NRW:2015-02-16 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 
Datum:   16.02.2015
Uhrzeit: 21:19

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-02-02_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel keine

Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert.

https://kreiswesel.piratenpad.de/sonstigeAntraege201501

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Antrag Freifunk-Router

[Masch] Der Vorstand möge beschliessen: Der Kreisverband beschafft 5 Freifunk-Router (je ca. 16 Euro), stellt sie kostenlos interessierten Bürgern zur Verfügung, die sich bereit erklären, die Router an ihrem Internet-Anschluss für die öffentliche Nutzung bereitzustellen, und hilft den interessierten Bürgern bei Installation/Betrieb. Der Antrag gilt für das gesamte Kreisgebiet, die Router werden nach Eingang der Meldung von Interessierten vergeben. Zusatz zum Antrag: Die Aktion kann vorher angekündigt werden (Webseite/Presse), so kann Freifunk positiv beworben werden. Die Inbetriebnahme der einzelnen Router kann wiederum in der Presse und auf unserer Webseite kommuniziert werden. Nach einer Zeitspanne X kann man Kommentare der Betreiber einholen und einen 'Bericht mit O-Ton' auf der Webseite schreiben. Abstimmung: Masch+,Rudi+, Guido+, Thomas+ Damit angenommen. [Masch] Danke!

Willkommen statt Angst

Die Fraktion www-Piraten veranstaltet nach der Karnevalszeit eine entsprechende Veranstaltung an der sich alle Parteien und Verbände beteiligen können. Wir werden uns dann beteiligen Siehe unten!!

Parteienfinanzierung/Länderfinanzausgleich 2012 / LSG-NRW-2013-32-1

  • [Thomas] Die Schatzmeisterei hat schon von sich aus (nach Aufforderung des ersten KVs) mit der Buchung der Gelder begonnen. Auf den Verzicht des KV Wesel wurde hingewiesen.

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

  • Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
  • http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
  • Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

  • [Masch] Hat Sonntag jemand teilgenommen?

Umlaufbeschlüsse

Termine Nachlese

keine

Termine

Datenschutzqualifierzierungen

  • Die nächsten Datenschutzqualifierzierungen finden statt im NRW-Mumble
    • Donnerstag, 19. Februar 19.00 - Erstbelehrung (NDS)

weitere Termine http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 24.02.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin .... wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
    • Wir wollen nach Karneval mehrere Örtlichkeiten testen.[Jochen]
    • Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.
    • Nächster Stammtisch wahrscheinlich erst im April

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.03.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: XXX,XX € (Stand letzte Sitzung 1668,57 €)
  • Kasse: XXX,XX € (Stand letzte Sitzung 187,00 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
  • Frist bis 28.02.2015, bis dahin können noch Reisekosten aus 2014 Abgerechnet werden.

Spenden

  • keine Info

Post

Postfach:

  • nichts im Briefkasten ausser Werbung

KV- RequestTracker:

  • nichts neues

Mitglieder:

  • 96 (letzte Sitzung = 96)

IT-Bericht

  • Snapshot erstellt, Updates (Plugins) eingespielt

Übertrag

Termine

Dienstag, 17.02.2015 Film und Diskussion "Wer Rettet Wen?"

  • Attac Niederrhein http://ipir.at/c5a
  • Ort: 19:30, Dohlhof, Hauptstege 5a, 46485 Wesel-Fusternberg
  • Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit, Eine internationale Koproduktion der Kernfilm von Leslie Franke und Herdolor Lorenz
  • Weitere Infos zum Film: Kurzlink: http://iPir.at/1iw8h

Stadt Wesel - Nachschau

  • Mi 04.02.2015 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen w.a.: Vorstellung Familienzentrum am Lutherhaus, Vorstellung Arbeit des Landesintegrationsrat NRW, Interreligiöser Dialog, Interkulturelle Tage 2015, Integrationspreis der Stadtt Wesel 2015, Neuer Flyer
      • [Masch] ich will noch einen Punkt auf die TO bringen: 'Willkommen statt Angst" = regelmäßige Begegnungs-Möglichkeit schaffen, dass Weseler Einwohner und Flüchtlinge sich treffen.
      • Antrag ist in Abstimmung in den Ratsfraktionen

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 16.02.2015 07:20
  • Do 05.03.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Kleiner Saal (Raum 300) der Volkshochschule Wesel-Hamminkeln-Schermbeck, Ritterstraße 10-14
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 16.02.2015 07:20
  • Mi 11.03.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 16.02.2015 07:20
  • Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 16.02.2015 07:20
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 16.02.2015 07:20
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • Ort: Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Themen u.A.: Haushaltplanentwurf 2015/2016 - Budget VB2 (Verkehr, Rettungswesen, Ordnungsangelegenheiten)
    • Nachreichung Antrag Grüne: Chlorwasserstoffaustritt bei Solvay
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ivre
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • Ort: Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Tagesordnung u.A.: Arbeitsbericht Regionale Schulberatungsstelle, Kurzberichte der Berufskollegs, Zentralisierung Berufskolleg Dinslaken, Ferienbetreuung an Förderschulen, Medienentwicklingsplanung, Haushatsplanentwurf 2015/2016, Aufwendungen schulische Inklusion, Veranstaltungen der Bundeswehr an Schulen des Kreises Wesel (Antrag der Linken: http://iPir.at/1ivtw ).
    • Nichtöffentlich: Besetzung Schulleitung Berufskolleg, Ausschreibung und Vergabe Potenzialanalysen (Kein Abschluss ohne Anschluss-Übergang Schule -Beruf in NRW)
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ivte
    • Anmerkung [Rudolf] Im Sitzungssystem steht bei Manfred Schramm "Piraten Partei" und nicht "Piratenpartei". http://iPir.at/1ivs9
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    • Ort: Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Themen u.A.: Beratung Haushaltsplanentwurfs 2015/2016, Konzept und Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS), hier: Dokumentation über die Umsetzung im Jahr 2014, Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung, Änderung der Vergabeordnung
    • Nichtöffentlich: Prüfung des Jahresabschlusses 2013
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ivu5
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Ort: Lehrerzimmer der Bönninghardt-Schule in Alpen, Förderschule des Kreises Wesel, Bönninghardter Str. 86, 46519 Alpen
    • Werkstattgebäude Kreisbauhof Alpen, Neubau Kreisleitstelle Wesel, Zentralisierung Berufskolleg Dinslaken, Änderung der Vergabeordnung,Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016
    • Nichtöffentlich: Bericht über erteilte Aufträge
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ivub
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • Ort: Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • Themen u.A.: Fortsetzung Finanzierung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs-und Teilhabepaket. Beratung Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Teilbudgets Soziales, Gesundheitswesen, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
    • Kurzlink: http://iPir.at/1ivuf
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • MO, 25.02.2015, 17:00 h

Bau-, Grüenflächen- und Umweltausschuss Teilnahme durch FDP

  • Di, 26.02.1015, 18:00 h

Fraktionssitzung

  • Mi, 27.02.2015, 17:00 h

Sozialausschuss durch FDP

  • Di, 03.03.2015, 18:00 h

Fraktionssitzung

  • Mi, 04.03.2015, 17:00 h

Stadtentwicklungsausschuss

  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Landesverbands-Termine

  • aktuell nichts
  • vorraussichtlich 18./19.4. LPT
    • Bewerbungen von Gelsenkirchen und Soest liegen vor.

Nachbarkreise

  • Kleve
    • 28.02. Kreismitgliederversammlung

PiKo NRW

  • 7./8. März Seminar zum Kommunalen Mandatsträgertreffen, Essen (Unperfekthaus?)

http://www.piko-nrw.de/termin/seminar-zum-kommunalen-mandatstraegertreffen-essen/

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 16.02.2015 21:45 Uhr)
    • in Bearbeitung

Openantrag

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Bürgermeisterwahl

  • Bürgermeisterwahl September 2015 in Hamminkeln
    • wird beim nächsten Stammtisch besprochen
  • Die Sitzung wurde um 22:04 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 02.03.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel



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