NRW:2014-10-22 - Protokoll Arbeitskreis Religionspolitik
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Erste Sitzung AK Kirchenrecht und Kirchenpolitik Wann: 22.10.2014 19:30 bis 21:00 Uhr Wo: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Sitzung1-NRW]
Organisatorisches
Teilnehmer
Mögliche Themen
- Namensgebung (AK Religionspolitik NRW?)
- Geschichte der Kirchenpolitik Reichsdeputationshauptschluss, Weimarer Reichsverfassung, Grundgesetz (Kompendium)
- Grundintention des AK
- Befassung mit den bestehenden Anträgen zum Thema
- BUNDESthemen:
- Grundgesetzänderung Ablösung der Staatsleistungen
- Ausnahme der Kirchen vom BetrVerfG (3. Weg)
- Kirchliches Arbeitsrecht
- Kirchensteuersystem (Einzug durch den Staat?)
- Kirchensteuer auf Kapitalerträge (autom. Datenaustausch)
- (siehe Kirchgeld (LAND))
- LANDESthemen:
- Katholikentag in Münster 2018
- Zuschuss 1,5Mio EUR
- Kirchgeld
- Kirchenaustrittsgebühr
- Trägerschaften an sozialen Einrichtungen (Kita, Schulen, Krankenhäuser, Altenheime)
- KiBiz, 12%-"Rest"
- Bekenntnisschulen
- Anstaltssseelsorge
- Änderung der Landesverfassung
- Artikel 6 Absatz 4
- Artikel 7 Absatz 1
- Artikel 12 Absatz 3
- Artikel 14 Absätze 1,3 und 4
- Artikel 19 Absatz 1 Satz 2
- Artikel 22
- Artikel 23
- Artikel 25 Abs. 1
- Katholikentag in Münster 2018
Sonstiges
Michele lädt zum nächsten Treffen auf der NRW-Liste (mit Protokoll von diesem Mal) Sitzung endete um 21:00 Uhr
Links
https://akkirchenrecht.piratenpad.de/2014-10-22
Chatprotokoll
20:51 Letzter im Liquid Feedback abgestimmter Antragsentwurf für den nächsten geeigneten BPT (Erstellt von der AG Humanistischer Laizismus zusammen mit verschiedenen anderen interessierten Gruppen): https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6621.html
21:01 Zum Konkordat NRW-Vatikan: https://www.ibka.org/artikel/miz84/nrw.html
Nächster Termin
Was: Zweite Sitzung NRW:Arbeitskreis/Religionspolitik Wann: 19.11.2014 19:30 Uhr Wo: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Sitzung1-NRW]