NRW:2015-05-25 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 
Datum:   25.05.2015
Uhrzeit: 21:30

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

keine

Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

  • Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
  • http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
  • Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

[Manfred]:
ich beantrage beim Vorstand wie folgt:
Beschlussvorschlag: Der Kreisverband Wesel der Piratenpartei
Deutschland nimmt eine Eintragung vor aufhttp://gruppen.gegen-ueberwachung.de/gruppeEintragen
Begründung: Mit einer solchen Eintragung signalisiert der KV Wesel
seine Haltung gegen Überwachung und seine Aktivität im Sinne gegen
Überwachung. Der KV Wesel würde bei der Umkreissuche Interessierter
als Ansprechpartner für die Region Kreis Wesel angezeigt und
gelistet. Das ist im Sinne unserer politischen Vorstellungen und
bewirkt möglicherweise neue Kontakte und Interessenten.

Dafür: Thomas+,Rudlf+, Guido+ - Beschluss angenommen. Manfred Trägt Kontaktadresse (http://gruppen.gegen-ueberwachung.de/gruppeDetails/40) ein

Termine Nachlese

keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 02.06.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin .... wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
    • Wir wollen nach Karneval mehrere Örtlichkeiten testen. [Jochen]
    • Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.
    • Nächster Stammtisch wahrscheinlich erst im April

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.06.2015 20:00Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: XXXX,XX € (Stand letzte Sitzung 2040,02 €)
  • Kasse: XXX,XX € (Stand letzte Sitzung 137,00 €)
    • keine aktuelle Info

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor* letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Spenden

  • Stand vor x Wochen: 18,00€ - aktuell nicht zuordbar. Keine Mitgliedsnummer erkennbar. Da an Piratenpartei Deutschland, ist zu klären ob Spende weitergeleitet werden muss. Thomas klährt.
    • Bisher keine Reaktion auf meine Anfrage :(

Post

Postfach:

  • gähnende Leere

KV- RequestTracker:

  • nichts (außer Spam) [Masch 25.5.]

Mitglieder:

  • XXX (vor* etze letzte Sitzung = 93)

IT-Bericht

  • nichts neues, läuft [Masch]

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:12
      • Hilmar
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Öffentlicher Personennahverkehr, Nahmobilität in Wesel, Änderung Flächennutzungsplan, Freizeitnutzungen Diersfordter Waldsee und Ellerdonksee, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Diverse Bebauungspläne, Ampelanlagen, Umgestaltung Rheinfährkopf Bislich
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9vy
      • Georgius kann nicht, wird von Christian vertreten
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
      • Themen u.A.: Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2012, Haushalt 2014 - gebildete Ermächtigungsübertragungen, Änderung Flächennutzungsplan, Haushaltskonsolidierung, Spenden und Sponsoring 2014, Schulsozialarbeit, Belastung durch stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Errichtung einer Gesamtschule, Resolution zu den Freihandelsabkommen TTiP, CETA und TiSA, Öffentlicher Personennahverkehr, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Nahmobilität in Wesel
    • Nicht öffentlich: u.A.: Verkauf der Mühlenwegschule, Grundstücksregelungen Gewerbegebiet Büderich, Kriterien für Vergabe städtischer Baugrundstücke
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9xo
      • Bebauung 'Am Schwan' wird interessant werden. Die CDU hat da eine Facette ins Spiel gebracht, die heftig umstritten ist (Anbindung Emmericher Straße an B70 durch dieses geplante Baugebiet)
      • Haushaltskonsolidierung wird interessant. Wir haben dazu am Sonntag getagt.
      • Antrag Gesamtschule (Linke, Grüne, Wir)
      • Resolution TTIP, CETA und TISA wurde bei 3 Gegenstimmen angenommen
      • Manfred, Kalle und Rudolf waren anwesend.
      • ganz gute Resonanz in RP und NRZ
  • Mi. 06.05.2015 Integrationsrat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Veranstaltungsreihe "Vorstellung von Religionen in Wesel", Arbeitsergebnisse Interkulturelle Tage, Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten, Veranstaltung "Von Mensch zu Mensch", Schaffung einer ständigen Begegnungsmöglichkeit zwischen Bürgern und Flüchtlingen
    • Nicht öffentlich: Integrationspreis der Stadt Wesel
  • Kurzlink: http://iPir.at/1p9yr
    • Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
    • gemeinsamer Antrag von WWW-PIRATEN und CDU "Schaffung einer Begegnungsmöglichkeit für Weseler Bürger und Flüchtlinge und Asylsuchende"
      • ganz gute Resonanz in RP
  • Do 07.05.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27

entfällt magels Tagesordnungspunkte

  • Di 12.05.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Sicherheit an Schulen - Gebäudekennzeichnung, Einzelmaßnahmen 2016, Controllingbericht Fachbereich Gebäudeservice
    • Nicht öffentlich: Verschiedenes
    • Kurzlink: http://iPir.at/1qoum
  • Mi 20.05.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • fällt aus, dafür am Sitzung am 16.06.

Stadt Wesel - Vorschau

  • Do 28.05.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.a.: Schulentwicklungsplanung, Ganztagsangebot Grundschule Büderich, Schulsozialarbeit, Inklusion
    • Erweiterung Gesamtschule (gemeinsamer Antrag SPD, Grüne, Linke, WWW-PIRATEN)
    • Nicht öffentlich:Gewährung von Jugendbeihilfen
    • Kurzlink: http://iPir.at/1rua1
  • Di 02.06.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Ort: Sitzungssaal des Rathaus
    • Themen u.A.: Tourismuskonzept, Stadtjubiläum 2016, Stadtmodell aus Bronze, Mahnmal Soldatenkreuz Büderich, Sachstandberichte
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18
  • Mi 10.06.2015 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Ort: Sitzungssaal des Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18
  • Di 16.06.2015 15:00 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss, Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Ort: Sitzungssaal des Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18
  • Do 18.06.2015 16:30 Betriebsausschuss Wesel
    • Ort: Sitzungszimmer ASG Betriebshof
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18
  • Di 23.06.2015 16:30 Rat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.05.2015 18:18

Kreis Wesel - Nachschau

  • Do. 21.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Jugendhilfeausschuss
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Themen u.A.: Konzepte und Modelle von Kinder- und Jugendlichenbeteiligung,

Jahresbericht des Jugendamtes 2014, Sachbericht der Erziehungsberatungsstellen für 2014, Gesamtkonzept "Frühe Hilfen und Kinderschutz", Bildungsbereichsübergreifende Geschwisterkind-Regelung (Piraten)

    • Nicht öffentlich: u.A.: Mitteilungen der Verwaltung
    • Tagesordnung (Kurzlink): http://iPir.at/1qouy
      • Prüf-Antrag von M.Schramm zur Elternbeitragssatzung (gemeinsame Berücksichtigung von Geschwisterkindern in Kita/KiTapflege und Grundschulkindern in OGATA)

Kreis Wesel - Vorschau

  • Mi. 27.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ruar
      • Antrag zur Anpassung der Familienkarte an zeitgemäße Familienmodelle von Masch
  • Di. 02.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Verschoben auf Di. 08.06.2015 16.00 Uhr
  • Mi. 03.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ruaw
      • Antrag von M. Schramm zur Familienkarte (Erweiterung der Bezugsberechtigten auf alle Familienformen / Anpassung an zeitgemäße Familienmodelle)
  • Di. 08.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 25.05.2015 18:33
  • Di. 09.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
  • Mi. 10.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 25.05.2015 18:33
  • Mi 17.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 25.05.2015 18:33
  • Mi 24.06.2015 16.00 Uhr 5. Sitzung des Kreisausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 25.05.2015 18:33

Do 25.06.2015 16.00 Uhr 6. Sitzung des Kreistages

    • Ort: Großer Sitzungssaal (Raum 008) Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 25.05.2015 18:33
    • Antrag von Masch an Landrat Müller, das Bundeskanzleramt aufzufordern, die von BND-NSA-Skandal betroffenen Menschen und Unternehmen im Kreis Wesel zu informieren.

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 25.05.2015 21:53 Uhr)
    • in Bearbeitung

Openantrag

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.
  • Die Sitzung wurde um 21:56 Uhr geschlossen.
  • TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 08.06.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel



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