NRW:2014-02-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Sitzung vom 24.02.2014
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 24.02.2014 Uhrzeit: 19:00 - 19:15 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Schiedsrichter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Tagesthema
Top 1
- Sitzung am Rosenmontag ausfallen lassen?
- wurde entsprochen
Fallbesprechung
Top 1
- LSG-NRW-2014-002-1
- Beratung für ein Urteil, Fristen für Stellungnahmen sind verstrichen.
- Urteil beschlossen, geht die Tage raus
Top 2
- LSG-NRW-2014-001-1
- Beratung, Fristen sind Verstrichen
- Behandlung Befangenheitsantrag von Richter Degen
- Tenor beschlossen, Urteil folgt die Tage schriftlich
Top 3
- LSG-NRW-2014-005-1
- Fallbesprechung Fristenende war am 24.02.14
- Tenor beschlossen, urteil folgt die Tage schriftlich
Top 4
- LSG-NRW-2013-032-1
- Tenor beschlossen, Urteil folgt die Tage schriftlich