NRW:2015-01-15 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: 15.01.2015 Uhrzeit: 19:45 bis 21:55
Anwesend
und Bürger Wolfgang
Abwesend
entschuldigt
unentschuldigt
Themen
Rückblick 2014
Rückblick auf Aktivitäten in 2014, Reiner hat Aufstellung über diskutierte Themen mit Überblick zum Abwicklungsstand erarbeitet.
Parkplätze Bahnhof
Thema Parkplätze am Bahnhof: soll nicht weiter verfolgt werden, da Bauverein als Eigentümer den Bau von Parkplätzen bereits abgelehnt hat
Grünpflegekonzept
Hintergrund: Bürgerbeschwerden zur Pflege "Schlosspark Schwansbell" Grünpflegekonzept: Antrag auf Einsichtnahme stellen (übernimmt Friederike)
Soziale Stadt Gahmen
Ersatz für den entfernten Geldautomaten in Gahmen: Sachstand abfragen bei Herrn Sponholz (Ralf), Wirtschaftsförderung;
Feedback über/nach Besuch von Frau Schürmann Richtung Bürgervertreter in Gahmen, die Fraktion Herbst 2015 zum Gespräch eingeleden hatten.
Beleuchtung Kamener Starße
Hintergrund: Ratsantrag Piraten aus 2013/2914 zur nachträglichen Beleuchtung Geh-/Fahrradweg nach Sanierung der Kamener Straße. Inzwischen durch Ausschuss Si+O delegiert an Stadtverwaltung zur Kostenprüfung.
Was ist mit dem Prüfauftrag? Wie ist der Sachstand?
Sascha will nochmal im Protokoll prüfen, ob LED erlaubt sind.
Freifunk - Projekt Lünen
Technik vorhanden, Piraten-Router ist in Geschäftsstelle aufgestellt und in Betrieb, noch keine PM der Fraktion. Ratsbeschluss zur flächendeckenden Versorgung mit kostenfreien W-Lan steht noch aus.
Grüne und FDP wollen ggfs. Freifunk ausweiten, Piraten sind aufgefordert sich zu beteiligen.
Verbindung zum Dortmunder Freifunk.
Open Antrag
eingerichtet und kommuniziert über Blog und PM
BM-Wahl
Abfrage der Anzeigekosten bei überregionalen Zeitungen sowie Kontakt zu anderen Parteien übernimmt Sascha, Kontakt nach Lüdinghausen bzgl. Resonanz auf die Ausschreibungs-Anzeige dort übernimmt Reiner.
Presse - Öffentlichkeitsarbeit
Ralf hat mehrfach Bedenken hinsichtlich seiner Doppelfunktion Fraktion + AK-Wahrnehmung geäußert. Deshalb möchte er zur besseren Trennschärfe sich auf die Fraktions-Öffentlichkeitsarbeit konzentrieren. Reiner bewirbt sich, die Öffentlichkeitsarbeit für den AK zu übernehmen. Die Anwesenden stimmten zu. Da Claudia und Dennis abwesend waren, wurde vereinbart, die Neubesetzung per Mailingliste bekannt zumachen und erst als vollzogen zu setzen, wenn binnen 1 Woche kein weiterer Diskussionsbedarf aufgekommen ist.
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: 05.02.2015 Uhrzeit: ab 19:30
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Friederike (nachtr. Ergänzungen von Reiner)
