten die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf von SPD, CDU und GRÜNEN, mit dem bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel eingeführt werden soll. Laut Vereinbarung der drei Fraktionen soll diese bei 2,5 Prozent der Stimmen liegen. Ziel ist, den Einzug von Kleinstparteien in die Räte zu verhindern. Das Landesverfassungsgericht hatte 1999 die bis dahin geltende Sperrklausel von 5 Prozent gekippt. Die nächste Wahl von Räten und Kreistagen findet 2020 statt.

Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/001/PT16-94.jsp

Landtag präsentiert sich beim „Tag der Deutschen Einheit“ in Frankfurt

Die Deutschen in Ost und West können in diesem Jahr auf 25 Jahre Einheit zurückschauen. Zum „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2015 wird sich der Landtag wieder mit einem Stand beim sogenannten Bürgerfest präsentieren. Dort finden Interessierte Informationen rund um die Aufgaben und die Arbeit des Landesparlamentes. Die Feierlichkeiten werden vom 2. bis 4. Oktober 2015 in Frankfurt am Main ausgerichtet. Den Stand des Landtags finden Sie auf der Ländermeile am Schaumainkai (Nähe Architekturmuseum). Öffnungszeiten: Freitag, 2. Oktober 2015, 15 bis 20 Uhr, Samstag, 3. Oktober 2015, 11 bis 20 Uhr, und Sonntag, 4. Oktober 2015, 11 bis 18 Uhr) Weitere Informationen zu den Feierlichkeiten finden Sie hier.: http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2798&_ffmpar%5b_id_inhalt%5d=27745736

Unser Service für Sie

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de. Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp. Ihre Meinung ist uns wichtig! Haben Sie Anregungen, Fragen, Wünsche oder Kritik zum Internetangebot oder zu unserem Angebot "Landtag Intern"? Anschrift: Landtag NRW Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit 40221 Düsseldorf


Team Berichte

PM/Blog erledigt


Presse offene/geplante PMs

Presse offene/geplante BLOGS

Fragen sind eingetragen, Frank hat den Link.

  • GNUPG-Interview mit Werner - Ich mache da jetzt ein klassisches Interview draus und habe mit den Frage angefangen. Werde das Ergebnis in Kürze fertig haben.GNUPG: https://nrw-presse.piratenpad.de/270234 (evt. auch Bund) / Werner ist dran!
müssen wir entscheiden, ob Land oder Bund.


  • Die Serie ist zurückgestellt, bis wir entschieden haben wie wir sie überarbeiten.
  • Fünfteilige Serie mit der Flaschenpost und der Fraktion, sowie unserer Beauftragten für Asylpolitik Cpt. Leto zur Situation der Flüchtlinge.

Muss überarbeitet werden:

Teil 4 ist in Arbeit -


Presse/RT

  • Kleiner Pressespiegel:

Social Media

Facebook Statistiken 22.09. - 29.09.: https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/09/facebook_2209-2909-2015.png

Twitter Statistiken 22.09. - 29.09.: https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/09/twitter_2209-2909-2015.png


  • Tweets von Lobbycontrol und Abgeordnetenwatch mit Kommentar RT bringt gute Zahlen.

Website NRW

Krähennest

  • Es wird in naher Zukunft Neuigkeiten geben (pakki)

Newsletter

KOMPASS

KOMPASS Kompakt - Heft September werden jetzt Texte geschrieben. (8 Seiter, vollfarbig), geht in Layout
  • Logbücher heißen demnächst Logfiles heißen, die Fachbereiche liefern die Texte, erstes Leerlayout ist erstellt, "Orangebuch" (AG Energie arbeitet daran)

Kreative

Flyer/ Print

Regionen

Analyse

Monitoring/ Terminscouting

Anfragen AKs/ AGs

Veranstaltungen

Termine/Aktionen

Kalenderwoche 40 (28.9.-4.10.)

  • Montag, 28. September 2015
    • Bundestag - Sitzungswoche (28.9.-2.10.).
    • Bundesrat - Sitzungswoche (28.9.-2.10.).
    • Europäischer Rat - Parlamentarische Sitzung.
    • Qualitätssicherungskonferenz GBA, Berlin.
  • Dienstag, 29. September 2015
    • Gedenktag - Welt-Herz-Tag (Herz-Kreislauf). E-Health machen? Info aus dem Bundestag: (hib/PK) Die Bundesregierung will mehrere Vorschläge des Bundesrates für Änderungen am sogenannten E-Health-Gesetz (18/5293) übernehmen oder prüfen. Das geht aus einer Unterrichtung (18/6012) der Regierung an den Bundestag hervor. Das Gesetz soll den Aufbau einer umfassenden digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen ermöglichen. Die Änderungen beziehen sich auf Detailregelungen der Datensicherheit und des Datenmanagements.
    • Bayerischer Landtag: Bürgerfest den 25. Jahrestag der friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands.
  • Mittwoch, 30. September 2015
    • Agrarministerkonferenz (30.9.-1.10.).
    • Piratenpartei Deutschland - 5. Gründungstag Kreisverband Chemnitz (30.9.2010).
    • 16 Uhr, Berlin, Öffentliche Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200 (Öffentliches Fachgespräch zum Thema: „Digitale Arbeit“, Sachverständige: Dr. Martin Deeg, Bundesagentur für Arbeit; Dr. Thorsten Hübschen, Microsoft Deutschland GmbH; Julie Linnert Epple, Robert Bosch GmbH; Dr. Florian Alexander Schmidt, freischaffender Journalist, Kommunikations-Designer; Prof. Dr. habil. Sabine Pfeiffer, Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Universität Hohenheim. Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter ada@bundestag.de anzumelden).
    • Piratenpartei Deutschland - 6. Gründungstag / ich schreibe Harry an / Juergen

Kreisverband Region Greifswald (30.9.2009).

  • Donnerstag, 1. Oktober 2015
    • Weltmusiktag.
    • 11.30 Uhr, Berlin, Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA), Zeugenvernehmung: Joachim Mewes, ehem. Referatsleiter 603, BK und einer ehemaligen Mitarbeiterin des BND, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900. / Kristos oder H3rmi / Sekor fragt
  • Freitag, 2. Oktober 2015
    • Gedenktag: Tag der Gewaltlosigkeit.
    • 9 Uhr, Berlin, Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA), Zeugenvernehmung: Staatssekretär a. D. Dr. August Hanning, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101.
  • Samstag, 3. Oktober 2015
    • Jubiläum - Vor 25 Jahren: Deutsche Einheit (3.10.1990). PM und Blog?
    • Piratenpartei Deutschland - 7. Gründungstag Landesverband Brandenburg (3.10.2008).
  • Sonntag, 4. Oktober 2015
    • Welttierschutztag.Blog dazu ist fertig & befindet sich im Lektorat der AG ÖA NRW-
( meist wurde das NRW Umwelt-Programm als Quellen angegeben+ Plenarreden von MdLs aus NRW)

Autoren: Manuela Langner, Kathie Jaspers, Hanns-Jörg Rohwedder, Anja Moersch / Thx ;=)

    • Piratenpartei Deutschland - 5. Gründungstag Kreisverband Bonn (4.10.2010).

Kalenderwoche 41 (5.10.–11.10.)

  • Montag, 5. Oktober 2015
    • Europaparlament - Sitzungswoche (5.-8.10.).
    • Internationaler Tag des Lehrers.
    • Welttag des Wohn- und Siedlungswesens (dient der Reflexion über die Wohn- und Siedlungssituation der Menschen und dem grundlegenden Recht auf angemessene Unterkunft). - Beitrag über Megacities?
  • Dienstag, 6. Oktober 2015
    • Deutsch-Amerikanischer Tag (seit 6.10.1987).
    • Beginn der Herbstferien in Nordrhein-Westfalen.
  • Mittwoch, 7. Oktober 2015
    • Rosenkranzfest der Katholischen Kirche.
    • Tagung des EZB-Rates in Frankfurt/Main.
  • Donnerstag, 8. Oktober 2015
    • Verkehrsministerkonferenz (8./9.10.).
    • 351. Kultusministerkonferenz (8./9.10.).
    • Woche des Sehens (bis 15.10.).
  • Freitag, 9. Oktober 2015
    • Weltposttag - World Post Day.
    • Lichtfest Leipzig 2015.
  • Samstag, 10. Oktober 2015
    • Internationaler Tag der seelischen Gesundheit.
    • Europäischer Tag gegen die Todesstrafe.
    • Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Brandenburg an der Havel (10.10.2009).
  • Sonntag, 11. Oktober 2015
    • Coming Out Day: Schwule und Lesben sollen sich outen.

Sonstiges

Ein Dokument von Oliver


Presseakkreditierung/Betreuung LPT 152

Themenreihe "Netzpolitik für Bürger"

  • hier ein paar Ideen von Fulleren für mögliche Artikel:

Beispiel 1)

Nahezu jeder schaut Fernsehen, zeichnet mal eine Sendung auf, wenn er nicht da ist um sie später anzuschauen. Aber wer weiß, dass das "plus" in "HD+" oder "CI+" dafür steht, dass der ausstrahlende Sender festlegen kann:

- ob die Sendung aufgezeichnet werden darf, und falls ja - wie oft die Aufzeichnung angeschaut werden darf und - wie lange die Aufnahme aufgehoben werden darf oder - ob man die Werbung durch Vorspulen überspringen darf

Ich weiß nicht ob Sender bereits diese Funktionen nutzen oder noch darauf warten, dass die Technik weit genug verbreitet ist. Wüsten die Bürger, dass ihre neue Technik ihre Lebensgewohnheiten torpedieren kann, wären sie vielleicht etwas interessierter an z.B: dem Urheberrecht.

Beispiel 2)

Nur Statistiker, Mathematiker und (manche) Programmierer verstehen wie "Big Data" und "Data-Mining" funktionieren. Der "normale Bürger" ist sich doch gar nicht bewusst, dass die vielen Datenspuren die er absichtlich oder unabsichtlich beim Einkaufen, Surfen, Mailen, durch die Stadt gehen oder in sozialen Medien hinterlässt, automatisiert ausgewertet werden.

Vor vielen Jahren war ich auf eine Fachkonferenz, dort traf ich frühere (Studien-)Kollegen und am Abend waren wir Pizza essen. Nach ausgiebigem Studium der Speisekarte haben die 14 Menschen aus dem reichhaltigen Angebot nur 1 Gericht gewählt. Also 14 Leute in einem Altersfenster von 10 Jahren, die an der gleichen Universität dasselbe Studienfach mit dem selben Schwerpunkt studiert haben und sich jahrelang nicht gesehen haben bestellen in der Pizzeria die gleiche Pizza. Damals haben wir gelacht. Heute benutzen Firmen diesen vermeintlichen Zufall um gezielt Werbung zu machen. Das mag einem noch keine Sorge machen, aber das Geheimdienste aus deiner "Pizzawahl" Rückschließen wollen ob du ein Terrorist bist, sollte uns Sorgen machen.

Historische Highlights wie die Einzelhandelskette, die aus dem Einkaufsverhalten eine Schwangerschaft erkannt hat, der Familie der unverheirateten Frau personalisierte Babyzubehör-Werbung geschickt hat, bevor die Familie von der Schwangerschaft wusste.

Die Polizei setzt inzwischen Software ein, um vorherzusagen wo eine Straftat passieren könnte und setzt Polizisten entsprechend ein, damit sie schnell vor Ort sind. Der Film "Minority-Report" ist zwar etwas zu phantasievoll und hat zuviel Aktion, aber das Menschen verhaftet werden, weil man vermutet sie könnten in nächster Zeit eine Straftat begehen, dass wird kommen.

Beispiel 3)

Kaum ein Bürger macht sich klar, dass ein Router, über den ein Fremder Kontrolle hat, das Ausspähen seiner Wohnung ermöglicht. Wer würde ein Mikrophon oder eine Kamera für Fremde in seiner Wohnung aufstellen? Über die Kontrolle des Routers kann man sich Zugriff auf Smartphone-Mikrophone und Kameras, Webcams, Headsets etc. verschaffen und in die Kommunikation eingreifen.

Ein Fremder kann seine eigenen Netzwerkzugriffe über den deinen Router umlenken und so dich als Urheber krimineller Machenschaften erscheinen lassen. Bei einem IP-Anschluss, kann ein Fremder mit Kontrolle über deinen Router sogar über deine Telefonummer telefonieren.

Fazit: Die Themenliste der Netzpolitik ist für normale Bürger zu abstrakt. Nur wer es schafft, dem Bürger zu erklären das es ihn Betrifft, kann ihn für diese Themen sensibilisieren.


Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 06.10.2015
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

22:37 Uhr

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