NRW:2014-10-06 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   06.10.2014
 Uhrzeit: 21:30

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-29_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Flyerbestellung für Aktionstag 11.10. in Wesel, N-V, Hamminkeln??

  • Es sollen Flyer bestellt werden.
    • Genaueres muss diskutiert werden.

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Frackingfaltblatt-Version-2012-01.pdf

      • Es sollen 1000 Flyer TTIP per Nachnahme/Express bestellt werden.
      • Kosten 59,37 Euro brutto all in, Lieferzeit 2 Tage

Beschluss: Andre+, Masch+, Andreas S+, Rudi+,Jochen+

      • Es sollen 2500 Fracking-Flyer per Nachnahme/Express bestellt werden.
      • Kosten 59,37 / 78,23 Euro brutto all in, Lieferzeit 2 Tage
        • [Jochen] Ich werde70 € übernehmen.

Beschluss: Andre+, Andreas S+, Rudi+, Jochen+, Masch+

  • Auf Neudruck von OptOut-Flyern verzichten wir (Masch sucht noch mal im Lager).
  • Vordruck Präsentation:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a2/201203131Fracking-Pr%C3%A4sentation.pdf

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ?
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

Masterplan - Kommunalwahl

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Dienstag, 23.09.2014 19.30 Uhr: Attac Niedderrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Todo: Mitarbeit der KV-Piraten besprechen
=== Montag,13.10.2014, 19:00 h, "KuCa", Kulturhalle Neukirchen-Vluyn, Nachbereitungstreffen zum global frack down day===
  • Nachbereitung der Info-/Demonstrationsveranstaltung vom 10.10. 2014 auf dem Vluyner Platz in Neukirchen-Vluyn.
    • Veranstaltung wurde bei der Kreispolizeibehörde wurde von Jochen angemeldet. Genehmigung wurde mit üblichen Auflagen erteilt.
      • Sondernutzung wird Dienstag, 07.10.2014, mit Tiefbauamtsmitarbeitern(Sondernutzung) geklärt.

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 07.10.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 02.11.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Mit vier Piraten und zwei Gästen fanden muntere Diskussionen zu lokalpolitischen Themen statt. Insbesondere Kanalsanierung Dorf Neukirchen.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 09.10.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

    • Die Sondernutzungserlaubnis für den 11.10. ist bei der Stadt Wesel liegt vor, Viehtor 2, kein Pavillon. [Masch]
      • An diesem Tag finden auch die dezentrale Aktion gegen TTIP, CETA und TISA und der "Global Frack down Day" statt, das wir dabei unterstützen könnten.

Einladung zu Amazon nach Rheinberg

    • Diskussion Amazon:
    • Es gibt eine Einladung von AMAZON an KTM Masch, die wir wahrnhehmen wollen.
      • "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene"
      • Entweder nimmt (vorzugsweise) Andre, Jochen, Manfred oder Andreas S den Termin wahr.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1263,04 € (Stand letzte Woche (1270,19 €)

- 7,15 € Kontoführungsgebühr

  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

Neuschatzitreffen am 23.09.2014

  • 23.09.2014 19:00 Uhr, in der neuen Geschäftsstelle des LV, Düsseldorf, Akademiestr. 3.

Andreas S, Bin dabei.

    • Andreas S. und Thomas haben berichtet

Rücktritt Landesschatzmeister

  • wie geht es weiter?
    • voraussichtlich außerordentlicher LPT zur Neuwahl des Schatzmeisters am 1.11. in Kleve
    • aktuell kümmert sich Daniel Rasokat (@Stahlrabe) um die Schatzmeisterei

Post

Postfach:

  • Kündigung eines Mitglieds via Schneckenpost
    • Info: Adresse der neuen Landesgeschäftsstelle: Akademiestraße 3, 40213 Düsseldorf
    • [Thomas] beim letzten Mal als uns jemand seinen Austritt per Brief mitteilte (Januar 2014) haben wir den Brief eingescannt und verschlüsselt an die Verwaltung gemailt.
  • (Vorvorletzte Woche) Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen zum Neujahrsempfang am Dienstag, 7. Oktober 2014 ab 18:00 Uhr mit Bitte um Zusage bis zum 26. September 2014
    • Ort: Jüdisches Gemeindezentrum Duisburg, Springwall 16
      • André ist interessiert, den Termin wahrzunehmen.
      • Die Versammlung befürwortet Andrès Teilnahme.
      • - Einladungsschreiben am 26.09 persönlich Andre übergeben [Rudolf]
  • (Letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beanwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)
        • ist noch offen

KV- RequestTracker:

  • SPAM

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist eingereicht. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Es gibt einen Beschluss, wir müssen darauf reagieren. Sollte nächsten Montag beschlossen sein.

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

    • Do 2.10. Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Mo 6.10.2014 Fukushima Mahnwache
      • Insgesamt 9 Menschen nahmen teil, darunter 2 Piraten.

Stadt Wesel - Vorschau

    • Sa 11.10. 10:00 - 13:00 Uhr Infostand am Viehtor 2 in Wesel
      • Schwerpunktthemen CETA/TTIP/TISA, Fracking, OptOut
        • Flyer-Beschaffung siehe oben
    • Do 30.10.2014 16:30 Sozialausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Di 04.11.2014 14:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Di 04.11.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Mi 05.11.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Di 11.11.2014 16:30 Rat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Mi 12.11.2014 16:30 Integrationsrat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
      • im Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 06.10.2014

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

    • Mo. 10.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
      • 16.00 Uhr Reeser Landstr. 31
    • Mi. 12.11.2014 - 2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil
    • Do. 13.11.2014 - 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Di. 18.11.2014 - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Mi. 19.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

  • https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
  • 21.10.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn (nicht öffentlich) hinsichtlich des Rechnungsprüfungs-Ausschuss
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus, Besprechungsraum neben Fraktionsbüro
  • 27.10.2014 Rechnungsprüfungs-Ausschusssitzung (nicht öffentlich) Jochen nimmt teil
    • Uhrzeit 17:00 Uhr, Rathaus, kleiner Saal
  • 30.09.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn (öffentlich)
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus, Besprechungsraum neben Fraktionsbüro

Landtags-Termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 22:36 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 13.10.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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