NRW:2015-06-18 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-06-18, 20:00 Uhr
Ort: RSK-Stammtisch in Troisdorf
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: Don Alexandro

Anwesend

Gäste

Abwesend

Genehmigung der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 07.05.2015 wird einstimmig genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-05-07_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • ./.

TOP 1 Wahl Versammlungsleiter


TOP 2 Stadtrat Köln - Koalitionsbereitschaft der Piraten

Welche Auswirkungen haben nach dem Verlust eines SPD-Mandats die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Kölner Stadtrat für den RSK?

  • Thomas Hegenbarth (Piraten Köln) hat sich bisher noch nicht eindeutig geäußert
  • evtl. Freifunk, fahrscheinloser ÖPNV, Datenschutz
  • positive Auswirkungen auf kommende Kommunalwahlen werden erwartet
  • evtl. Reichweitenvergrößerung für unsere Pressemitteilungen


TOP 3 Neues aus dem Kreistag

Audiostreaming-Antrag im Kreistag - erneut durch DIE LINKEN stellen

Gibt es schon eine Reaktion?

  • der Antrag ist gestellt und wird am 23.6. im Plenum behandelt

Neubesetzung RWE Aufsichtsratsposten

Aktuell wird der Posten durch den ehem. Landrat Kühn besetzt

  • Antrag auf Prüfung durch DIE LINKEN
  • Kommunalausschuss im Landtag NRW (Anja und Wolf fahren hin)


TOP 4 Lagerraum

Neuer Zwischenstand? (Bestandsaufnahme bei Jürgen)

  • Sichtung und Verdichtung haben stattgefunden
  • Suche nach Lagerraum dauert an


TOP 5 Infostand bzw. Flyer zu "Piraten in Rat und Kreistag"

Aktueller Zwischenstand aus der AG ÖA?

  • Texte fehlen
  • "griffige" Themen fehlen
    • evtl. "Erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Fraktion DIE LINKEN"


TOP 6 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

JJW hält uns auf den Laufenden.

  • Vertagt wg. Abwesenheit von JJW


TOP 7 Kommunales Vernetzungstreffen am 06.06.

Bericht vom Treffen (Anja, Wolf, Rolf ,JJW)

  • Wolf hat den Bericht via Mailingliste veröffentlicht.


TOP 8 Konferenz „Lenkungsgruppe Östlicher Rhein-Sieg-Kreis“ am 13.06.

Bericht von der Konferenz.

  • Bericht über die Konferenz in Rundschau und Rhein-Sieg-Anzeiger
  • auffallend wenig Besucher
  • Ex-Landrat Kühn spricht sich für einen Ausbau der Siegtalstrecke aus
  • Ungleichmäßige Verteilung der Kaufkraft im RSK-Stammtisch
  • mangelhafter Internetausbau


TOP Sonstiges

  • Politische Aktion: hissen der RSK-Fahne auf dem Bonner Venusberg
  • Antrag auf den Anschluss Bonns an den Rhein-Sieg-Kreis

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 08.07.2015
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:15 Uhr

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