NRW:2015-09-21 - Protokoll KVor Bochum
Organisatorisches
- Datum: 21.09.2015
- Beginn: 20:54 Uhr
- Ort: Mumble
Anwesende
Gäste
- .limo
- achim
- lebrinkma
- Lukas_Bochum
- martin-bo
- Melano
- moni
- ringwraith
- schreibrephorm
- bubiman
0. Wahl des Sitzungsleiters
- Luna übernimmt die Sitzungsleitung
1. Wahl des Protokollanten
- Gemeinsame Protokollführung wird vereinbart.
2. Beschlussfähigkeit
- 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind anwesend, damit sind wir beschlussfähig.
3. Bestätigung des letzten Protokolls
Hier gibt es momentan noch Klärungsbedarf, wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung
- ist angenommen
5. Themen
5.1 Einberufung einer KMV
- Text:
- Der Vorstand wird aufgefordert zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Kreismitgliedervesammlung einzuberufen. Als Tagesordnungspunkt soll über die zukünftige Besetzung der Ausschüsse der Stadt Bochum gesprochen werden.
: 
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 14 Mitglieder des Kreisverbandes. Hiermit ist das satzungsgemäße Quorum erreicht und die KMV wird zeitnah einberufen.
Der Landesvorstand gibt vor Mitglieder ohne Angabe einer Emailadresse postalisch einzuladen. Dies wurde leider erst am 17.09. gegen 22 Uhr mitgeteilt, so dass eine fristgerechte Einladung zum 3.10.2015 nicht mehr möglich war. Der nächstmögliche Termin wäre der 10.10.2015.
Da es hier eine Terminkollision mit der TTIP Demo gibt und wir zwei Tage Zeit bis zur Entscheidung haben, wollen wir den Termin mithilfe eines Doodles bestimmen.
5.2 Positionierung
Der Vorstand des Kreisverband Bochum der Piratenpartei bittet die Ausschussmitglieder und den Ratsherrn bestehende Probleme in der Zusammenarbeit mithilfe einer externen Schlichtung zeitnah zu besprechen und eine einvernehmliche Lösung anzustreben. Ferner lehnt der Vorstand eine Neubesetzung der Ausschüsse ohne Schlichtungsgespräche und die Befragung einer Kreismitgliederversammlung ab und erwartet vom Ratsherrn André Kasper etwaige schon gestellte Anträge auf Neubesetzung zurückzuziehen. Darüber hinaus wird dazu aufgefordert, von weiterem proaktiven Vorgehen bis dahin abzusehen.
- einstimmig beschlossen
5.3 Anträge
- der Tagesordnungspunkt wird verschoben.
5.4 Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,
leider haben am 3. September nur wenige Leute den Weg zur Sitzung des Bochumer Bündnisses gefunden. Der OB-Wahlkampf und die hohe Termindichte waren zu "starke Gegner". Wir haben mit den anwesenden Kolleginnen und Kollegen beschlossen einen neuen Termin am 24.9.2015 anzubieten. Wir laden dazu herzlich ein und bitten dringend um Unterstützung für die Mobilisierung. Bitte nutzt die anhängende Einladung für die Werbung für unsere Veranstaltung.
Für Samstag, den 10.10.2015 ist die große Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP geplant und es werden Busse und Züge aus der Region angeboten, um in Berlin ein deutliches Zeichen gegen TTIP zu setzen. Einen Überblick über die Fahrmöglichkeiten hängen wir dieser Mail an.
Am 13. September wird in Bochum ein/e neue/r Oberbürgermeister/in gewählt. Für das Bündnis rufen wir zur Teilnahme an der Wahl auf und bitten darum eine Wahl zu treffen, die dazu hilft in Bochum die Weichen für gute Arbeit, gute Bildung und gutes Leben zu stellen. Dazu gilt es u.a. daran zu erinnern, dass die Stadt nicht weiter unter Kürzungsdiktaten leiden darf, sondern die neue Stadtspitze für uns daran gemessen wird, wie sie aktiv für eine andere Einnahmepolitik und gegen weitere Einschränkungen der Handlungsmöglichkeiten, u.a. durch Freihandelsabkommen eintreten wird. Wir werden die neue Stadtspitze zu unserer gemeinsamen Veranstaltung am 24.9.2015 einladen um sie in unsere Diskussionen für die Zukunft der Stadt einzubeziehen.
Wir bitten euch um Unterstützung für die nächsten Aktionen.
- Sandra schaut, dass entweder sie oder jmd anderes zur Veranstaltung am 24.09.2015 geht und Informationen einholt. Denkbar wäre eine Unterstützung der Aktion durch Werbung für die Demo auf unseren Socialmedia-Kanälen und einer Flyeraktion.
- Donnerstag, 24.09. um 18:00 Uhr im Jahrhunderthaus auf der Alleestr. 80 in Bochum.
6. Termin für die nächste Vorstandssitzung
- 05.10.2015 um 20:00 Uhr
Ende der Sitzung
Ende: 22:35 Uhr
