NRW:2015-04-13 - Protokoll Sitzungen-AG-ÖA-RSK
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Gäste
- 4 Entschuldigt
- 5 nicht Anwesend
- 6 Genehmigung der Tagesordnung
- 7 Genehmigung des letzten Protokolls
- 8 Mitgliederzugänge/-abgänge
- 9 TOP 1 Wahl des Versammlungsleiters
- 10 TOP 2 Wahl Protokollant
- 11 TOP 3 Bundeskampagne
- 12 TOP 4 KL . Anfrage zu § 98 der Gemeindeordnung
- 13 TOP 5 PM zum Kommunalausschuss im Landtag am 24.04.2015/ Kühn
- 14 TOP 6 Sommerfest
- 15 Sonstiges
- 16 Nächster Termin
- 17 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit RSK Termin: 2015-4-13, 20:47 Uhr Ort: Mumble Leitung: Martin Zieroth Protokoll: alle
Anwesend
Gäste
Entschuldigt
nicht Anwesend
Genehmigung der Tagesordnung
- Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: Keine Enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
- Protokoll vom 09.03.15 wird einstimmig genehmigt.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-03-09_-_Protokoll_Sitzungen-AG-%C3%96A-RSK
Mitgliederzugänge/-abgänge
- keine Veränderung
TOP 1 Wahl des Versammlungsleiters
- Martin Zieroth wurde einstimmig bestimmt
TOP 2 Wahl Protokollant
- alle gemeinsam
TOP 3 Bundeskampagne
Zentrale Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs Pressearbeit: Die Aktion wird von der "SG Presse Bund", der "AG Öffentlichkeitsarbeit" und der "Flaschenpost" begleitet.
Musteranschreiben findet ihr auf der zentralen Wiki-Seite.
Bitte verteilt die Info zu dieser bundesweiten Aktion in den Gliederungen. Martin übernimmt den rechtsrheinischischen Teil und Jürgen wird gefragt, ob er den linksrheinischen Teil übernimmt
Status quo: Jürgen hat den Abgeordneten Dr. Norbert Röttgen am 02.03.2015 angemailt. Kopie an den Generalanzeiger Bonn; von dort keine Resonanz. Antwort des MdB liegt noch nicht vor; Terminbitte war 30.03.2015. Der GA Bonn hat im Rahmen eine Berichtes zum Thema TTIP eine Meldung über die Anfrage an Dr. Röttgen gebracht. Eine Antwort des Abgeordneten Dr. Röttgen ist nicht eingegangen.
TOP 4 KL . Anfrage zu § 98 der Gemeindeordnung
dazu gab es keine PM; es soll ggf. eine geben, wenn die Antwort auf eine andere Anfrage von Torsten Sommer im Landttag vorliegt. Eine erneute Anfrage ist unterwegs
Stausquo: Neue Antwort liegt noch nicht vor ..13.04.2015
TOP 5 PM zum Kommunalausschuss im Landtag am 24.04.2015/ Kühn
Ein Bericht der Landesregierung zum Thema "Der Fall Kühn bleibt weiter ungeklärt - Warum bleibt die Landesregierung untätig?" wurde beantragt und steht am 24.04.2015 - 10:00 Uhr auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW.
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1100/E16-1158.jsp
Was Torsten dort erwähnen soll, sind Dinge wie : Warum wird seitens des MIKs im letzten Ausschuss (November 2014) gesagt, es sei bis Ende Dezember geklärt, wenn sie genau wissen, dass sie das nicht einhalten können bzw. wollen. usw.
PM-Pad: https://rsk-presse.piratenpad.de/PM-24-04-2015-Kuehn-KA-Landtag
In einem Antwortschreiben bzgl. des Nachhakens eines Bürger vom 07.04.2015 erbittet sich Jäger weiter mehr Zeit.
- Ich habe ferner noch Fakten zu OB Nimptsch/Bonn, die Torsten bereits vorliegen hat.
Dienstaufsichtsbeschwerde eines Bürgers, worauf es keine Antwort gab.. Stadtwerke 4000 Gremium KSK Köln/Bonn -16000 Abführungspflicht
PM soll am Mittwochmorgen , den 22.04.raus-
Anja bespricht sich mit Torsten auf dem LPT am 18./19.04.- daraufhin wird die PM dann erstellt
TOP 6 Sommerfest
Mondorf: http://www.buergerverein-mondorf.de/html/grillplatz.html Datum: 15./16. oder 22./23. August
http://www.grillplatz-suche.de/nordrhein-westfalen/rhein-sieg-kreis/
Anfrage in Troisdorf (Rotter See) macht René Dito in Alfter (Jakob Wahlen-Park) macht der Weiler-Clan Hennef macht Martin
Sonstiges
nikkesse
Nächster Termin
Ende der Sitzung
21:33 Uhr