NRW:2014-03-09 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

Protokolll der OWL MV 2014

Formales

• Datum 9.3.2014
• Ort: Salesianum Paderborn, Busdorfwall 28
• Akkreditierungspirat: Cord Beermann
• Akkreditierte Piraten: 21
• Eröffnung durch Sabine Martiny um 13:08
• Versammlungleitung: Sabine Martiny
• Protokoll: Lars Büsing

Tagesordnung

1. Rückblick seit der letzten OWLMV 2013.2
2. LPT in Bielefeld
3. Kommunalwahl 2014 und Europawahl 2014
4. Bericht Pressepirat
5. Wann und wo sind in OWL noch AVn? wo wird Hilfe (Versammlungsleitung etc. gebraucht?
6. Anträge
7. Verschiedenes

TOP 1 - Rückblick

• Bericht Wilk: 2 BPT, Anfang Dezember in Bremen, Anfang Januar in Bochum, gut besucht, sehr strukturierter Ablauf. Gut mit dem Programm durchgekommen. In diesem Jahr werden wahrscheinlich noch 2 stattfinnden (vorauss. Sommer + Herbst)
• Sabine zum Europa-BPT: Viele hatten das Programm nicht gelesen, die Vorbereitung war bei vielen nicht vorhanden - das ist erschreckend. Politische Arbeit erfordert gewisse Vorbereitungen. Politische Bildung & Kommunikationsfähigkeit fehlt in weiten Teilen, dass sollten wir in OWL in Angriff nehmen. Es gab den TdPA, auf dem politisch gearbeitet wurde, das war sehr gut und sinnvoll.
• Cord, Bericht des Verwaltungspiraten: 24 Tickets bearbeitet, alle (OWL-)Piraten angeschrieben, die Mitgliedsbeiträge nicht bezahlt hatten. Daurauf hin einige Überweisungen + Austritte; KVs gebeten, Daten und E-mail-Adressen zu überprüfen (1 Rückmeldung, 1 Absage); Aktuell 478 Mitglieder, 61 Austritte, 13 Eintritte. 436 mit Mailadresse, 42 ohne, 16 davon auch ohne Adresse
• Mitgliederentwicklung der Kreise und der kreisfreien Stadt, seit der letzten OWLMV
  • BI: 109 --> 103
  • PB: 83 --> 81
  • LIP: 94 --> 82
  • MILÜ: 77 --> 67
  • HF: 57 --> 51
  • GT: 77 --> 71
  • HX: 30 --> 25
• Cord wird versuchen, Mitglieder noch mal anzuschreiben
• Frage Richard: Wie viele hatten (in PB) bezahlt?
  • Antwort: Stadt Paderborn: 20 bezahlt, 36 nicht bezahlt

TOP 2 - LPT in Bielefeld

Bericht durch Dennis & Bernd:

Dennis

• Wer Bock hat zu helfen, kann das tun!! Aufgaben stehen im Wiki, dort bitte eintragen
• Finanzielles Polster vorhanden, weniger ausgegeben als geplant
• Gebärdensprachendolmetscher stehen noch aus
• Kommunikation mit AGs und AKs läuft (VL, Akkreditierung, etc liegt bei den Teams)
• Wiki wurde aufgeräumt; Anmerkungen / Verbesserungsvorschläge gerne an Dennis
• Liegen im Zeitplan
• Reminder wird in Zukunft öfter rumgeschickt, es soll öfter berichtet und informiert werden

Sabine: Für Dolmetscher gab es einen (nicht erfolgreichen) Pledge, war für LV zu teuer - wie ist der Stand in der Planung?

• Dennis: Dolmetscher sind laut LaVo nun doch im Budget drin, es wurde davor viel nach Alternativen gesucht - Entscheidung über Dolmetscher-Team steht aus

Bernd:

• Tische für 180 Personen, maximal 320 Personen möglich
• Vorstellung Saalplan (Wahlkabinen, Akkredtierung, Technik, etc)
• Raum zur besonderen Verfügung, wird für diverse Zwecke vorbehalten (auch AVs möglich)
• Vorstellung der zuständigen Personen
• LAN und zuverlässiges WLAN verfügbar
• Suchen noch Leute für Deko
• Rampe für Rollstuhlfahrer kommt kostenlos voom Theater Bielefeld, muss aber aufgebaut werden -> wir brauchen fähige Helfer (soll Dienstag vor dem LPT aufgebaut werden)
  • potentielle Helfer bitte bei Bernd melden: bernd@scholand.de

Dennis nochmal: WER HELFEN WILL, BITTE IM WIKI SCHAUEN :-)

• gibt auch einen Shuttle-Service, bitte frühzeitig anmelden

TOP 3 - Kommunalwahl/Europawahl 2014

Sabine:

• es bietet sich an, Wahlkämpfe zu verbinden:
• Mit Piraten in Brüssel gibt es einige Punkte, wo wir (gemeinsam mit anderen) etwas bewegen können: TAFTA, TTIP, ...
• Bei diesen Entscheidungen ist jede Kommune betroffen: Verbraucherschutz, Arbeitschutz, Landwirtschaft - es betrifft jeden einzelnen, dass lässt sich transportieren.
• Freihandelsabkommen wird intransparent entwickelt, wird ca 2600 Seiten umfassen - schwierig für Einzelne, das zu überblicken - wird aber schon gemeinsam bearbeitet.
• Sabine bietet Schulungen für Piraten und Bürger an.
• Am 4.4. ist Fotios Amanatides in Paderborn, Veranstaltung mit dem Linken Forum, Attac, u.a. soll auf die Beine gestellt werden, um zu informieren.
• Frage Richard: Hast Du Beispiele, welche Freihandelsabkommen negative Auswirkungen hatten (um Einstieg in Thema zu erleichtern)?
  • Sabine: NAFTA, Auswirkungen lassen sich nachlesen, z.B. Auswirkungen auf Maisanbau (Landfliucht, Genmais, ...)
  • Michael: Arbeitslosenzahlen sind nach NAFTA gestiegen (2,8 Mio), 28T Firmen bankrott, es wurden gleiche Versprechungen gemacht wie jetzt bei TAFTA,
  • Sabine: CETA (Abkommen zwischen Kanada und Europa), bringt ACTA wieder mit -> öffnet den USA eine Hintertür abseits von TAFTA -> Bitte, sich einzulesen; ein Bestandteil ist ein Schiedsgericht, dessen Richter Interessenkonflikten ausgesetzt sind; dessen Entscheidungen nicht anfechtbar sind. Dies hebt die Demokratie aus; Klage auf Entschädigung für entgangene Gewinne ist möglich.
  • Michael: Freihandelsabkommen sind nicht grundsätzlich falsch, entscheidend ist hier die Intransparenz, interressengesteuertes Erarbeiten
  • Sabine: Gibt verschiedene umfangreiche Aspekte (Ausgrenzung Drittländer, Berichtsverbot für Parlamentarier)
  • Dringende Bitte, die Veranstaltung mit Sabine auf dem Podium breit zu streuen und bekannt zu machen

Wilk: Wie sieht es mit Plakaten für E-Wahl aus? Ab Mitte April darf gehängt werden.

• • Sabine: Datum für Start der Plakatierung ist je nach Stadt unterschiedlich, Wahlkampforga im Bund ist nicht funktional bis in die Länder hinein, NRW hat noch viele Plakate; ist derzeitig noch alles unklar und etwas problematisch; haben zudem noch einen Richtungsstreit/Zerreissprobe; auf der Marina Kassel ist sehr vieles diesbezgl. angesprochen worden; in OWL sollten wir persönliche Befindlichkeiten beseite lassen, politische Arbeit und geilen Kommunalwahlkampf machen; Wahlkampfmaterial wird versucht schnellstmöglich zu klären
  • Wilk: Hat noch 600-700 Plakate in der Garage, die müssen raus, können z.T. auch für Europawahl verwenndet werden - sollten uns OWL-weit überlegen, Aufkleber zu organisieren (zum Überkleben der Plakate, ca 1/4 der vorhandenen könnten genutzt werden), können damit Europa-Wahlkampf machen, ohne auf das Land zu warten. muss nur frühzeitig angegangen werden -> wird über die OWL ML kommuniziert
  • Sabine: Senkt Kosten, wenn wir es OWL weit gemeinsam machen.
  • Susanne: Plakate drucken dauert derzeit 25 Werktage. Sind derzeit zu dritt im Gestaltungsteam NRW, gibt auch viele Anfragen aus anderen Bundersländern nach Plakaten für Europawahl
  • Drei Plakate gibt es, die kann man nutzen
  • Wilk: Kann über Aufkleber auch alte plakate gut wiederverwenden mit wenig Geldeinsatz
  • Sabine: Pshop ist derzeit in Übergabe fällt aus, muss daher ggf. selbst organisiert und wenn möglich gemeinsam gemacht wird.
  • Aleksander: Wie viele Plakate wollen wir haben (1,2,3)?
    • Wenn es um bestehende (BTW)-Motive geht, kann man einige wiederverwenden, über die OWL ML kommunizieren

Wie sieht es mit der Koordination im Kommunalwahlkampf aus? Bielefeld ist sehr aktiv, wie sieht es in anderen Kreisen aus?

• • Mirjam: 25.3 AV Bad Salzuflen (Hans macht VL), 26.3. AV Lemgo, Barntrup überlegt (Wahlberechtigtenversammlung)
  • Sabine: Paderborn ist unklar, in Delbrück sieht's schwarz aus (CDU Land). Eventuell Kreistag PB angehen
  • Cord: In Gütersloh wurde überlegt, für den Kreis anzutreten, Versuch wurde noch nicht aufgegeben, aber Erwartungen sind niedrig. Städte selbst werden nicht angegangen
  • Wilk: Höxter gibt es einige Skepsis gegenüber der Partei, es gibt drei neue Bürger-Inis, die sind sehr aktiv, bilden Wählergemeinschaft, wollen aber nichts mit einer Partei zu tun haben. Gibt noch einige aktive Piraten im Kreis Höxter; es besteht die Möglichkeit, diese für den Kreistag zu motivieren, wird aber schwierig
  • Dennis: Herforder Kreistag wird versucht anzugehen, Kandidaten-Geschichte dereit noch durchwachsen, AV am 22.3., Programm wird aufgestellt, Persönliche Einladung zu kandidieren
  • Sabine: gibt genügen kommunale Themen (OpenAntrag, etc) für die wir stehen, aber es dringt nicht durch

TOP 4 - Bericht Pressepirat

Bericht Michael, seit Oktober 2013:

• es wurde ein kleines Team gebildet, erst vier, jetzt drei Personen
• Konzept wurde entwickelt, FB Account reaktiviert (85 Follower), Twitter +50 Follower (jetzt ca 250)
• Homepage ist in Arbeit, zu OWL Blog gab es Entscheid in Bielefeld, das Hosting zu übernehmen
• Organisation OWL Mumble wurde angegangen, mit Protokoll + Einladung (Wilk hat das Übernommen)
• Ärgerlich: Bei Konzept-Erarbeitung nicht alle KVs dabei, keine Rückmeldung erhalten
• Werden das Jahr weitermachen, Blog einrichten etc - aber geringe Beteiligung bringt die Frage auf: bringt es das OWL-weit noch, wollen wir das so, lohnt es sich?

Wilk:

• OWL Mumble wird wenig besucht, Struktur hat sich ein wwenig geändert. Sind meist mind. 2-3 da, die konkrete Fragestellung haben, was danach dann über die ML geht. Höhere Beteiligung wäre schön, funktioniert aber mit 3-4 auch gut.
• Zeitnahe Reaktion in Zusammenarbeit mit Michael bzgl. Blog/FB funktioniert gut

TOP 5 - AVs in OWL

• Sabine: Paderborn hat am 30.3. AV, 13 Uhr Libori-Eck
• Arndt: VL, WL, Protokollant, Akkreditierungspirat für PB wird noch benötigt
• Sabine: Büropirat kandidiert in PB, daher wird Hilfe benötigt -> Bitte an Cord, auszuhelfen
• Dennis: Hilfe bei AV am 22.3. wäre willkommen, sind aber noch nicht auf Leute zugegangen.

Pause ab 14:31 bis 15:03 // Pizza-Dienst: http://pizzatoni-pb.de/karte.php

TOP 6 - Anträge

• Dennis: es gab letztes Mal den Wunsch nach Streaming, hat aber auch ohne Antrag geklappt

TOP 7- Verschiedenes

• Sabine: OWL-Liste ist prima für Vernetzung der (v)KVs geeignet, Moderator/Admin ist Helge Jung - gibt es den Wunsch, die Liste zu moderieren?
• Frage Dennis: Wird doch moderiert, oder? War bisher noch nicht notwendig.
  • Wilk: nicht wirklich aktiv - geht alles durch
• Aleksander: Vorschlag: Moderator sollte Mails prüfen
  • deutlicher Widerspruch :-)
• Dennis: Hab des Gefühl, dass es nicht aus dem Ruder gelaufen ist - dient zur Kommunikation in jeglicher Art und Form. Können das so beibehalten
• Sabine: Wenn etwas von OWL-Interesse ist, gehört das auf die Liste - Meinungen und Befindlichkeiten nicht unbedingt; Aufruf an jeden, die Liste von persönlichen Befindlichkeiten freizuhalten, und zu überlegen, ob es auf der Liste sinnvoll ist; Bezugnehmend auf heutige Mail: es wird einem was in die Timeline gesspült, verursacht "wasted time" (verschwendete Zeit), wie insbesondere z.B. auf NRW-Liste der Fall.
• Dennis: die Meinung, was Quatsch ist, geht auseinander - was man beachtet, wofür man seine Zeit investiert ist die eigene Entscheidung
• Wilk: Frage nach Moderation im Bildungsbereich ist aufgekommen, einmal in zwei Jahren wurde es aktuell - wenn jemand strafbare Sachen äußert, gibt es die Möglichkeit der Strafanzeige.
• Lars: Moderation ist nicht notwendig, bisher reichen i.A. Reaktionen auf der Liste, aber es gibt keine klaren Regeln, wofür die Liste gedacht ist, welche Verhaltensergeln einzuhalten sind; Problem liegt darin, dass es jeder Moderator selbst entscheiden muss und es der Willkür des Moderators unterliegt - es gibt keine klaren Handlungsnweisungen, jeder muss für sich selbst entscheiden, wie etwas zu bewerten ist
• Susanne: Bekomme viele MLs, gefiltert wird eigentlich nur SPAM, wer etwas nicht mag kann sich abmelden.

GO Antrag auf Schließung der Rednerliste

• ohne Gegenrede angenommen

Frage: Wer ist für eine Moderation der Mailinglisten?

• 0 Dafür
• die Mehrheit dagegen
• wenige Enthaltungen

Frage: Seid ihr damit einverstanden, die Sitzung zu schließen

• Mehrheit dafür, aber...

Einwurf von Wilk: Nächste OWL MV? Wo soll die nächste stattfinden?

• Vorschlag: Bielefeld (nicht von einem Bielefelder :-)
• Hannes würde sich freuen, wenn es in Herford stattfindet (offizielle Bewerbung), würden sich aber noch mehr freuen, wenn es woanders stattfindet
• Lars: Bielefeld wäre schön, wurde aber nicht intern abgestimmt - daher unter Vorbehalt. Sollte aber möglich sein, daher Bitte, das später zu entscheiden
• Bewerber: Bielefeld (unter Vorbehalt), Herford, OWL MV 14.2 wird im September / Oktober stattfinden
• Entscheidung vertagt, möglicherweise am Rande vom LPT noch besprechen

Sabine sagt Danke und schliesst die Versammlung um 15:36 Uhr