NRW:2014-07-01 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

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AK Kommunalpolitik in Lünen

Anwesend

Gäste

2

Protokoll: Claudia

Beginn: 20:00

nächste Sitzung Lüner AK Kommunalpolitik

  • Westfalenkrug hat Großleinwand aufgebaut für Fußball - während WM ungünstig.
  • Dieses Mal Geschäftsstelle. Reiner schlägt vor, nicht grundsätzlich in der Geschäftsstelle, sondern auch in wechselnden Stadtteilen. Für reine Arbeitstreffen ist die GS besser geeignet (Ruhe, Internet)

Bericht Infoabend Stadtfest Lünen

Es gibt 2 Termine - freier Spieltag während der EM - Finale liegen an dem Wochenende darauf - am 7. Juli ist das mitten in den Sommerferien. Die Festwoche könnte auch unabhängig von historischen Terminen stattfinden. Es wird ein Slogan für das Fest gesucht durch die Stadt Lünen.

  • Budget ist noch nicht festgelegt, es sollen zuerst Ideen von Bürgern der Stadt Lünen gesammelt werden, die auch gleich ein Konzept vorlegen sollen. Wenn die Idee abgestimmt ist, werden die Kosten ermittelt. Stadt will das Fest möglichst bezahlen; für Veranstaltungen auch Eintritt nehmen. Das Fest soll über eine Woche gehen. In 2016 sollen alle Stadtfeste mit dem Fest gekoppelt werden. Nicht nur Lünen zentral. Es soll jeder Stadtteil eingebunden werden.
  • Der amtierende Kulturdezernent hat das moderiert (Müller-Baß).
  • Für den Slogan gibt es als 1. Preis eine individuelle Stadtführung, eine Wellness-Übernachtung im Stadthotel.
  • Berühmte Lüner Musiker sollen spielen.
  • Altes Filmmaterial aus den Archiven wird aufbereitet.
  • Mit der konstituierenden Sitzung im September wird ein neuer Arbeitskreis für das Thema gebildet.
  • Claudia teilt die Emailadresse für Vorschläge noch mit.

Kontakt zur Fraktion Lünen

  • Email: fraktion@piraten-freie-wähler-luenen.de - eine Seite wird noch angelegt.


Ausschussbesetzung Kreis

  • Externe Gremien Bau- und Verwaltungsgesellschaft ...
  • Kreistagsausschüsse waren noch vakant?
  • 8 freiwillige Ausschusse, die nach Los oder Einigung besetzt werden konnten. Verteilt wurde nach Stimmenanzahl - FDP/Piraten/Freie Wähler - um den letzten wurde gelost - die Freien Wähler hatten das Los gewonnen.
  • Feuer, Sicherheit und Ordnung hat Ralf
  • Verbraucherschutz hat Christian
  • Ralf und Christian vertreten sich gegenseitig.

(Die Namen der Ausschüsse können abweichen ;o))

  • Externe Gremien - mit bis zu 5 Posten zu besetzen - dort hatte die SPD und CDU bisher 2 Sitze - durch Listenverbindung Linke/Grüne hat die CDU in fast allen auswärtigen Gremien Sitze verloren, und waren darüber nicht begeistert.
  • Gestern abend Ältestenratsitzung - Liste zwischen Grünen und Linken kam gestern erst zustande.

Lünen: Wahl stellv. Bürgermeister

  • einer mit nein, 3 Enthaltungen für stellv. Bürgermeister in Lünen.

Politik Kreis/Stadt allgemein

  • Termine
    • Bis September ist Sommerpause - bis dahin passiert nur Organisatorisches.
    • 25. August erste Fraktionssitzung mit den noch nicht vorhandenen Sachkundigen Bürgern in Lünen
    • 04. September Ratssitzung Stadt Lünen
    • Kreis müsste Dienstag davor sein (02.09.) - to be confirmed
  • Reiner war bei der SAL - Zinsabsicherungsgeschäfte wurden von der Wirtschaftsprüferin geprüft. auf Nachfrage von Dr. Giller, der gar nicht redeberechtigt war

Zinssicherungsgeschäfte, die kein Geld bringen, nur Zinsen absichern, die aber am Ende weg sind, kein Risiko mit sich bringen sollen. Reiner prüft das noch. Gewinnausweisung von 4 Millionen von der SAL.

  • 3 Millionen Darlehenstilgung von der Stadt - kann Cash-Flow-mäßig nicht gestämmt werden - deshalb müssen 3 Mio wieder als Bankkredit aufgenommen werden.
  • Zwangseinnahmen durch Abwassergebühren.
  • Verwaltungsratssitzungstermine werden veröffentlicht, aber weder Tagesordnung noch ein Protokoll - da möchte Reiner nachhaken. Anstalt des öffentlichen Rechts (die Stadtewerke muss das als GmbH zum Beispiel nicht).

Öffentlichkeitsarbeit

  • Ralf will noch einen Blogbeitrag über die Fraktionsbildung schreiben - kommt dann auf den Lüner Blog.

Arbeit Fraktion/Basis/sachkundige Bürger

  • Reiner spricht an, wie Ralf die Mitarbeit gestalten will.
  • Ralf muss noch mit Freien Wählern abstimmen, wie die Besetzung der Ausschüsse etc. gestaltet wird.
  • Wir brauchen auch zentrale Punkte zur Informationssammlung.
  • Aktive Menschen im Arbeitskreis müssen auch Fraktionsarbeit machen lt. Ralf. Beiteiligung an politischen Themen/Informationen müssen gegeben sein. Die AK-Mitlieder wollen sich auch stärker in die städtische Politik einarbeiten.
  • Zusagen über Mitarbeit


  • Ende der Sitzung: 21:28
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