NRW:2015-03-10 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2015-03-10, 21:00 Uhr Ort: Mumble Leitung: * Juergen Asbeck Protokoll: * wako
Anwesende
vermisst
Gäste
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 03.10.2015 wird genehmigt.
Mitgliederzu- oder abgänge
Keine
Bericht aus der Fraktion
Hi,
hier kommt der Bericht der Fraktion NRW:
In dieser Woche (09.-13. März 2015) beschäftigen uns vor allem folgende Themen:
Heute (Montag): Wir haben einen Antrag gestellt, der ein generelles Live-Streaming für alle Sitzungen im Landtag NRW fordert: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/03/antrag-auf-regelmaessiges-live-streaming-im-landtag-nrw/
Dienstag, 10.03.15:
Wir stimmen in unserer Fraktionssitzung über unseren Antrag „Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen“ ab, im Anschluss versenden wir eine Pressemitteilung. (Hintergrund/Inhalt: Die von der Bundesregierung geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Die neuen Regeln widersprechen dem gemeinsamen Entschlussstand im Landtag NRW. In einem Antrag bei der nächsten Plenarsitzung fordert die Piratenfraktion die Landesregierung auf, sich gegen diese schädliche Neuregelung einzusetzen und die Verschärfung der Störerhaftung zu verhindern.)
Mittwoch, 11.03.15:
Ausschuss für Schule und Weiterbildung, 11.45 Uhr
Unser Antrag „Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen“ wird final abgestimmt
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5028.pdf
Mittwoch, 11.03.15: Rechtsausschuss, Familienausschuss, Ausschuss für Gesundheit…: Zu unserem Cannabis-Antrag http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf gab es zwei Anhörungen, insgesamt beschäftigen sich drei Ausschüsse mit diesem Thema. Wir fordern, dass alle drei Ausschüsse beide Anhörungen GEMEINSAM auswerten (und das Thema ganzheitlich beleuchten). Diese Entscheidung fällt am Mittwoch. Anschließend Blogbeitrag.
Donnerstag, 12.03.15, 13.30 Uhr:
Anhörung zu unserem Antrag „Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ist ein Schuss in den Ofen, „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ jetzt abschaffen.
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7149.pdf
Anschließend Pressemitteilung
Freitag, 13.03.15, 9.00 Uhr
Europa-Ausschuss
Debatte über unseren Antrag „Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung“
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6672.pdf
PM nach Sachlage
Liebe Grüße
Ingo
Team Berichte
PM/Blog erledigt
- Armut in NRW: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/03/06/armut-in-nrw-nach-dem-ruhrgebiet-jetzt-auch-im-raum-koeln-duesseldorf/
- PIRATEN: Vom Landtag in die Kommune und zurück: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/03/08/piraten-vom-landtag-in-die-kommune-und-zurueck/
Presse offene/geplante PMs
- Elektroscooter: https://nrw-presse.piratenpad.de/270187 Melanie angesprochen, kommt noch
- CeBiT: https://nrw-presse.piratenpad.de/270186 (Mitte/Ende März) Fragen im Pad für PPMite
- Autonomes Fahren: https://nrw-presse.piratenpad.de/270185 (Oliver angefragt) - nicht in NRW, Oliver hatte dazu eine PM der Fraktion
- Frauentag - Landtagsevent: https://nrw-presse.piratenpad.de/Frauentag-im-ltnrw (wako, Nachbericht) - kommt noch, wird eher etwas zur Quote - evt. in Verbindung mit dem EqualpayDay
- Freifunk in den Kommunen: https://nrw-presse.piratenpad.de/270196 - erstmal sammeln
- Document Freedom Day 25-03 / https://nrw-presse.piratenpad.de/270197 - schauen was der Bund macht, wenn NRW Bezug möglich, dann was machen
- Gewerbesteuer: https://nrw-presse.piratenpad.de/270193 - zur neuen Kategorie Kommunaliraten auf den Blog
- Pressemappe LPT: https://nrw-presse.piratenpad.de/pressemappe-lpt151 - Deadline ca. 10-14 Tage vor dem Termin, PDF soll mit Presseeinladung raus.
- Jugendhilfekosten:
- noch in Arbeit
- Verteilungsgerechtigkeit:
- Masch plant, Jürgen spricht ihn drauf an
- Zeitmangel
- Jahrestag Probsteigasse/NSU-Prozess
- CptLeto und Juergen wollten Sa daran arbeiten
- Timecodex spricht CptLeto noch einmal an
- Zum NSU-Ausschuss Birgit Rydlewski angeschrieben / 08-03-2015 / Timecodex
- nächste Ausschusstermine: http://nrw.nsu-watch.info/?p=218
13. März 2015 ab 13.00 Uhr 24. März 2015 ab 14.00 Uhr 25. März 2015 ab 10.00 Uhr 15. April 2015 ab 10.00 Uhr 16. April 2015 ab 10.00 Uhr
- Timecodex spricht zwei Düsseldorfer Piraten an, die regelmässig dort sind. Angedacht ist, dass sie evtl. gemeinsam mit Birgit einen Blogpost für die Webseite schreiben. Ja, habe beide angesprochen.
- Anmerkung: man kann als neutraler Beobachte bei Demos/Gegendemos zwitschen, um zB. auch genauer zu berichten, zu zitieren und zu zählen
- Timecodex spricht zwei Düsseldorfer Piraten an, die regelmässig dort sind. Angedacht ist, dass sie evtl. gemeinsam mit Birgit einen Blogpost für die Webseite schreiben. Ja, habe beide angesprochen.
- Sperrklausel
- Serie machen? pakki informiert die Kommunalen
- Idee von pakki: Thema Sperrklauselthema verbinden mit den zahlreichen Problemen von Fraktionsbildungen auf kommunaler Ebene
- pakki möchte dazu auch noch unseren Anwalt befragen, damit zukünftig klar ist, was man da machen kann bezüglich Verhinderung von Gruppen- und Fraktionsgründungen
- Podiumsdiskussion für die LGS planen -> Terminfindung & Leute einladen. Blogpost vorher.
Presse/RT
Social Media
Website NRW
- Wordpress aktualisiert (4.3.)
- Piratenkleider Theme aktualisiert (4.3.)
- Erfolge der Kommunalpiraten sollte irgendwie gesammelt werden, für spätere Wahlen :)
- Kontakt zum Kommunalbeauftragten - Timecodex / angeschrieben 10-02-2015
- Kommunalpiraten.de - Website: http://kommunalpiraten.de/
- pakki spricht noch einmal mit Martin Zieroth, was optisch machbar ist
- Blogsystem wurde von pakki und mir letzte Woche aktualisiert.ist auf dem neusten Stand.
- pakki spricht noch einmal mit Martin Zieroth, was optisch machbar ist
Krähennest
die üblichen Mumblemitschnitte der Sitzungen
Newsletter
Kompass
Bremen und Bremerhaven: Alle Kandidatentexte und Programmtexte sind fertig / 1 Editorial fehlt noch.
- Die Plakatdesigner wurden ausgetauscht, da sie die Termine nicht eingehalten haben.
- Für die Hefte werden wir 4-5 Themenschwerpunkte setzen und schauen, dass wir Themen und Köpfe hin bekommen.
Kreative
Flyer/ Print
Regionen
Analyse
Monitoring/ Terminscouting
Anfragen AKs/ AGs
Veranstaltungen
Termine/Aktionen
März
11.03. - 15.03. Leipziger Buchmesse 12.03. - 13.03. 349. Kultusministerkonferenz 13.-15.03. Bundesweiter Umwelt- und Verkehrskongress (mit Schwerpunkten wie Fahrscheinloser ÖPNV) in Erfurt - Oliver wird teilnehmen, mal nachfragen (wako) 14.03. Tag der Zahl Pi 14.03. Vor 4 Jahren: Bundesregierung beschließt Atomausstieg 15.03. Weltverbrauchertag 16.03.-20.03. Bundestag - Sitzungswoche 18.03. - 19.03. Agrarministerkonferenz 18.03. - 19.03. Verkehrsministerkonferenz 18.03. Bundesweiter Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen 18.03. Blockupy Frankfurt http://blockupy.org 18.-20.03. Plenarsitzungstage 20.03. Weltgeschichtentag 20.03. Totale Sonnenfinsternis auf der Nordhalbkugel. 20.03. Equal Pay Day - Gedenktag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen https://nrw-presse.piratenpad.de/270198 21.03. Internat. Tag des Puppenspiels/ des Waldes/ der Hauswirtschaft / der Poesie / Downsyndrom 21.03. Welttag gegen Rassismus (UNO) http://de.wikipedia.org/wiki/Welttag_gegen_Rassismus 22.03. Weltwassertag (internat.), Tag der Kriminalitätsopfer (dt.) 23.03. Weltwettertag 24.03. Internationaler Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer (UNO) 25.03. Document Freedom Day http://documentfreedom.org ("Registriere deine Veranstaltung und sage es weiter!") 25.03. - 26.03. Integrationsministerkonferenz 26.03. Jahrestag: 20 Jahre Schengen-Abkommen / Nico Kern anfragen / 10-03 30.03. Beginn Osterferien 31.03. Earth Hour http://de.wikipedia.org/wiki/Earth_Hour
April
- LPT 18/19.04. Pressemappe oder online PDF? Texte überarbeiten
Sonstiges
- Wir müssen uns in Zukunft um den NRW-Pressespiegel kümmern, da ist zu lange nix mehr gesammelt worden. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Pressespiegel / Der Bund würde eine Kategorie für uns einrichten. Wir sollten dann die NRW-Landespresse und die Kommunal-Presseartikel dahin melden / Juergen / 24-02-2015
- Kommunale Piratenkategorie möchte ich in Kürze auf dem Blog haben / Juergen / 24-02-2015 - * KommunalPIRATEN: http://kommunalpiraten.de/
- Neue Webseitenkategorie: Digitale Selbstverteidigung:
https://nrw-presse.piratenpad.de/270188
- es gibt wohl Texte vom Bund (evt. veraltet) die müssten inhaltlich überarbeitet werden (Timecodex schreibt die Datenpiraten an)
- https://wiki.piratenpartei.de/HowToCryptoparty
- Text darauf prüfen, ob sie allgemein verständlich sind (wako)
- https://wiki.piratenpartei.de/HowToCryptoparty
- es gibt wohl Texte vom Bund (evt. veraltet) die müssten inhaltlich überarbeitet werden (Timecodex schreibt die Datenpiraten an)
- Pressetool
- Umstieg von Verwaltungsportal auf Cleverreach
- Schulungsveranstaltung für Anfang/Mitte Mai planen
- gemeinsame Veranstaltung mit Piko NRW plus Vorträge
- für nächste Woche alle Pressepiraten einladen
- übernächste Woche Konzept fertigstellen und Termin festlegen
Entscheidungsmodell der AG
da nach LPT Beschluss entschuldigt/unentschuldigt nicht mehr nachgehalten werden, sollten wir Punkt 4 umformulieren:
- (4) Ein Mitglied, das einen Monat lang weder an AG-Treffen teilnimmt, noch in anderer Form mitarbeitet oder entschuldigt ist, verliert seinen Status als AG-Mitglied.
Nächster Termin
Ende der Sitzung
22.00 Uhr