NRW:2015-05-06 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 06.05.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:29 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friederich

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

• https://siegburg.piratenpad.de/artikel-aktuele-sit-siegburg
• https://siegburg.piratenpad.de/ideen-10-punkte

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Die Genehmigung des Protokolls vom 22.04.2015 wird auf den nächsten Stammtisch verschoben.

TOP 1: Berichte

• Klausurtagung Kreistagsgruppe & Sachkundige Bürger & Kreistagsfraktion der Linken. Themen u.a.:
  • Anfrage bezüglich Nebentätigkeiten der Verwaltungsmitarbeiter
  • IFG-Anfrage bezüglich Vergaberügen der Bezirksregierung gegenübert dem Kreis
  • Weiteres Thema Ausbau der Siegtalstrecke (Güter- und Personenzugverkehr)
  • Antrag zum Audiostreaming der Kreistagsgruppe: wird nochmal gestellt
  • Gesetzesinitiative der Landesregierung bez. Vereinfachung der Kommunalhaushalte mit weitgehendem Wegfall der Nachweispflicht
• das in Kellern lagernde Material der letzten Wahlkämpfe soll bis zum 14.05. bei Jürgen abgeliefert werden, um auszusortieren und ein zentrales Lager einzurichten

TOP 2: TTIP

• Martin hat das Thema mit in die Klausurtagung genommen
• nach den Sommerferien soll ein TTIP-Workshop stattfinden
• auf Unternehmen direkt zuzugehen wurde als positiv gesehen, es wurde aber vorgeschlagen nicht über den Gewerbeverein zu gehen sondern die Unternehmen direkt anzusprechen
• evtl. Adressen über Gewerberegisterauszug o.ä.
• Linke würde sich beteiligen, dann wäre auch eine Räumlichkeit im Kreistag möglich
• es kommt eine Liste mit möglichen Terminen
• wir streben einen Termin im September an, idealerweise einen Stammtisch-Mittwoch
• welche Kosten anfallen müssten wir mit Piko/Wolf absprechen (ggf. auch weitere Kosten, falls wir z.B. Getränke für Besucher gegen Spende stellen wollen)

TOP 3: 10-Punkte-Plan für Siegburg

• wollen wir einen Zeitpunkt festlegen, an dem die 10 Punkte stehen sollen?
• geplanter Fertigstellungstermin: 31.7.
• mögliche Vorgehensweise: erst mal 5 Themenbereiche (inkl. Pad) festlegen, für diese Brainstorming durchführen und dann bearbeiten um Punkte zu erhalten
• Vorschlag: erst mal allgemeines Brainstorming

Brainstorming:

Finanzen

• Haushaltsicherung/Schuldenproblematik/Haushaltsfinanzierung/Geld
• Steuern / Abgaben / Gebühren
• Rathaus

Wirtschaft

• Gewerbeansiedelung / Strategie für den innerstädtischen Einzelhandel

Beteiligung

• Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
• Inklusion

Verkehr

• Verkehrsituation / Straßenverkehrskonzept / ebike-Ladestation, e-Mobility
• ÖPNV-Situation / Ticketloser Nahverkehr
• Parkraumbewirtschaftung

Verwaltung

• Attraktivität der Verwaltung / Bürgernahe Öffnungszeiten
• Transparenz der Verwaltung / Kommunikationskultur
• Digitalisierung der Verwaltung
• Prozessanalyse / Prozessoptimierung in der Verwaltung

Jugend, Familie, Bildung

• Bildung, Ausstattung von Schulen u.ä.
• Familien- und Jugendförderung

Umwelt

• Umweltschutz / bessere Nutzung von natürlichen Ressourcen / Nachhaltigkeit

• Öffentliche Sicherheit (z.B. Einsparmöglichkeiten beim Ordnungsdienst?)
• Alters- und einkommensgerechtes Wohnen
• Orientierung an anderen Kommunen (z.B. Mondorf am Rhein)

Pad: https://siegburg.piratenpad.de/ideen-10-punkte

=> als erstes wollen wir uns mit dem Komplex Wirtschaft befassen

TOP 4: Proteste in Siegburg gg. Grundsteuererhöhung

• Artikelentwurf macht Stefan (endgültig bis Freitag morgen)

TOP 5: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 20.05.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 18.06.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll