NRW:2014-07-07 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:  07.07.2014
 Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andre Landskron

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-30_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

Masterplan - Kommunalwahl

Lager

  • Das Lager muss mal gesichtet, sortiert und bereinigt werden.
    • Grillsession am Lager, Bottle-Party oder Finanzierung durch KV?
      • Wenn Finanzierung durch KV, dann müssen alle KV-Mitglieder eingeladen werden.
        • Vorschlag: KV trägt die Getränkekosten und Grillkohle, Grillgut bringt jeder selber mit, Spenden werden gerne angenommen. [Masch: ich bringe gerne 20/30 Würstchen mehr mit für Unversorgte, die ich, wenn sie über bleiben, wieder mitnehmen)
      • Das Ganze soll dann 'Freifunkparty der Piraten' heissen und per PM etc. angekündigt werden.

Andre fragt nach einen Meinungsbild: Bottle-Party:Andre+, Masch-, Andreas S-,Bürger+, Jochen- 2 für Ja 2 für Nein Finanzierung der Getränke durch den KV:Andre+, Andreas S+, Masch+, Bürger+, Jochen+ 5 Für Ja Termin: 19.7.: Bürger+, Andreas S-, Masch-, Andre-, Thomas+, Jochen+ Saldo: -1 26.7.:Andreas S +Bürger-, Masch+, Andre+, Thomas-, Jochen+ Saldo: 2 2.8.:Andreas S+,Bürger+, Masch+, Andre=, Thomas-, Jochen+ Saldo: 3 9.8.:Masch-, Bürger+, Andreas S+, Andre=, Thomas-, Jochen- Saldo: -1 16.8.: Masch-, Bürger+, Andreas S+,Andre-, Thomas+, Jochen- Saldo: 0 Am 2.8. ist in Wesel PPP-Stadtfest, man könnte vom Grillen aus zum Feuerwerk (22:00 Uhr, 500m Entfernung) Beschluss: Der KV finanziert die Getränke und Grillkohle für die Freifunkparty: Masch+, Andre+, Andreas S+, Jochen+,Bürger+ Beschluss einstimmig angenommen.

Give-aways und Ähnliches

  • André regt an, im Piratenshop mal wieder unseren Bestand aufzufüllen.
    • HAUSAUFGABE für alle: Für die Sitzung in der nächsten Woche wird um Bestellvorschläge gebeten.

Online-Abo NRZ

  • Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse Erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Fragen

  • aktuell keine

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 15.07.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin 9.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 10.07.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Fukushima-Mahnwache Viehtor / Ecke Kreuzstraße

  • Montag 7.7. 17:30 Uhr
  • 7 Anwesende, davon 3 Piraten [Masch]

ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP

  • 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1452,04 € (Stand letzte Woche (1459,84)

- 7,80 Ktoführung

  • Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)

keine Veränderung

  • Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto

  • Stand: ist an den LV überwiesen

Wo ist der Mitgliedsantag und der Antrag für den ermäßigten Beitrag ?

  • Das müßte der LV haben, wenn das Mitglied es an die Partei geschickt hatte.

Spenden

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.03.2014: 1082,47 €
    • Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
    • Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
    • Stand 28.04.2014: 873,88 €,
    • Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
    • Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
    • Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
    • Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
    • Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
    • Stand 02.06.2014: 983,48 €
    • Stand 09.06.2014: 503,91 € - 479,57 € WVW

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 = 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 31.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 28.04.2014 = 247,26 €
  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €

Post

Postfach:

  • Versehentlich in privaten Briefkasten gelandet: Abholschein DHL für Manfred
    • Eingescannter svein an Manfre per E-mail gesendet. Ist angekommen?
Habe den Abholschein bei Rudi abgeholt [Masch]

KV- RequestTracker:

  • Einiger Spam

Mitglieder:

  • 104 Mitglieder (Letzte Woche = 104)

IT-Bericht

  • [Masch] Nichts Neues, läuft.
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
  • Wir sollten noch einmal deutlich machen, dass wir eine sachliche Klärung wünschen und der Vergleich unserem Ansinnen nicht entspricht.
    • Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
      • Abstimmung: Andre+ Masch+, Andreas S+, Jochen+, rudi+, andi+,
Antrag einstimmig angenommen.

Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 07.07.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten
  • Fraktionssitzung mit 9 Anwesenden, davon 5 Piraten
  • Mi 20.08.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr

Kreis Wesel - Nachgang

  • 03.07.2014 14:00 1.Sitzung des Kreisausschusses
    • kleiner Sitzungssaal (Raum 007), Kreishaus Wesel
  • 03.07.2014 16:00 2.Sitzung des Kreistages
    • Bericht
      • Es wurden die Ausschüsse etwas umgebildet und über Listenvorschläge einstimmig gewählt.
      • Ich hatte beantragt, in den Ausschüssen Schule/Sport/Kultur, Sozial, Planung und Umwelt beratend mitarbeiten zu können. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt, Die AfD-Gruppe hat sich nicht geäussert.
      • Ich habe also über den 'mindestens einen Ausschuss', der mir zusteht, zwei weitere. Yay!
      • Die Kreisvertreter im RVR und LVR wurden in geheimer Abstimmung gewählt.

Kreis Wesel - Vorschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 19:00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)

Hospitation bei den GRÜNEN im Kreistag

(von letzter Woche)

Vernetzungstreffen Kommunalpiraten

  • Das Treffen war grundsätzlich informativ und breit mit Themen aufgestellt.
  • Es wurden verschiedene Bereiche der kommunalen Arbeit beleuchtet, Informationen aufbereitet gegeben.
  • Der Vernetzungscharakter (innerhalb der Mandatsträger) ging auch aufgrund des Vortragscharakters etwas untergegangen.
  • Die Sitzung wurde um 22:53 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 14.07.2014
Uhrzeit: 21:15


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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