NRW:2015-09-28 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/KV Wesel
            Der Raum wird vor jeder Sitzung angelegt
Datum:   28.09.2015
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Manfred Schramm


Anmerkungen zum letzten Protokoll


Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Freifunk Anfrage

Café Minchen (Dinslakener Landstrasse 34/Eingang Flamer Weg) hat wegen Beratung Freifunk angefragt - Rudolf hat Kontakt aufgenommen und war vorort.

    • Ich hätte noch einen 841ND hier liegen ....

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

  • Aktuell gibt es in NRW keinen Datenschutzbeauftragten. Im Zweifel sich an andere Landesverbände wenden.

Umlaufbeschlüsse

keine


Termine

Termine Nachlese

  • 21.09.2015 Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg/Mülheim/Oberhausen zum Neujahrsempfang
    • Thomas und Kalle sind angemeldet.
    • Thomas war da, Kalle musste kurzfristig absagen.
      • Nette Veranstaltung, abwechselnd Musik/Gesang und Reden (Gemeindevorsitzender, stellv. Vorsitzender v. Zentralrat der Juden, Rabbiner, Jürgen Rüttgers). Keine Bekannten getroffen. Die meisten eingeladenen Gäste schienen Bürgermeister und ähnliches gewesen zu sein.


Stammtische

Wesel

  • Nächster Stammtisch: 06.10.2015 20:00, Auerbachskeller, Jahnstr. 17, Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • Die PIRATEN in Neukirchen-Vluyn beenden Stammtischpause.
  • Die Treffen finden nun jeweils am ersten Donnerstag im Monat , 19:00 h, in der Tennishalle

Klingerhuf, Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn statt.

  • nächster Stammtisch 01.10.2015

Hamminkeln

  • nächster Stammi; 08.10.2015
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland



Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 4649,11 € (Stand letzte Sitzung 4649,11 €)
  • Kasse: 160,50 € (Stand letzte Sitzung 160,50 €)


Post

Postfach:

Nur Werbeflyer

KV- RequestTracker:

  • Nichts

Mitglieder:

  • 96 Stand 27.9.15 (vorvor*letzte Sitzung = 93)

IT-Bericht

  • Ich habe den Grund für die immer wieder auftretenden Freezes gefunden. Es war kein Plugin, sondern eine Apache-Einstellung iS Speichernutzung, die viel zu großzügig eingestellt war (vom alten Server übernommen). Einstellung geändert, seitdem keine Ausfälle mehr.


Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 15.09.2015 16:30 Rat
    • Themen u.A: Instandhaltungsrückstellungen für Anlagevermögen, Rücknahme des Ratsbeschlusses von 2006 (Nichteintritt für wegfallende Bundes und Landesmittel), Gesundheitskarte für Asylbewerber, Planfeststellungsverfahren B58n, Auflösung der Entwicklungsgesellschaft Hafen Wesel, div. Bebauungspläne, Änderung Richtlinie ,,Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung"
    • Zusätzlicher TOP: Informationen von der Verwaltung zur aktuellen Situation Notunterkunft Lippeglacis
    • Nicht öffentlich u.A.: Abwicklung der Kanalbaumaßnahme - Vergleich im Klageverfahren, Beteiligung Stadtwerke Wesel GmbH an Gesellschaft und Tochtergesellschaften
    • Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=746
  • Mi 16.09.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
  • Mi 23.09.2015 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 13.09.2015 21:15
  • Do 24.09.2015 16:30 Sozialausschuss

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 29.09.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Abgesagt, noch kein neuer Termin benannt.
  • Mi 30.09.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • Themen u.A: Schulentwicklungsplanung 2015-2019, Dependance Gesamtschule am Lauerhaas, Raumsituation GGS Büderich, Inklusion, Einsatz von nicht-lehrendem Personal, Elternbeiträge Tageseinrichtungen, SchokoTicket, Finanzbericht I/2015, Schulschwimmen, Ausstattung Ellen-Key-Schule
    • Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=804
  • Di 27.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45
  • Di 27.10.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45
  • Do 05.11.2015 16:30 Sozialausschuss
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45
  • Di 10.11.2015 16:30 Rat
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45
  • Mi 11.11.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Ort: Sitzungssaal des Rathauses
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45
  • Do 12.11.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
    • Ort: Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 28.09.2015 18:45

Kreis Wesel - Nachschau

  • Do 24.09.2015 16:00 Uhr 6. Sitzung des Kreisausschusses
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30

Kreis Wesel - Vorschau

  • Do 01.10.2015 16:00 Uhr 7. Sitzung des Kreistages
    • Ort: Raum 008 (großer Sitzungssaal)
  • Themen u.A.: Aufnahme von Flüchtlingen, Änderungsantrag zur Drucksache-Nr. 492/IX (PDF aktuell nicht lesbar), Einführung des digitalen Sitzungsdienstes, Haushaltskonsolidierung, Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge, Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Sozialgericht Duisburg, Haushaltskonsolidierung, Kreistierzüchterzentrale, Übernahme von Schulträgerschaften für Förderschwerpunkte Emotionale und Soziale Entwicklung sowie Lernen und Sprache, Sanktionsmoratorium beim Arbeitslosengeld II, Runder Tisches Soziales, Kinder- und Jugendförderplan, Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
  • Di, 10.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
    • Noch keine Tagesordnung im Kreisinformationssystem (Stand: 28.09.2015 10:00 Uhr)
  • Mi, 11.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
    • Sitzung im Kreisportal noch nicht benannt Stand: 13.09.2015
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
  • Do, 12.11.2015: 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
  • Di, 17.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
  • Mi, 18.11.2015 16.00 Uhr: 07. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
  • Di, 24.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
  • Mi, 25.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine


2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 28.09.2015 21:41 Uhr)
    • in Bearbeitung

Openantrag


Sitzungsende und nächster Termin

  • Die Sitzung wurde um 21:42 Uhr geschlossen.
  • TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen
    • Piratenpartei NRW -> Gliederungen -> Nordrhein-Westfalen -> temporäre Räume -> KV Wesel

Nächster Termin

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 12.10.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls




So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel