NRW:2014-07-01 - Protokoll Essen

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Prokoll des Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 01.07.2014
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Crew-Mitglieder

• Frank H
• PIRATAXEL
• Freeside
• Gero Kühn
• Wilfried Adamy
• kai.hemsteeg
• Frank F.
• Nils
• Johannes

und ca. XX interessierte Bürger

vorläufige Agenda

• Ablauf/Moderation zukünftiger Stammtische
• 2. Ratssitzung
  • Flughafen: Antrag der SPD/CDU/Grünen
  • Flüchlingsunterkünfte
• Neuigkeiten aus der Fraktion
  • Finanzen
  • Ältestenrat
  • Stand Fraktionsräume

• aBPT Nachlese
• Veröffentlichung der Notfallpläne
• Besetzung kommunaler Ratsausschüsse und Organe
• PGP, theLoop

Moderator & Spielregeln

• Freeside (einstimmig)
• Respekt!
• bist Du vorbereitet?

Vorstellungsrunde

nicht notwendig

Ablauf/Moderation zukünftiger Stammtische

• Loupseul stellt mögliche Struktur einer zukünftigen Agenda vor.
• Kurze Einleitung und Erklärung von Loupseul
  • Die Situation der Stammtischkommunikation wurde als unproduktiv wahrgenommen
  • Aus diesem Grunde machte Loupseul einen Vorschlag für strukturierteres Arbeiten und Kommunizieren am Stammtisch, den er auf der ML vorab veröffentlichte
• Ablauf:
  • Agenda sammeln
  • Berichte Rat, Ausschüsse, BVen
  • Aktuelles mit Beratungs und Abstimmungsbedarf
  • Sonstiges
• Zwangsrotation problematisch
• Abweichung vom Thema: Dauerdiskussionen durch zeitliche Begrenzung verhindern
• vorzugsweise auf Gäste eingehen und TO hinten an stellen, soweit möglich
• jeder ist dafür verantwortlich, dass die Stimmung gut, kreativ und produktiv bleibt

• einstimmig beschlossen (eine Enthaltung)

Berichte aus dem Rat

Tagesordnung der morgigen Ratssitzung:

http://ris.essen.de/tops.do?tid=MiyHc0CfsBSq6Si1Ng0PGJ

• über die sachkundigen (beratenden) Bürger wird noch entschieden
• Besetzung der Beiräte der Fraktion wurde entschieden
• Ältestenrat: Keine dringlichen Themen mit Ausnahme der Diskussion über den Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern des Rates. Pro-NRW und andere rechtsgerichtete Gruppen möchten in die Ausschüsse. Mehrheiten ändern sich bei den Ausschusswahlen durch Listenbündnisse.
• Flughafen Essen- Mühlheim: Antrag der SPD/CDU/Grünen: Das Land soll weiterhin an den Kosten des Flughafens über die Anteile beteilig bleiben. Der RAT soll beim Verkauf der Landesanteile befragt werden.
• GSE Stellenbesetzung der Geschäftsführung: Die geforderte offene Stellenausschreibung bei der GSE wird wohl jetzt auch durch den Rat in Mehrheit unterstützt.
• Antrag Katastrophenschutz: Der Antrag bekommt u.U. Zustimmung von den Grünen.

• Flüchlingsunterkünfte: Ratsentscheid über die Unterbringung von Flüchtlinge drängt, weil die Entscheidung mehrfach vertagt wurde. Ohne einen Kompromiss müssen die zugewiesenen Flüchtlinge in Zelten bzw. Turnhallen untergebracht werden. Der Dezernent Hr. Renzel zwingt nur die Fraktionen zu eine schnellen Entscheidung, ohne dass wichtige Sachverhalte geklärt sind. Die Fraktion möchte die Vorschläge ablehnen.
• Antrag zu Fracking der Linken: Die Fraktion wird dem zustimmen.
• Bauanträge: jede Menge, alle sehr kurzfristig
• Pachtvertrag Stadion Essen wird vorgestellt

Fraktionsorga und -Neuigkeiten

• Finanzen: Die Fraktionsfinanzen sind geklärt. Neue Fraktionen erhalten 10.000 € für die Erstausstattung
• Stand Fraktionsräume: Kreuzeskirchviertel: neuer Termin morgen in der Kreutzkirch Str. 150qm 1 Etage

• Webseite: Die Webseite aus Lübeck gibt nicht das her was wir erwaretet haben.

Berichte aus den Ausschüssen

• keine Berichte, da keien Ausschusssitzungen

Berichte aus der Bezirksvertretung

• BVIII: Gero war im Rahmen der Kinderbeauftragung auf einem Stadtteilfest in Frohnhausen.
• Termin mit einem BV Mitglied der Linken zum gemeinsamen Gespräch am 11.7.
• BV VI: Markus Hansmeier: Fraktion mit einem Mitglied mit A. Walter der EBB. Fraktionsvorsitz wechselt nach 18 Monaten

Asylbewerberheime sind im Bezirkgeplant. Allerdings ist die Informationslage sehr schlecht. Der BV geht es nicht besser. Ein Schulstandort scheint als Asylbewerberheimstandort eher ungeeignet. Es sollte eine Verteilung auf leerstehende Wohnungen versucht werden.

btw: Duisburg-Essen ist eine der wenigen Universitäten in denen man Sozialarbeit studieren kann.

Die Einbindung der BVs soll verbessert bitte werden.

BVI: BV schläft und verschickt Pressespiegel

aBPT Nachlese

• Über 1000 akreditierte Mitglieder. Moderate Kandidat/innen wurde schnell in mehrheit gewählt. C. Lauer äußerte sich unangebracht über die ersten Wahlgänge. Es gab Unmut von einigen Gruppen, die ihre Kandidaten nicht durchbringen konnten (z.B. Berliner progressive Plattform). Einige Piratinnen möchten sich am Do. 03.07 zur Gründung eines linken Flügels bilden. Gero hat sich für den stellvertretenden PolGF und 2. stellv. Gensek. aufstellen lassen und ist auf den dritten bzw. 2. Platz (nicht) gewählt worden.

Besetzung kommunaler Ratsausschüsse und Organe

s.o.

PGP

• bitte Software installieren, Schlüssel einrichten

theLoop

• TextSecure
• Jabber mit OTR (Für Windows: Pidgin + OTR Plugin - Kinderleicht)

Anhang

AR Allbau AG (Los)

• EBB - PARTEI-Piraten verzichten

Beirat Forensische Klinik (Los)

• Matthias Stadtmann

Beirat Kreispolizeibehörde

• Matthias Stadtmann
• Wilfried Adamy

Volkshochschule Kuratorium

• Anabel Jujol

Folkwang Kuratorium

• Anabel Jujol

Sparkasse Verwaltungsrat

• Wilfried Adamy

EVV Aufsichtsrat

• Hartmut Müller

GVE Aufsichtsrat

• Ingo Pohlmann

Jugendhilfe gGmbH Aufsichtsrat (Los)

• EBB stimmberechtigt/ Jürgen Lukat (Mitglied/ Minderheitenschutz)

Messe Aufsichtsrat

• Kai Hemsteeg

RGE Aufsichtsrat (Gaststatus) (Los)

• Wilfried Adamy, EBB hat Minderheitenschutz

Suchthilfe direkt Aufsichtsrat (Los)

• Nadine Melsa, EBB verzichtet, hat Minderheitenschutz

Theater und Philharmonie Aufsichtsrat

• Anabel Jujol

AR Kurhaus im Grugapark gGmbH (Los)

• EBB , Partei_Piraten verzichten

AR EVV Essener Verwertung- und Betriebs GmbH (Los)

• EBB stimmberechtigt/ Till Wieckert (Mitglied/ Minderheitenschutz)

Landschaftsversammlung LV Rheinland (LOS)

• Kai Hemsteeg, Stellvertreter Wilfried Adamy, EBB verzichtet

EWG- Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft AR

• Wilfried Adamy

Nebenbemerkung RVR: durch die Erweiterung der Versammlung RVR werden 4 Piraten ins Ruhrparlament einziehen (Kai Hemsteeg und Frank Fitzke stehen auf der Reserveliste)

== Nächstes Treffen ==
 Datum:   08.07.2014
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
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