NRW:2015-08-25 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2015-08-25, 21:15 Uhr Ort: Mumble Leitung: * Juergen Asbeck Protokoll: * [[Benutzer:]] , [[Benutzer:|Benutzer:]] u.a.
Anwesende
vermisst
- Bernd.Pirat
- Daniel Neumann
- Uwe Stein
- CptLeto
- wako entschuldigt-kein Netz
- Mite
- Tatjana
- Samy
Gäste
- Keine
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja: einstimmig nein: enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 19.08.2015 wird genehmigt.
Mitgliederzu- oder abgänge
Keine
Bericht aus der Fraktion
Hi,
hier der Bericht der Fraktion NRW:
Die Themen dieser Woche:
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss NSU am Dienstag, 25.08.15 – Zeugenvernehmung: Es gibt eine interfraktionelle Übereinkunft, dass sich die Fraktionen nicht einzeln zu den Vernehmungen äußern – insofern gibt es hierzu keine PR-Tätigkeiten von uns.
Ausschuss für Schule und Weiterbildung am Mittwoch, dem 26. August 2015: Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen, Abstimmung unseres Antrages 16/7408 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7408.pdf
Rechtsausschuss am Mittwoch, dem 26. August 2015: Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen, Unser Antrag Drucksache 16/8974
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8974.pdf
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, dem 26. August 2015: Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 - Click- und Crowdworking, Unser Antrag Drucksache 16/8973 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8973.pdf
Innenausschusses am Donnerstag, dem 27. August 2015 · Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen / Unser Antrag Drucksache 16/8974 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8974.pdf · Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Privatheit und der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen! / Unser Antrag Drucksache 16/8976 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8976.pdf · Notfallkonzept der Landeseinrichtungen für Flüchtlinge / Wir haben einen Bericht der Landesregierung angefordert · Privatpolizei RWE: Welche Rolle spielte RWE bei den Protesten für Klimaschutz und Kohleausstieg im Tagebau Garzweiler? / Wir haben einen Bericht der Landesregierung angefordert
Und sonst?
Wir unterstützen die Mahnwache/Demonstration am 03.09.2015 vor dem Landtag NRW zum Thema #Pflegestreik. Wir haben eine Aktionswebsite: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/08/pflegestreik/ Dort veröffentlichen wir unter dem Motto „Wir geben euch eine Stimme“ eingereichte Berichte von Betroffenen. Hier unser Flyer: http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2015/08/Flyer-Pflegestreik.pdf Die Flyer sollen am Samstag, 29.08.15, in ganz NRW verteilt werden. Diverse Stammtische haben sich bereits bei uns gemeldet und beteiligen sich daran. Wenn noch jemand losziehen möchte, meldet er/sie sich bitte bei bjoern.thies@landtag.nrw.de
Liebe Grüße
Ingo
Team Berichte
PM/Blog erledigt
- PM - wir haben den Text von Witten bekommen, bearbeitet und über den kommunalen Verteiler verschickt:
https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/08/WITTEN-WASSER-be-him-CC-BY-NC-ND.jpg
Düsseldorf, 24.08.2015
PRESSEMITTEILUNG
„Komm mit ins Boot!“ - Einladung zur Fahrt auf der MS Schwalbe II
„Komm mit ins Boot!“ – Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen und ihr Wittener Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe laden ein zur Fahrt auf der MS Schwalbe II mit Bürgern, Presse und Politikern.
Am Samstag, den 29. August um 10 Uhr geht es ab der Anlagestelle am Freizeitbad Heveney los: Wittener Bürger können ihren Bürgermeisterkandidaten Stefan Borggraefe persönlich kennenlernen und mit ihm eine zweistündige Bootsfahrt auf der MS Schwalbe II unternehmen. Ebenso haben sich etliche Vertreter aus Landes- und Bundespolitik angekündigt, um Fragen zu kommunalen und allgemeinpolitischen Themen zu beantworten.
Der Eintritt zur Bootsfahrt ist frei, um 12 Uhr kehrt die MS Schwalbe II an die Anlegestelle am Freizeitbad Heveney zurück. Das dürfte den Fahrgästen gelegen kommen, denn zur selben Zeit öffnet nebenan das Zeltfestival Ruhr seine Tore zum Markt der Möglichkeiten. Interessierte sollten rechtzeitig kommen: Aufgrund der Kapazität der MS Schwalbe II ist die Passagierzahl auf 130 Personen beschränkt, es besteht kein Anspruch auf Beförderung.
Stefan Borggraefe erhält für seine Kandidatur als „#DerNeue Bürgermeister für #Witten“ große Resonanz, was im Wettstreit mit zwei alteingesessenen Kandidaten nicht selbstverständlich ist. Im Straßenwahlkampf und in den sozialen Medien macht er mit flotten Slogans, konkreten Aussagen und seinem Leitbild „Witten – digital und lebendig“ auf sich aufmerksam. „Vieles in der Stadt Witten ist alteingefahren, eingerostet und funktioniert so nicht mehr. Ich möchte die Bürger zu Politik und Verwaltung mit ins Boot nehmen, damit wir Witten beim digitalen Wandel, bei Flächengestaltung und liberaler Kulturpolitik, und mit Sanierung durch Modernisierung gemeinsam neu aufstellen.“, so Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe.
Neben dem Bürgermeisterkandidaten nehmen zahlreiche Landes- und Bundespolitiker an der Bootsfahrt teil. So stellen sich mehrere Landtagsabgeordnete der Piratenpartei dem Gespräch mit den Bürgern, unter ihnen der gerade neu gewählte Fraktionsvorsitzende Michele Marsching. Mit an Bord sind ebenso der Landesvorsitzende Patrick Schiffer sowie Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland.
In fünf Kommunen Nordrhein-Westfalens tritt die Piratenpartei mit eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl an. Landesvorsitzender Patrick Schiffer stellt fest: „Wir sehen sowohl großen Handlungsbedarf in den Stadtverwaltungen als auch die Möglichkeit, bei den Bürgermeisterwahlen sehr gute Ergebnisse zu erzielen. Es ist wichtig für die Städte und ihre Menschen, dass mit den Piraten eine neue Transparenz, konkrete Formen der Bürgerbeteiligung und zukunftsfähige Antworten auf die Herausforderungen der Digitalisierung in die Verwaltungen einziehen.“
Die Piratenpartei ist bereit für den nächsten Schritt auf kommunaler Ebene. Neben Stefan Borggraefe für Witten hat sie deshalb auch in Krefeld, Linnich, Bad Salzuflen und Lemgo eigene Kandidaten aufgestellt. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Unsere Bürgermeisterkandidaten sind eine echte Wahlalternative für verantwortliches und innovatives Handeln in den Verwaltungen.“ sagt Manfred Schramm, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein Westfalen.
Quellen: [1] https://www.der-ist-neu.de/neu-mein-wahlprogramm-zum-download/ [2] http://www.derwesten.de/staedte/witten/prickeln-gegen-bewaehrtes-id10985779.html [3] https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/08/PM_Bootsfahrt_LV.pdf
- Blog:
- 18.08.: Bis zu 750.000 Flüchtlinge und Asylbewerber erwartet: Piraten fordern dritten Nachtragshaushalt 2015 - http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/08/18/bis-zu-750-000-fluechtlinge-und-asylbewerber-erwartet-piraten-fordern-dritten-nachtragshaushalt-2015/
- 20.08.: Enquête-Kommission ÖPNV – Veranstaltungshinweis - http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/08/20/enquete-kommission-oepnv-veranstaltungshinweis/
- 21.08.: Piratenpartei setzt Segel für Bürgermeisterwahl - http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/08/21/piratenpartei-setzt-segel-fuer-buergermeisterwahl/
Presse offene/geplante PMs
Pending/Unfertig
- Fünfteilige Serie mit der Flaschenpost und der Fraktion, sowie unserer Beauftragten für Asylpolitik Cpt. Leto zur Situation der Flüchtlinge.
- Marie ist bei Teil vier
- Themenpad / Übersicht: https://nrw-presse.piratenpad.de/270231
- wako mach Ankündigungstext: https://nrw-presse.piratenpad.de/B-Ankuendigung-SerieFlucht
- Teil 4 ist in Arbeit -
Christiane vom Schloß ist jetzt in Urlaub, kommt nächste Woche wieder. Wir machen die Texte bis dahin schön und besorgen Fotos. ;=)
- Demo am 03.09. vor dem Landtag NRW
- Der 2. NRW Aktionstag für bessere Pflegebedingungen in Deutschland ,
- https://www.facebook.com/events/927488223982410/
- Sandra Leurs - https://nrw-presse.piratenpad.de/B-SandraLeurs
- Privatsphäre: - https://nrw-presse.piratenpad.de/270255 - Warten - bis aktueller Bezug da.
- Wir haben jetzt ein Interview bei Lukas Lamla angefragt, Christiane denkt sich die Fragen aus - https://nrw-presse.piratenpad.de/B-2015-Juli-20--20Interview-20Lukas-20Lamla
- dauert noch 3-4 Wochen, persönliches Interview mit Themeschwerpunkten Freifunk, Cannabis / Ist in Arbeit
- Anfrage bei Frank Herrmann und Nico Kern.
- Podcastserie zu Digitalen Themen - erster Beitrag Interview zu GNUPG: https://nrw-presse.piratenpad.de/270234 - Chrissy sammelt bereits Fragen, das Interview wird im Laufe des Juni Live geführt - Treffe Werner noch am 26.08. beim CCC, spreche das dann ab.
- OB-Wahlen NRW: https://nrw-presse.piratenpad.de/270239 / Läuft länger.
- 13.09. - schieben wir noch, Krefeld, Witten, Neuss, ..
- NRW-weit die beiden Piratenkandidaten (Krefeld, Witten und 3 andere) unterstützen, Porträts auf dem Blog, Krähennestinterview etc.
- Sandra Leurs (Krefeld), https://nrw-presse.piratenpad.de/B-SandraLeurs
- Simon Welslau (Bad Salzuflen)
- Christian Woelk (Lemgo)
- Sascha Zuther (Kinnich)
- restliche Kandidaten schreibt Masch an / die melden sich dann bei mir / dann machen wir Beiträge.
Presse/RT
http://hochschulradio.de/rushhour-am-freitag-21-august/
Social Media
Statistiken Facebook/Twitter
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Website NRW
Krähennest
Newsletter
Kompass
- KOMPASS Kompakt - Heft August fertig, Heft September geht in Planung (8 Seiter, vollfarbig)
Termine/Aktionen
August 2015
- 29.08. Internationaler Tag gegen Nuklearversuche
- 29.08. FsA in Köln / Text aus dem Bund übernehmen für NRW
- 29.08. Schiffstour Witten
- 29.08. Aktionstag Pflege - Zentrale Seite http://www.pflege-am-boden.de
- 30.08. Tag der politischen Arbeit (TdpA) in Köln
https://sgpresse.piratenpad.de/2015-Presse-Terminkalender
Sonstiges
- Jusos unter anderem aus Recklinghausen wollen VDS noch stoppen.
https://www.taz.de/!5217437/ http://www.vds-nein-danke.de/
- Hélder nimmt es zum Stammtisch mit
- Stammtisch war sich einig, da nicht einzusteigen, um die SPD zu puschen
- Hélder nimmt es zum Stammtisch mit
Saxn hatte vorgestern was dazu: http://piraten-sachsen.de/2015/08/02/piratenpartei-unterstuetzt-spd-mitgliederbegehren-um-die-vorratsdatenspeicherung-doch-noch-zu-verhindern/
TdpA
30.08. in Köln Ehrenfeld
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2015.1/Themenvorschlaege
- pressetechnisch ankündigen bis morgen
- Twitter LPT_NRW bitte folgen und retweeten ;)
- politische Inhalte im Hinblick aufs Wahlprogramm 2017 diskutieren
- formale Aspekte der einzelnen Antragskategorien sollen definiert werden
- Hashtag #tdpa151 #NRW2017
Sonstiges
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