NRW:2015-05-02 - Protokoll Arbeitsgruppe Struktur

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Eckdaten

Was:      AG Struktur
Ort:      [Mumble]
Datum:    02.05.2015
Uhrzeit:  20:30Uhr

Anwesend

AG

Gäste

und einige interessierte Menschen

Abwesend

entschuldigt

Tagesordnung

Thema 1

  • persönliche Delegation

Thema 2

  • Antragsportal

Ultra-Kurzbericht der Mumble-Sitzung

  • Unter deutlich größerer Beteiligung als bei den vorherigen Sitzungen haben wir - der erweiterte Kreis verursachte das - uns erneut mit dem Thema persönliche Delegation beschäftigt.
  • https://piratenpad.de/p/C1PwtK4Lvm26dfVgMCcyW

  • Wir sind erneut zu dem Ergebnis gekommen, dass persönliche Delegationen nicht mit aktuellem Recht vereinbar sind.
  • Es bleibt die Frage, ob wir uns in diese Erkenntnis bescheiden wollen oder ob wir Wege suchen wollen, die aktuelle rechtliche Situation zu ändern und an das $Jetzt anzupassen.
  • Diskutiert wurden beispielsweise Überlegungen wie:
  • - Abstimmungen zu Programmatik unter Anerkennung persönlicher Delegation, Personenwahlen wie gehabt ohne Anerkennung persönlicher Delegationen
  • - Ein LPT, auf dem die Abstimmungen der Anträge unter Anerkennung persönlicher Delegation vorgenommen werden und auf dem abschließend die angenommenen Anträge als Sammelantrag von den anwesenden Stimmberechtigten abgestimmt werden.
  • - Ein LPT auf dem die Abstimmungen der Anträge unter Anerkennung persönlicher Delegation vorgenommen werden und wir umgehend eine Feststellungsklage betreiben, die (wenn durch geklagt) für Rechtssicherheit sorgt.


  • Hauptaspekte hierbei waren:
  • - wie erreichen wir eine besser Antragsqualität?
  • - wie erreichen wir, dass sich mehr Menschen die Anträge intensiver / früher ansehen?
  • - wie können wir eine Diskussion zu den Anträgen anregen und unterstützen?
  • - sollen 'besser unterstützte' bzw. 'mehr diskutierte' Anträge in der TO früher behandelt werden?

Nächster Termin

Was:      AG Struktur
Ort:      [Mumbletermin]
Datum:    wird gedoodelt
Uhrzeit:  20:00



So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: * Manfred Schramm


Protokoll abgezeichnet von: