NRW:2015-02-26 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-02-26, 20:30 Uhr
Ort: Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf 
Leitung: * Wolf Roth
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Abwesend

Genehmigung der Tagesordnung

  • on demand (wird im Laufe der Sitzung entwickelt/angepasst)

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • keine

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

einstimmig ernannt - Wolf Roth

TOP 2 Haushaltsklausur Kreistag

  • Kreiskämmerin hat den Haushalt vorgestellt
  • Diskussion zu einzelnen Posten, insbesondere NKF
    • Anregung an Fraktion für Antrag zu Kreisumlage auf Rückstellungen und Abschreibungen wg Cashflow

TOP 3 Wahlkampf 2017

  • Satzungsentwurf geplant für LPT um mehr Mittel für Wahlkampf 2017 zu behalten.
  • Wolf und Jürgen fahren wohl zu LPT in Gelsenkirchen
  • Lutz bietet an, Artikel für die Webseite und Facebook einzustellen, wenn er Vorlagen dafür bekommen kann

TOP 4 Nachhaltigskeitssatzung

  • Nachhaltigkeitssatzung RSK soll auch für Bornheim und Troisdorf eingesetzt werden

TOP 5 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

  • wird einheitlich abgelehnt, da Aufteilung nicht sinnvoll und eher zur Steuerung des Wahlergebnisses gedacht
  • würde massiv den Aufwand beim Aufstellen der Kandidaten bedeuten, da Euskirchen mit im Boot wäre und Wahlkreise stellenweise von Straßenzügen abhängig ist.
  • Neuordnung der Wahlbezirke auch auf Landesebene thematisieren via Fraktion - Wolf spricht ToSo an

TOP 6 Lagerraum

  • Info von Wolf zu Lagerort Plakate:
    • geht nicht in Tiefgarage wegen Brandschutz, es soll weiter gesucht werden.
  • Alex gibt Tipp zu Container in RLP, fragt dort nach

TOP 7 Interviews mit Kämmererkandidaten in Troisdorf

  • Wolf berichtet von den Interviews mit den Kandidaten
  • präferierter Kandidat ist wohl ein parteiloser mit sehr viel Erfahrungen

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 19.03.2015
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

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