NRW:2015-02-03 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg
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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 03.02.2015
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 03.02.2015
- Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Marcel Weiler
- Protokollant: alle
- Arbeitspad: [1]
- Audiomitschnitt: [2]
Anwesende
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 06.01.2015 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Wikikopierer
Berichte
Kreisvorstand
Martin Zieroth
- 06.01.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
- 07.01.2015 Besuch des Stammtisch Bornheim
- 12.01.2015 Mumblesitzung der AG ÖA RSK (zu wenig Teilnehmer)
- 14.01.2015 Besuch Stammtisch Siegburg mit MdL Torsten Sommer
- 15.01.2015 Mumblesitzung AK KoPo
- 28.01.2015 Besuch Stammtisch Siegburg
- 29.01.2015 Besuch Stammtisch Troisdorf
Marcel Weiler
- 06.01.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
- 07.01.2015 Besuch des Stammtisch Bornheim
- 08.01.2015 Mitgliederversammlung ABB
- 28.01.2015 Ausschuss für Bürgerangelegenheiten
Wolf Roth
- Februar 2015
- Vorbereitung Spendenbescheinigungen PiKo + RSK
- 03.02.2015 Mumblesitzung KVor RSK
- 02.02.2015 Protokolle PiKo NRW
- 01.02.2015 Erstürmung Rathaus, Troisdorf
- Januar 2015
- Erstellung PiKo Finanzplanung 2015, Anforderung Fördermittel
- Vorbereitung Kassenprüfungen PiKo + RSK
- 29.01.2015 RSK Stammtisch Troisdorf
- 28.01.2015 Vorbesprechung Jahresabschluss PiKo NRW
- 26.01.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
- 22.01.2015 Mumblesitzung LaVo Budget 2015
- 19.01.2015 Abstimmung CDU + Grüne, Fraktionssitzung
- 16.01.2015 Neujahrsempfang Troisdorf Aktiv e.V.
- 14.01.2015 Stammtisch Siegburg mit MdL Torsten Sommer
- 12.01.2015 AG Finanzen, PiKo
- 06.01.2015 Mumblesitzung KVor RSK
Birgit Geib
- 08.01.2015: Mumble LaVo-Sitzung
- 29.01.2015: Stammtisch Troisdorf
Jürgen Weiler
- 06.01.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
- 07.01.2015 Besuch des Stammtisch Bornheim
- 08.01.2015 Mitgliederversammlung ABB
- 10.01.2015 Vernetzungstreffen in Dortmund
- 12.01.2015 Mumblesitzung der AG ÖA RSK (zu wenig Teilnehmer)
Mandatsträger
Kreistag (Anja)
- Antrag zur Nachhaltigkeitssatzung (eingreicht am 15.01.2014)
- wurde vom Kreisausschuss (26.01.2014) in den Finanzausschuss verwiesen.
- Antrag zu OpenSource statt Microsoft (eingereicht am 15.01.2014)
- wurde vom Kreisausschuss (26.01.2014) in den Finanzausschuss verwiesen.
- 28.01.2014 - Umweltausschuss
Bornheim (Jürgen)
- 09.01.2015 Vorbereitung Sitzung HFA
- 13.01.2015 Vorbereitung Sitzung HFA
- 15.01.2015 ganztägige Sitzung des HFA
Statistik
Mitglieder
03.02.2015 148 Mitglieder davon 0 Stimmberechtigte (lt. NRW-Verwaltungsportal)
Finanzen
Kreissparkasse Köln - Kassenbestand 03.02.2015 3.368,71€
Mailinglisten
Anzahl Abonnenten RSK-Info: 42 Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 110 Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 0 Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0 Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 0 Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 0 * = seit letzter Sitzung
Wiedervorlage
- Spende an LV und keine Weiterleitung
- Kein Update
- Unterstützung des Freifunk-Projekts
- Idee kam gut an, aber bisher keine verbindlichen Bestellungen
Tagesordnungspunkte
TOP 1 Lagerfläche
Vorschlag: Obige Garage vorerst für 6 Monate anmieten und das Material sammeln. Anschließend nicht benötigtes Material soll dann entsorgt und danach eine langfristige Lagermöglichkeit gefunden werden. Konditionen: Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Die Mindestmietdauer beträgt 6 Monate. Bei Anmietung wird eine Kaution von zwei Monatsmieten und eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 29,90€ erhoben. Abstimmung: bei einer Enthaltung angenommen Wolf schaut bis Ende der Woche nochmal ob es noch was Billigeres gibt, ansonsten wird das o.g. Objekt nach Karneval für 6 Monate angemietet.
TOP 2 Schreiben LDSB zur Bestellung eines KDSB
Zusammenschluß mit anderen KVs um eine einheitliche Position gegenüber dem LV zu vertreten? Martin wird beauftragt sich mit den Vorständen der anderen betroffenen KVs in NRW in Verbindung zu setzen um eine gemeinsame Lösung zu suchen.
TOP 3 Rechenschaftsbericht 2014
- Anfrage vom 01.02.2015
- Unterlagen sind vorbereitet. Kassenprüfungstermin ist angesetzt für den 5.2.2015 in Bornheim. Danach gehen die Unterlagen an Manuela Langer im LV zum Buchen.
Anträge an den KVor
- keine
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- keine
Sonstiges
- Die am 05.02 geplante AK KoPo Mumblesitzung wird aufgrund Kassenprüfung auf einen späteren Termin verschoben. Vorschlag der Verlegung auf ein RL-Treffen wie RSK-Stammi wird vom Vorstand begrüßt.
- Jürgen berichtet vom Vernetzungstreffen in Dortmund:
- Bessere Vernetzung der Kreisverbände wurde angeraten/gewünscht
- Ex-Pirat als Koordinator der Bemühungen berichtet auch dem PolGF
- Weitere Details per Mail
- Unterstützung von Kommunen gegen Rechtsextremismus
- Es beantragt die Kommune, ausgeführt wird durch einen gemeinnützigen Verein, Förderung von bis max. 55.000 €/Jahr als Anteilsförderung (Anforderung zum Eigenanteil ist nicht ausgeführt).
Übernimmt die Stadt die Koordination, können weitere 20.000 € bezuschusst werden. Bereits über andere Töpfe geförderte Maßnahmen sind von der Förderung ausgeschlossen. http://www.demokratie-leben.de/fileadmin/content/Downloads/ba_140918_Leitlinie_A_Partnerschaften_fuer_Demokratie_fin.pdf
Nächster Termin
- Ort: NRW-Mumble
- Datum: 03.03.2015
- Beginn: 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
21:28 Uhr
