NRW:2015-03-01 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      01.03.2015
Uhrzeit:    19:05 - 19:23 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

• Piratonym
• Elle
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1

was haltet ihr davon einen Sauter an zu schaffen? Kommentierung zum Vereinsrecht.

Titel: Der eingetragene Verein: Gemeinverständliche Erläuterung des Vereinsrechts unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung mit Formularanteil (59,-- neu) oder günstiger

mehrheitlich für Anschaffung

Melano schreibt sich das als mögliche Spende auf

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 NRW-2015-001-H (xxxxxx vs KV Köln)

Frist für Stellungnahmen abgelaufen, Beratung für weiteres Vorgehen ggf. Urteil

Klageabweisung

Top 2 Ticket #130924 (zuständige Gliederung nach BDSG)

Frist läuft bis zum 24.03.15

Top 3 Ticket #131017 (Ämterkumulation)

Frist läuft bis zum 23.03.15

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 (zur interne Info)

LaTeX Schulung für die Schiedsgerichte

Anfrage ging an alle SG raus.

• • Sachsen benötigt keine
  • BaWü hatte Neuwahlen, sie melden sich dann nach ihrer konsti-Sitzung
  • Luise vom LSG SA würde gerne und fragt ihre überigen aus dem LSG

Terminierung 10.-12.4.

Top 2

• Pad-TLS-Probleme
  • Firefox (ab v36) macht Probleme mit dem Teampad (Vermutung: Unterstrich ist schuld)
  • Lösung? Pad umbenennen/verschieben/neu anlegen? Mozilla hauen?
  • ich hab einfach wieder den v35 installiert, oder die IT muss das zertifikat entsprechend erweitern, wobei es eigentlich unter *piratenpad.de läuft... ach keine Ahnung Mozilla hauen ^^