NRW:2015-06-17 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 17.06.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:16 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friederich
Nico Thieme

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

• https://siegburg.piratenpad.de/ideen-10-punkte
• https://siegburg.piratenpad.de/10-punkte-wirtschaft
• https://siegburg.piratenpad.de/ifg-anfrage-gewerbeflaechen

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Die Protokolle vom 03.06.2015 werden genehmigt..

TOP 1: Berichte

• Geschäftsstelle der Dortmunder Piraten wurde nachts beschossen
• die Kölner Piraten stützen die Koalition aus SPD und Grünen, die durch die Neuauszählung ihre Mehrheit verloren hat
• in Bielefeld beteiligen sich die Piraten an der (regierenden Koalition)

TOP 2: TTIP

• Martin wartet weiter auf die Terminvorschläge

Aus den letzten Protokollen:

• • Terminanfrage ist raus, Martin wartet auf die Antwort
  • Martin hat das Thema mit in die Klausurtagung genommen
  • nach den Sommerferien soll ein TTIP-Workshop stattfinden
  • auf Unternehmen direkt zuzugehen wurde als positiv gesehen, es wurde aber vorgeschlagen nicht über den Gewerbeverein zu gehen sondern die Unternehmen direkt anzusprechen
  • evtl. Adressen über Gewerberegisterauszug o.ä.
  • Linke würde sich beteiligen, dann wäre auch eine Räumlichkeit im Kreistag möglich
  • es kommt eine Liste mit möglichen Terminen
  • wir streben einen Termin im September an, idealerweise einen Stammtisch-Mittwoch
  • welche Kosten anfallen müssten wir mit Piko/Wolf absprechen (ggf. auch weitere Kosten, falls wir z.B. Getränke für Besucher gegen Spende stellen wollen)

TOP 3: Proteste in Siegburg gg. Grundsteuererhöhung

• Stefan hat verpennt ihn gegenzulesen und online zu stellen
• Text wird gemeinsam Korrektur gelesen und kann online gestellt werden

TOP 4: 10-Punkte-Plan: Wirtschaft

• Brainstorming
  • Ansiedlung von Gewerbebetrieben fördern/forcieren
  • Gewerbesteuer
  • Situation Einzelhandel
  • Verfügbarkeit Gewerbeflächen
  • Gewerbestruktur in Siegburg
  • Innovationszentren (vgl. Berlin)
  • Was bietet die Stadt für Unterstützung für Gründer/Startups
  • Kindertagesstätten
  • Infrastruktur/Verkehrsanbindung (z.B. rund um Obi)

Pad: https://siegburg.piratenpad.de/10-punkte-wirtschaft Bis zum nächsten Mal sollen die Punkte nach Möglichkeit recherchiert werden.

Ergebnisse:

• es gibt keine Existenzgründer-/Startup-Förderung in der Stadt
• mehr Infos über Gewerbeflächen wären notwendig
• generell mehr Anreize zur Ansiedlung von Unternehmen schaffen, ein Mittel könnte auch die Gewerbesteuer sein
• in Siegburg scheint ein gewisses "Elite-Denken" zu herrschen

=> konkrete Forderungen (müssen noch ausformuliert werden):

• (Stärkere) Aktive Förderung der Ansiedlung von Unternehmen und Startups
• Attraktivitätsförderung z.B. Senkung der Gewerbesteuer

Wir wollen eine IFG-Anfrage zur Gewerbesituation in Siegburg stellen: https://siegburg.piratenpad.de/ifg-anfrage-gewerbeflaechen

TOP 5: 10-Punkte-Plan: Beteiligung

• aus dem ersten Brainstorming:
  • Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
  • Inklusion

Brainstorming heute:

• Selbstverpflichtung der Stadt (z.B. in Hauptsatzung verankert werden), ab gewisser Investitionssumme die Bürger an der Entscheidung zu beteiligen
  • Schwelle und/oder Kriterien [z.B. Investitions-/Auftragsvolumen, Anteil von der Entscheidung betroffener Bürger]
  • z.B. 2-stufiges Verfahren: ab 250.000€? Bürgerbeteiligung, ab 1 Mio Bürgerentscheid
• Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
• Inklusion

TOP 6: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 01.07.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 16.07.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll