NRW:2015-03-08 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      08.03.2015
Uhrzeit:    19:31 - 19:xx Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

• Piratonym
• Elle
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion das INet will nicht wie der Benutzer

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 - Rücktritt BKill

Rücktritt BKill

Am 04.03.2015 um 16:38 schrieb BKill: > Hallo Melano, > es kommt spät aber es kommt. > Wie du dir vielleicht denken konntest überfordert mich meine Situation > mit Studium etc. mehr als von mir erwartet. > Ich trete hiermit mit sofortiger Wirkung von meinem Amt zurück. > Benjamin Killewald

Top 2 - mögliche Kandidatur Ralf / Ersatzrichterneuwahlen

evtl. Ersatzrichterneuwahlen

Ralf spielt mit dem Gedanken als GenSek zu kandidieren.

• Antrag Nachwahl Ersatzrichter LSG wird fertig gemacht

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 NRW-2015-001-H (XXXXX vs KV Köln)

01.03.2015: Frist für Stellungnahmen abgelaufen, Beratung für weiteres Vorgehen ggf. Urteil

Klageabweisung

• Urteil in Anfertigung

08.03.2015: Urteilsbesprechung und Abstimmung

Top 2 Ticket #130924 (zuständige Gliederung nach BDSG)

Frist läuft bis zum 24.03.15

Top 3 Ticket #131017 (Ämterkumulation)

Frist läuft bis zum 23.03.15

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 (zur interne Info)

LaTeX Schulung für die Schiedsgerichte

Anfrage ging an alle SG raus.

• • Sachsen benötigt keine
  • BaWü hatte Neuwahlen, sie melden sich dann nach ihrer konsti-Sitzung
  • Luise vom LSG SA würde gerne und fragt ihre überigen aus dem LSG

Terminierung 10.-12.4.

Termin ging an die Interessenten

Top 2 (URL-Probleme in Firefox)

• das mit dem "Mozilla hauen" haben andere für uns übernommen

→ Firefox 36.0.1 fixt das Problem

Top 3 (zur allg. Erheiterung)

Eine Rückantwort auf unsere Einladung zur Sitzung

Betreff: Re: [Piraten NRW] LSG Sprechstunde am 08.03.15 ab 18:30 Uhr

Datum: Sun, 8 Mar 2015 11:49:25 +0100

Von: Meikel <mb@piratenpartei-nrw.de>

An: Melano <melano.gaertner@piratenpartei-nrw.de>

lächerlich…

was qualifiziert Dich dazu,

dich Vorsitzender Richter zu nennen?

Bei der SED gab es auch solche Affen,

die Unrecht schürten.

Ohne Grüße

M