NRW:2015-03-02 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 02.03.2015 Uhrzeit: 21:27
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt:alle gemeinsam
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Thomas Weinbrenner
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Thomas Weinbrenner (1Vor)
- (_) Karl-Heinz Hildebrandt (2Vor)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (+) Guido Schlüter (Beisitzer)
- (0) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-02-16_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel keine
Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)
Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
- "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
- Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch
https://kreiswesel.piratenpad.de/sonstigeAntraege201501
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Bundes-CRM
- Brauchen wir da einen Zugang / eine Lizenz? (Lizenz kostet einmalig oder pro Jahr)
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware
VPN-Zugang für den KV Wesel
- Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
- http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
- Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
- Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
- Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
- Noch nicht geklärt.
neue Vorstandsmitglieder
- Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
- Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
- Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29
- [Masch] Hat Sonntag jemand teilgenommen?
Umlaufbeschlüsse
Termine Nachlese
keine
Termine
- Sa/So 21/22.03.2015 Hackday Niederrhein
Motto: "Hey, wir machen was mit Daten." Ort: Rathaus Moers, Rathausplatz 1, 47441 Moers http://hackday.moers.de/
- Di 24.03.2015 19:00 Uhr Podiumsdiskussion
TTIP & CETA - Angriff auf die Demokratie oder Chanchen für die Wirtschaft Ort: SCALA Kulturspielhaus, Wilhelmstraße 8-10, 46483 Wesel Kurzlink Termine: http://ipir.at/c5a ATTAC Niederrhein / TTIP Unfairhandelbar Wesel
- Do 26.03.2015 Datenschutzqualifierzierungen
Ort: Mumble: Niedersachsen -> LDSB -> Schulung (NDS) weitere Termine http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung
- Fr 17.04.2015 BigBrotherAwards 2015
Ort: Hechelei in Bielefeld, Ravensberger Park, 33607 Bielefeld https://www.bigbrotherawards.de/
- Sa/So 18-19.04.2015 NRW:Landesparteitag 2015.1
Ort:Gerhard-Hauptmann-Realschule, Mühlbachstraße 3, 45891 Gelsenkirchen-Erle http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 10.03.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin .... wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
- Wir wollen nach Karneval mehrere Örtlichkeiten testen.[Jochen]
- Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.
- Nächster Stammtisch wahrscheinlich erst im April
Hamminkeln
- nächster Stammi: 12.03.2015 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Jahresabschluss 2014 ist raus, direkt zur Manuela Langer
Kontostand:
- Bank: 1933,17 € (Stand vorletzte Sitzung 1668,57 €)
+ 320,40 € vom LV, - 7,80 € Kontoführung, - 48,00 € Mitgliedsbeitrag Anmerkung: Im Januar habe ich von einem Mitglied den Jahresbeitrag in Bar erhalten und versehentlich zwei mal an den LV Überwiesen. Um Rücküberweisung ist bereits gebeten. Ticker Nr.132124
- Kasse: 187,00 € (Stand vorletzte Sitzung 187,00 €)
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
- (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
Spenden
- keine Info
Post
Postfach:
- nichts im Briefkasten ausser Werbung
KV- RequestTracker:
- nichts
Mitglieder:
- 95 (letzte Sitzung = 96)
IT-Bericht
- nichts Besonderes, läuft
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- Mi 04.02.2015 16:30 Integrationsrat
- Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 03.03.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- Themen u.A.: Bericht demographische Entwicklung, Abwasserbeseitigungskonzept, Genehmigung überplanmäßiger Aufwand für Hilfe Erziehung bei Vollzeitplege, Heimpflege, Prüfung Jahresabschluss 2011, Enwurf Jahresabschluss 2012, Klimaschutmanager/in, Regionalplan Düsseldorf - Öffentlichkeitbeteiligung,Bebauungs und Flächennutzungspläne
- Nicht öffentlich u.A.: Ausfallbürgschaft für Darlehen, Übernahme von Azubis, Mitteilung über Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin und der Wahlbeamten, Verkauf von Objekten u. Grundstücksangelegenheiten.
- Kurzlink: http://iPir.at/1ju2o
- Do 05.03.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
- Kleiner Saal (Raum 300) der Volkshochschule Wesel-Hamminkeln-Schermbeck, Ritterstraße 10-14
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.02.2015 07:25
- Mi 11.03.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
- findet am Mi 25.03.2015 statt
- Do 12.03.2015 16:30 Jugendhilfeausschuss
- Sitzungssaal Rathauses Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.03.2015 07:25
- Mi 25.03.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.02.2015 07:25
- Do 26.03.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
- Sitzungssaal Rathauses Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.03.2015 07:25
- Mi 15.04.2015 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
- Sitzungssaal Rathauses Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.03.2015 07:25
- Do 16.04.2015 16:30 Betriebsausschuss
- Sitzungszimmer des ASG Betriebshofs, Werner-v.-Siemens-Str. 15
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.03.2015 07:25
- Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.03.2015 07:25
- Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 05.05.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
Kreis Wesel - Nachschau
nichts
- 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Themen u.A.: Haushaltplanentwurf 2015/2016 - Budget VB2 (Verkehr, Rettungswesen, Ordnungsangelegenheiten), Chlorwasserstoffaustritt bei Solvay
- 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Ort: Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Tagesordnung u.A.: Arbeitsbericht Regionale Schulberatungsstelle, Kurzberichte der Berufskollegs, Zentralisierung Berufskolleg Dinslaken, Ferienbetreuung an Förderschulen, Medienentwicklingsplanung, Haushatsplanentwurf 2015/2016, Aufwendungen schulische Inklusion, Veranstaltungen der Bundeswehr an Schulen des Kreises Wesel
- Nichtöffentlich: Besetzung Schulleitung Berufskolleg, Ausschreibung und Vergabe Potenzialanalysen (Kein Abschluss ohne Anschluss-Übergang Schule -Beruf in NRW)
- Anmerkung [Rudolf] Im Sitzungssystem steht bei Manfred Schramm "Piraten Partei" und nicht "Piratenpartei". http://iPir.at/1ivs9 (Steht immer noch, Stand: 02.03.2015 07:45)
- 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- Themen u.A.: Beratung Haushaltsplanentwurfs 2015/2016, Konzept und Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS), hier: Dokumentation über die Umsetzung im Jahr 2014, Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung, Änderung der Vergabeordnung
- Nichtöffentlich: Prüfung des Jahresabschlusses 2013
- Kurzlink: http://iPir.at/1ivu5
Kreis Wesel - Vorschau
- Di. 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Ort: Lehrerzimmer der Bönninghardt-Schule in Alpen, Förderschule des Kreises Wesel, Bönninghardter Str. 86, 46519 Alpen
- Werkstattgebäude Kreisbauhof Alpen, Neubau Kreisleitstelle Wesel, Zentralisierung Berufskolleg Dinslaken, Änderung der Vergabeordnung,Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016
- Nichtöffentlich: Bericht über erteilte Aufträge
- Kurzlink: http://iPir.at/1ivub
- Mi. 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Themen u.A.: Fortsetzung Finanzierung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs-und Teilhabepaket. Beratung Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Teilbudgets Soziales, Gesundheitswesen, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
- Kurzlink: http://iPir.at/1ivuf
- Di. 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Themen u.A.: Bewilligung von Kreismittel U-3-AUsbau, Diverse Zuschüsse und Investitionsmaßnahmen, Kommunalverfassungsbeschwerde Belastungsausgleich Vormundschaftsrecht, Situation nicht heterosexueller Jugentlicher in Jugendarbeit, Haushaltsplanentwurf 2015/2016
- Kurzlink: http://iPir.at/1k52c
- Mi. 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Themen u.A.: Sachstandbericht Projektidee Natur und Landschaft Lippemündungsraum, Nitratbelastung Grundwasser, Projekt "Knoblauchkröte Lippeaue", Kooperationsvereinbarung Landschaftsplanung / Fischerei, Änderung Flächennutzungsplan Nordwestlicher Stadtbereich,Änderung Regionalplan
- Nicht öffentlich: u.A.: Unterhalts- und Grundreinigung, Glas- und Rahmenreinigung, Toilettenbetreuung am Berufskolleg Wesel incl. Turnhalle
- Kurzlink: http://iPir.at/1ju3o
- Di. 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- noch keine Vorlagen im Sitzungssystem Stand: 02.03.2015 07:43
- Mi. 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- noch keine Vorlagen im Sitzungssystem Stand: 02.03.2015 07:43
- Do. 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses
- Ort: Großer Sitzungssaal (Raum 008) des Kreishauses Wesel
- noch keine Vorlagen im Sitzungssystem Stand: 02.03.2015 07:43
- Do. 26.03.2015 16.00 Uhr: 5. Sitzung des Kreistages
- Ort: Großer Sitzungssaal (Raum 008) des Kreishauses Wesel
- noch keine Vorlagen im Sitzungssystem Stand: 02.03.2015 07:43
- Do. 21.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Jugendhilfeausschuss
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Mi. 27.05.2015 16.00 Uhr4. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Di. 02.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Mi. 03.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Di. 09.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
- Mi. 10.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
- MO, 25.02.2015, 17:00 h
Bau-, Grüenflächen- und Umweltausschuss Teilnahme durch FDP
- Di, 26.02.1015, 18:00 h
Fraktionssitzung
- Mi, 27.02.2015, 17:00 h
Sozialausschuss durch FDP
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
- Di, 03.03.2015, 18:00 h
Fraktionssitzung
- Mi, 04.03.2015, 17:00 h
Stadtentwicklungsausschuss
- Mo, 09.02.2015, 17:00 h
Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ
Landtags-Termine den KV betreffend
Landesverbands-Termine
- 18./19.4. LPT in Gelsenkirchen
- Antragsschlusss 6.3.
Nachbarkreise
- heute in Borken: http://www.piko-nrw.de/termin/vortrag-zur-bildung-anerkennung-und-aberkennung-von-fraktions-und-gruppengemeinschaften/
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/02/einladung-kommunalvernetzungstreffen/
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 16.02.2015 21:45 Uhr)
- in Bearbeitung
Openantrag
- Hinweis: Auf http://www.openantrag.de/ fehlt ebenso am unteren Ende Stadt und Kreis Wesel (Stand: 02.02.2015 21:48Uhr)
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
- [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
- Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
- ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Freifunk in Neukirchen-Vluyn
Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.
- Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.
Masterplan - Bürgermeisterwahl
- Bürgermeisterwahl September 2015 in Hamminkeln
- wird beim nächsten Stammtisch besprochen
- Die Sitzung wurde um 22:03 Uhr geschlossen.
- TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 16.03.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
- Rudolf Lörcks (aus Montagspad erstellt, da abwesend)
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen