NRW:2014-12-09 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2014-12-09, 21:00Uhr Ort: Mumble Leitung: * Juergen Asbeck Protokoll: * * wako Kiko
Anwesende
vermisst
- Bernd.Pirat
- Carsten Nyga
- Daniel Neumann
- Ebi
- Patrick Schiffer entschuldigt, ist noch in der Fraktion
- samy
- Britta Stephan
- Manfred Schramm
- Mite
Gäste
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 02.12.2014 wird genehmigt.
Mitgliederzu- oder abgänge
Keine
Bericht aus der Fraktion
In dieser Woche beschäftigen uns in NRW vorwiegend folgende Themen:
- Mittwoch, 10. Dezember, 13.30 Uhr, Rechtsausschuss: Cannabis legalisieren - Drogenpolitik neu ausrichten, Antrag der Piratenfraktion NRW Drucksache 16/5478 - Zuziehung von Sachverständigen [Wir fordern von der Landesregierung ein drogen- und suchtpolitisches Gesamtkonzept. Dieses muss sich an Prävention orientieren, die Legalisierung von Cannabis beinhalten und optimale Therapiemöglichkeiten für Betroffene aufzeigen. Darüber hinaus muss die Landesregierung eine Sofortmaßnahme ergreifen, um die Menge zum Eigengebrauch von Cannabis zu erhöhen. Antrag: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dok...6-5478.pdf ]
- Freitag, 12. Dezember, 14.00, Konstituierung unserer Enquete-Kommission ÖPNV; „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen“ [ Mit dem Antrag bringen wir in dieser Legislaturperiode die Einrichtung einer Enquete-Kommission ÖPNV ein. Schwerpunkte der Enquete liegen in der Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs in NRW. "Ganz nebenbei" wird wohl auch der "ticketfreie ÖPNV" thematisiert.http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dok...6-5959.pdf ]
Außerdem haben wir heute Abend braunes Zeug vor dem Landtag und die entsprechende Gegendemo
- evt. von der Enquete Veranstaltung in der LGS berichten (wako)
Team Berichte
Presse offene/geplante PMs
- HoGeSa aktuell: / Blogbeitrag
Leonie schreibt einen sachlichen Text dazu, zeitlich nicht kritisch. Wenn notwendig würde ich hinterher einen politischen Text nachschiessen. Problem rechts wird unter den Teppich gekehrt. Innenminister erkennt keine Probleme und Fehler, die Polizei allerdings schon.
- Sammelpad: https://cptleto.piratenpad.de/hogesa2 Helfer gesucht - Timecodex hilft mit :)
- Text in Arbeit, übermorgen ist dazu noch einmal etwas im Landtag, mit neuen Fakten
- Bundestag / Bundesrat / Änderung der Flüchtlingsunterbringung. / PM mit Frank Herrmann und Marie Kuster / Juergen / https://nrw-presse.piratenpad.de/270134
Hat geliefert, Text kann fertig bearbeitet werden. / 09-12-2014 Timecodex
- Landtag Intern promoten?
- bitte lektorieren
- LEAP und der Maulkorb:
Wako, Frank und ich haben einen Text geschrieben / 25-11-2014 / Timecodex Innenausschuss hat das Thema verschoben, am 11.12.(?) ist das Thema dran - Text 1-2 Tage vor dem Termin raus; Bundespresse will den Text auch / Wir fragen bei Frank Herrmann nochmal wann das stattfinden soll im Ausschuss. / Soll am Dienstag, den 09ten Nachmittags raus. / Timecodex
- Verschiebt sich wohl komplett in den Januar, da der IM nicht in der nächsten Sitzung der Innenausschusses nicht anwesend sein wird.
- Weihnacht statt Angst http://www.weihnachtstattangst.de/
- (aus polGF-Mumble)
- 20.12. bundesweiter Aktionstag mit Infoständen in vielen Städten
- Booksharingaktion
- Bundes-PM übernehmen?
- Tag müsste erstmal bekannt werden,
- Danny Mh von der Bundespresse gibt uns vorab Bescheid und wir können die PM zusammen machen. / Juergen / 18-11-2014 - ongoing.
PolGef Masch will klären, wann und wo und ob man eine Aktion in NRW plant - Der Lavo bespricht das in seiner Sitzung am Donnerstag, dann könnte NRW über die Mailingliste nach Aktionen fragen oder zu Aktionen aufrufen. Wir werden das dann verarbeiten.
- noch mal abwarten, ob etwas vom Bund kommt
- Thema Cannabis / Graspirin
- Aktionen?
- Kiffer-Selfie?
- Wir können uns auch bestimmten "Rechtsauffassungen" anschließen und diese mit vertreten
- http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kiffen-cannabis-verbot-laut-rechtsexperte-verfassungswidrig-a-1003482.html
- Und aufpassen, dass wir nicht als Dealer hingestellt werden und mit dem Österreicher Piraten-Gemeinderat gleichgesetzt:
- http://derstandard.at/2000008704275/Offenbar-27-Kilo-Cannabis-bei-Innsbrucker-Gemeinderat-sichergestellt
- Antrag der Kölner Fraktion bringen und die Leute vorstellen + Graspirin-Optik mit Land dabei.
- Sammelpad: https://nrw-presse.piratenpad.de/cannabis-campaigning
- Pakki fragen was er sich da so vorgestellt hat.
Presse/RT
Social Media
Website NRW
Krähennest
die üblichen Sitzung
- kommt noch Mumblemitschnitt mit Julia Reda (bauerjup)
Newsletter
https://nrw-presse.piratenpad.de/NL-20Oktober
- scheitert an mangelnder Manpower, machen wir einen neuen für OKT/NOV
- NL verkürzen, mehr nur mit Links arbeiten und Texten zum Anlesen
- nächster NL sollte um den 5./6.11. rausgehen
- wird zurückgestellt und überarbeitet, Termin offen
Kompass
- WK-Heft Hamburg / Bremen / Geheimdienst-Heft
Kreative
Flyer/ Print
Regionen
Analyse
Monitoring/ Terminscouting
Anfragen AKs/ AGs
Veranstaltungen
Termine/Aktionen
- 08.12. Rechte PEGIDA-Demo für Düsseldorf geplant (Gegenaktionen, Post)
- 8.12.Demo in Düsseldorf vom islamophoben Bündnis geplant als Aufhänger.
- Auf Blog Düsseldorf, dann NRW. Warten auf Header - wird von SoMe verbreitet.
- PIRATEN mit erwähnt:
- Piraten nicht erwähnt, aber ein Tweet vom Maltis:
- PIRATEN nicht erwähnt:
- http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-mehr-gegendemonstranten-als-duegida-anhaenger-bei-demos-aid-1.4724919
- http://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf/duegida-demo-38892220.bild.html
- http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-in-dresden-10-000-teilnehmer-in-duesseldorf-400-a-1007310.html
- http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2014/12/09/pegida-in-duesseldorf-floppt-mit-400-teilnehmern_17966
- 11./12. 12. Innenministerkonferenz http://www.mik.nrw.de/innenministerkonferenz-nrw-2014/termine.html
benimmt sich Herr Jäger daneben, dann ist es Thema, sonst nicht.
- 01.01.2015 10 Jahre Hartz IV
- 10 Beiträge 01.10. - 10.10. für 10 Jahre Hartz IV
- Bestätigte Autoren: @Mal1Euro, Maja, Backschafter, Timecodex, Hollarius, evt. @atarifrosch, Michael Renner von der Flaschenpost fragen.
- als persönliche emotionale Geschichten, Sachinformationen und als politische Texte gegen die Erfinder dieser Regelung. / vielleicht noch jemand aus dem Amt dazu. /
Maja macht einen Beitrag >> Ist bereits in Arbeit. Grobes Thema: Erfahrungen als ALG2 Empfänger. Bisher Fokus auf Emotionen/ ALG2 als Demütigende Erfahrung, Grund für Scham, etc. Kiko fragt MenschistMensch, Mitläufer und Backschafter / Timecodex schreibt einen politischen Text gegen die SPD als Erfinder.
- für die Aktion werben und über Facebook und Twitter auffordern, uns Beiträge zu schicken
- 17.01. "Auszählung des 1. Basisentscheids" (dazu läuft grade eine Ausschreibung) Beo wird postalisch erfolgen, Auszählungsort gesucht.
https://basisentscheid.piratenpartei.de/2014/11/24/ausschreibung-beo-001 basisentscheid.piratenpartei de (diese Seite wird zum Thema BEO am aktuellsten gehalten); beo.piratenpartei.de (Portal für Anträge)
Sonstiges
- #mk142
- Mit Kristos und Joffrey vom TeamPolGef darüber gesprochen, dass sie uns eine Präsentation aus dem Vortrag von Kristos auf der #mk14 erstellen, wo die einzelnen Punkte für die Öffentlichkeitsarbeit aufgeführt werden, die dort vorgestellt wurden.
„Suche Dir den Gegner der Woche“ und formuliere Deine Pressearbeit mit klarem Ziel des Adressaten etc. Werden wir in Kürze erhalten. / Juergen / Reminder an Kristos und Joffrey geschrieben. 18-11-2014 Bisher noch nix weiter passiert / 25-11-2014 / Timecodex
Nächster Termin
Ende der Sitzung
21:46 Uhr
