NRW:2014-06-17 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

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AK Kommunalpolitik in Lünen

Anwesend

Protokoll: Reiner

1. Termin AK-Treffen in zukünftiger Fraktions-Geschäftsstelle, Lange str. 37

Bericht bisheriger Ablauf Vorlaufveranstaltungen zur Ratsbildung

  • Ältestenratstreffen am 11.06.

Tenor: AU sollen alle von 17 auf 19 ausgeweitet werden, damit wären alle kleinen Fraktionen an den AU beteiligt. Abschließende Einigung beim Treffen Ältestenrat am 20.06.

  • Bis 26.06. sind AU-Anwärter endgültig zu benennen,

Ralf wird Liste mit Namensvorschlägen erstellen.

Seitens Piraten liegen teilweise Doppelmeldungen Interessierter zu einzelnen Ausschüssen vor. Zur Belegungsbestimmung erachtet Ralf Kampfabstimmungen für notwendig. Reiner zieht seine Meldungen für Ausschüsse zurück, für die sich auch andere Piraten interessieren.

  • "Vorstellungstreffen" mit SPD

SPD bewegt sich in Richtung wechselnder Mehrheiten, demnach keine GroKo mit CDU.

  • GfL

sieht sich als größte Oppositionspartei und will Kandidaten für stellvertr. BM aufstellen. Dafür wird um Unterstützung der anderen Fraktionen nachgefragt. Zur Zeit sind noch 2 Kandidaten der GfL in der internen Ausscheidung. Bezüglich eines Kandidaten weist Reiner seine Unterstützung zurück, dem schließen sich nach Erläuterung der Gründe die anderen mehrheitlich an. Die Unterstützung des anderen Kandidaten ist vorstellbar. Ralf soll Bitte auf persönliche Vorstellung des Kandidaten für Freitag 18h in Geschäftsstelle übermitteln.

  • Die erste Fraktionssitzung der Piraten ist terminiert für den 25.08., 19:30 in der Gesch.stelle.

Zukünftige Treffen AK und Infogestaltung/Tranparenz

  • Weitere Verfahrensweise hinsichtlich AK-Treffen wird erörtert.

Ralf schlägt Treffen jeweils in Gesch.stelle vor. Reiner gibt zu Bedenken, dass damit eine zusätzliche Hemmschwelle einhergehen könnte. Interessierte müssten Klingeln ohne zu wissen, auf wen/was sie treffen würden. Deshalb sein Vorschlag, wie gehabt in Lokal zu treffen. Marc ergänzt, die Treffen in wechselnden Stadtteile zu veranstalten. Dafür müssten aber noch Lokalitäten ausgekuckt werden.

  • Ralf möchte die Treff-Termine ändern, er sieht sich eher nicht in der Lage nach Rats-Sitzungen an Donnerstagen noch an Treffen teilzunehmen und sieht auch nicht die Notwendigkeit über die öffentlichen Teile der Sitzungen zu berichten.

Reiner hält dem den Transparenzgrundsatz der Partei entgegen und erläutert, dass es nicht sein kann, dass in der Vergangenheit von Ihm aus den öffentlichen Teilen der Ratssitzungen / AU's bei den AK-Treffen berichtet wurde, aber dies nun bei offizieller Ratsmandatschaft nicht mehr vollzogen werden soll.

Das Thema, wie auch die nächsten AK-Termine und Orte wird dann nicht mehr abschließend durchdekliniert.

  • Festgehalten wird aber als nächster regulärer AK-Termin der 03.07.
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