NRW:2015-03-25 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 25.03.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:14 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friederich
Nico Thieme

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

-

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 11.03.2015 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• zum LPT tritt die 2. Vorsitzende Maja Tiegs aus gesundheitlichen Gründen zurück
• Anja hält morgen ihre Haushaltsrede im Kreistag

TOP 2: Proteste in Siegburg gg. Grundsteuererhöhung

• nehmen so richtig Fahrt auf
  • 1000 Besucher bei Ratssitzung im Rhein-Sieg-Kreis
  • Bürgerinitiative sammelt Unterschriften für die Abwahl von Bürgermeister Huhn
• Frage ob und wenn ja wie reagieren / beteiligen
• da Entscheidung gefallen, gibt es kaum Möglichkeiten
• Abwahl des Bürgermeisters ist vor allem Symbolpolitik
• keine PM
• Artikel auf HP? Ja, Pad: https://siegburg.piratenpad.de/artikel-aktuele-sit-siegburg

TOP 3: Nachwuchsförderung

• alle E-Mails sind verschickt
• Reaktion aus dem Schulamt, dass Schulen zur Neutralität verpflichtet sind und nicht antworten dürfen
• da auch keine Reaktion von Vereinen kam, ist das Thema abgeschlossen

TOP 4: Isaac-Bürger-Str. Kreuzung L332 / Siegburg Zange

• aus dem letzten Protokoll:
  • Wunsch: Verbreiterung der Straße, damit es eine Rechtsabbiegerspur gibt, um Rückstaus zu vermindern
  • alternativ: Kreisverkehr
  • Bürgerantrag wäre möglich, aber wer zuständig, da Landesstr.?
  • bis zum nächsten Mal: Fotos, Zuständigkeit herausfinden (evtl. Landeskatasteramt), im Idealfall beispielhafte Verkehrsregelung
• Niels ist heute nicht da, Thema vertagt

TOP 6: Location

• evtl. wäre das http://www.s-im-carre.de/ eine Option
• wir suchen weiter

TOP 8: Vorbereitung LPT

• da Rouven nicht da ist, wird der TOP auf nächstes Mal verschoben

TOP 7: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 08.04.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 23.04.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll