NRW:2014-08-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten


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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Formalia

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Versammlungsleitung: Michaela Sorger
Protokoll und ins wiki: Marcus Regenberg

Eckdaten

Was:     Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Ort:     POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld
Datum:   22.08.2014
Uhrzeit: 20:10 Uhr

Teilnehmer

Mitglieder

  1. Axel Braun (Brax59)
  2. Hans-Jürgen Schöler
  3. Susanne Thomas
  4. Sandra Leurs
  5. Peter Klein
  6. Miguel Aguiar
  7. Marcus Ripkens
  8. Marcus Regenberg (Koordinator)
  9. Christof 'DocX' Grigutsch
  10. Michaela Sorger (Koordinator)
  11. Enrico Laenger
  12. Riccardo Lukas
  13. Alexander Werner
  14. Joachim Nöther
  15. Stephanie Nöther
  16. Purodha Blissenbach
  17. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  18. Melanie Rückmann
  19. Christan Kellers
  20. Metin Kiralp (Koordinator)

Anwesende:

  1. Michaela Sorger (Koordinator)
  2. Metin Kiralp (Koordinator)
  3. Christan Kellers
  4. Marcus Regenberg (Koordinator)

Gäste

  1. Mischa

Tagesordnung

  • Abnahme Protokolls vom 08.07.2014 und vom 22.07.14
  • Ein- und Austritte von Mitgliedern
  • Themen
  • Nächster Termin
Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung der letzten Protokolle

und
Die Protokolle werden angenommen.

Ein- und Austritte von Mitgliedern

Keine Veränderung

Themen

Häufigkeit der AK Termine

Anzahl der monatlichen Treffen (Peter Klein)
6 Monate ohne zweiten Termin im AK Kommunalpolitik
Web Seite, etc. muss geändert werden.
Anfang oder Ende des Monats? Regelung im September?
Aufgrund der verlegten Crewtermine werden die AK Termine auf den 7. jedes Monats gelegt.
Der AK Termin im September findet nicht in der POP8 statt, sondern am Sonntag den 7.9. im Jules PAPP
(Unter Vorbehalt bzw. wenn im Jules Papp keine Veranstaltung ist !)

Freie Bepflanzung kommunaler Grünanlagen (KWP S. 24) 4

Antrag/Anfrage formulieren

Guerilla Gardening

Guerilla Gardening steht nicht im Programm

Essbare Pflanzen

Anfrage an Andernach (Metin Kiralp kümmert sich)

Barrierefreie Jugendhilfe und Co.

Antrag/Anfrage formulieren
In wieweit ist geplant das Rathaus und allen anderen kommunalen Gebäude barrierefrei umzugestalten?
Welche Kosten sind dafür geplant und sind diese im Nothauhalt gesichert?
(An Sonja Bertini zur Formulierung)

Kommunikation der Notfallpläne (KWP S. 22) 3

Anfrage an die Verwaltung: (An Frau Sonja Bertini)
Welche Notfallpläne gibt es?
Gibt es Notfallpläne für die Bürger, über welche Strecken sie sich im Notfall risikolos von Risikopunkten entfernen sollen?
Sind und werden diese Pläne regelmäßig mit den Risikoverursachern abgestimmt?
In welchem Turnus?
Sind die ortsansässigen Bürger bei der Erstellung der Pläne einbezogen worden?
Ist geplant, die Bürger über diese Pläne zu informieren?
Wenn ja wie? Wenn nein wieso nicht?
Warum hat es beim Compobrand solange gedauert, bis die Sirenen aktiviert wurden? Welche Maßnahmen sind geplant, die Sirenen bei zukünftigen Störfällen schneller zu aktivieren?

Kostenfreier und vereinfachter Kirchenaustritt (KWP S. 21) 2

Wieviel nimmt die Stadt durch Austritte ein? Welcher Aufwand steht gegen die Einnahme?

Kameraüberwachung minimieren (KWP S. 22) 2

Anfrage an die Verwaltung: Wo gibt es welche Kameras und von wem?
Finden Aufzeichung statt und werden diese gespeichert? Wie lange? Wer hat Zugang?

Fluglärm/Schadstoffbelastung (KWP S. 26) 3

An AK Kommunalliste Anfrage wo dieser Punkt aus dem Baukasten herkommt. Wir brauchen einen Experten zu diesem Thema. (Michaela Sorger fragt auf der Liste an)

Energieerzeugung und -verteilung (KWP S. 28) 2

Als Bauauflage
Stellen wir zurück bis Termin mit SWK Sprecher und Umweltgruppe gelaufen ist.
Termin circa Ende September.

Sonstiges

Keine Themen zu Sonstiges

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: Sonntag den 07.09.2014 ab 19:30 Uhr
Ort: Jules Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld

Ende der Sitzung

21:55 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Marcus Regenberg
Korrekturgelesen von: Purodha Blissenbach

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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