NRW:2015-04-27 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 

Datum:   27.04.2015
Uhrzeit: 21:20

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • keine


Anmerkungen zum letzten Protokoll

keine


Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

  • Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
  • http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
  • Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
    • Nächster Termin 17.05.im Mumble 10:00 (Erstbelehrung), 11:15 (Auffrischung)
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

Termine Nachlese

  • Fr 17.04.2015 BigBrotherAwards 2015

Ort: Hechelei in Bielefeld, Ravensberger Park, 33607 Bielefeld Auszeichnungen: Die Preisträger 2015 Technik: „Hello Barbie“ Behörden & Verwaltung: Bundesnachrichtendienst (BND) Wirtschaft: Amazon Mechanical Turk und Elance-O-Desk Arbeitswelt: Amazon Logistik Neusprech: Digitale Spurensicherung Verbraucherschutz: Bundesministerium für Gesundheit Politik: Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich Bilder Videos und Infos der Veranstaltung unter: https://bigbrotherawards.de/2015

  • Sa/So 18-19.04.2015 NRW:Landesparteitag 2015.1

Ort:Gerhard-Hauptmann-Realschule, Mühlbachstraße 3, 45891 Gelsenkirchen-Erle http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1

Karl-Heinz Hildebrandt ist zum Ersatzrichter gewählt worden und hat sein Vorstandsamt Niedergelegt.

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 05.05.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin .... wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
    • Wir wollen nach Karneval mehrere Örtlichkeiten testen. [Jochen]
    • Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.
    • Nächster Stammtisch wahrscheinlich erst im April

Hamminkeln

  • nächster Stammi: Termin steht noch nicht fest, wegen Feiertag.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland



Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2040,02 € (Stand letzte Sitzung 1944,02 €)
    • Landesverband hat 2 mal Mitgliedsbeitrag zurückerstattet. Also warscheinlich einmal zu viel. Wird geprüft.
    • + 96,00 €
  • Kasse: 137,00 € (Stand letzte Sitzung 137,00 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor* letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.


Spenden

  • Stand vor zwei Wochen: 18,00€ - aktuell nicht zuordbar. Keine Mitgliedsnummer erkennbar. Da an Piratenpartei Deutschland, ist zu klären ob Spende weitergeleitet werden muss. Thomas klährt.
    • Bisher keine Reaktion auf meine Anfrage :(

Post

Postfach:

  • gähnende Leere (ausser Werbung)

KV- RequestTracker:

  • nichts (außer Spam)

Mitglieder:

  • aktuell nicht bekannt (vorletze letzte Sitzung = 93)
    • ohne Verwaltungsportal keine aktuellen Mitgliedsdaten

IT-Bericht

  • erneut: nichts Besonderes, läuft (27.4.2015)


Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Mi 15.04.2015 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Themen u.A.: Resolution zu den Freihandelsabkommen TTiP, CETA und TiSA, Einführung eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Weseler Innenstadt, Weseler Einzelhandel und Internet
    • Internet in Wesel: Gäste Telekom, Unitiymedia
    • WLAN
    • WLAN und Stadtmarketing
  • Do 16.04.2015 16:30 Betriebsausschuss
    • Tehmen u.A.: Vorstellung des Betriebsplans Glacis, Baumschutzsatzung, Straßenunterhaltungsprogramm, Wertstoffhof
    • Thomas war Vorort. Kleiner Ausflug in den Wald. Keine besonderen Themen.
  • Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
    • Themen u.A:: Seniorenbegegnungsstätte im Bogen, Finanzbericht, Formalfoo

Stadt Wesel - Vorschau

  • (Masch) ich werde heute aus persönlichen Gründen nicht zur Sitzung kommen
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:12
      • Hilmar
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Öffentlicher Personennahverkehr, Nahmobilität in Wesel, Änderung Flächennutzungsplan, Freizeitnutzungen Diersfordter Waldsee und Ellerdonksee, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Diverse Bebauungspläne, Ampelanlagen, Umgestaltung Rheinfährkopf Bislich
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9vy
      • Georgius kann nicht, wird von Christian vertreten
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
      • Themen u.A.: Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2012, Haushalt 2014 - gebildete Ermächtigungsübertragungen, Änderung Flächennutzungsplan, Haushaltskonsolidierung, Spenden und Sponsoring 2014, Schulsozialarbeit, Belastung durch stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Errichtung einer Gesamtschule, Resolution zu den Freihandelsabkommen TTiP, CETA und TiSA, Öffentlicher Personennahverkehr, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Nahmobilität in Wesel
    • Nicht öffentlich: u.A.: Verkauf der Mühlenwegschule, Grundstücksregelungen Gewerbegebiet Büderich, Kriterien für Vergabe städtischer Baugrundstücke
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9xo
      • Bebauung 'Am Schwan' wird interessant werden. Die CDU hat da eine Facette ins Spiel gebracht, die heftig umstritten ist (Anbindung Emmericher Straße an B70 durch dieses geplante Baugebiet)
      • Haushaltskonsolidierung wird interessant. Wir haben dazu am Sonntag getagt.
      • Antrag Gesamtschule (Linke, Grüne, Wir)
      • Resolution TTIP, CETA und TISA


  • Mi. 06.05.2015 Integrationsrat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Veranstaltungsreihe "Vorstellung von Religionen in Wesel", Arbeitsergebnisse Interkulturelle Tage, Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten, Veranstaltung "Von Mensch zu Mensch", Schaffung einer ständigen Begegnungsmöglichkeit zwischen Bürgern und Flüchtlingen
    • Nicht öffentlich: Integrationspreis der Stadt Wesel
  • Kurzlink: http://iPir.at/1p9yr
    • Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
    • gemeinsamer Antrag von WWW-PIRATEN und CDU "Schaffung einer Begegnungsmöglichkeit für Weseler Bürger und Flüchtlinge und Asylsuchende"
  • Do 07.05.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27

entfällt magels Tagesordnungspunkte

  • Di 12.05.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Mi 20.05.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Wesel
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Do 28.05.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • Do. 21.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Jugendhilfeausschuss
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 13.04.2015 07:32
      • Prüf-Antrag von M.Schramm zur Elternbeitragssatzung (gemeinsame Berücksichtigung von Geschwisterkindern in Kita/KiTapflege und Grundschulkindern in OGATA)
  • Mi. 27.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 13.04.2015 07:32
  • Di. 02.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
  • Mi. 03.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
      • Antrag von M. Schramm zur Familienkarte (Erweiterung der Bezugsberechtigten auf alle Familienformen / Anpassung an zeitgemäße Familienmodelle)
  • Di. 09.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
  • Mi. 10.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine


2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 26.04.2015 23:33 Uhr)
    • in Bearbeitung

Openantrag

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.


  • Die Sitzung wurde um 21:43 Uhr geschlossen.
  • TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 11.05.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel



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