NRW:2014-10-05 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      05.10.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:05 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

• Elle
• Piratonym

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• BKill freigestellt
• Ranarion entschuldigt
• Sokratos entschuldigt
• Backschafter nachträglich wegen Krankheit entschuldigt (1 €)

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Was haltet ihr von einer Sprechstunde?

1. Sontag im Monat vor der Sitzung ab 19:30 Uhr Sprechstunde des LSG

Top 2

Antrag auf den Vorstand auf Bewilligung von 35 € für einen gebrauchten Rixen. Neu 59 €.

Wir haben zwar einen aktuellen Ipsen und Lenski, aber sind die beiden Kommentare doch vom Inhalt her recht unterschiedlich. Daher würde ich gerne einen dritten Kommentar anschaffen um nicht nur zwei Meinungen zu haben.

Ich habe mir auch mal Morlok und Saliger angeschaut, aber Morlok ist nicht sonderlich brauchbar für uns, was seine Kommentare angeht und Saliger liegt von den Kosten her bei 154 € und bezieht sich gerne in seinen Fußnote auf Morlok.

Antrag wird an den LaVo gestellt

Top 3

Ich habe dem LSG mal einen Aktuellen Schönfelder und das Ergänzungsband gespendet + 12 Monate Update.

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell keine

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 18.10.14

Fall läuft, gibt nichts neues

Top 2

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 11.10.14

Fall läuft, gibt nichts neues

Top 3

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-010-H - Einspruch gegen KMV -

KMV fand nicht statt, Rücknahme der Klage liegt vor.

Beschluss zur Schließung des Verfahrens auf Sitzung

wurde angenommen

Urteilsverkündung

aktuell keine