NRW:2014-02-20 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2014-02-20, 20:51 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

Genehmigung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-03_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

  • genehmigt.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Don Alexandro wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

Top 2 Wahl Protokollant

Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.


Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

  • Als Kernthemen wurden in einer vorangegangenen Sitzung beschlossen:
    • Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) (Jürgen)
    • Bürgerbeteiligung (mit Unterpunkt: eGovernment) (Martin)
    • Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) (Marcel, Jürgen & René)
      • René schreibt diesbezüglich Marcel und Jürgen an.
    • Jugend, Bildung und Sport (mit Unterpunkten: Inklusion, Jugendkultur) (Martin, Dirk & Mario?)
      • letzte Woche mit den Fachsprechern Bildung und Jugend gesprochen. Die wollen einen Vorschlag machen
    • Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)
      • Anja + Wolf machen Samstag Termin aus.

Texte müssen zum Termin der Antragsfrist für die Programmanträge am 28.02.2014 fertig sein. Fertige Entwürfe bitte direkt zur Diskussion auf die ML AK KoPo schicken, damit die bis zum Stichtag auch fertig sind. Ggf. Samstag nutzen für Brainstorming mit allen Teilnehmern und Text gemeinsam bei Tante Lotti erstellen.


TOP 4 - Diskussion vorhandene Anträge

Antragsfabrik: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag_2014_1/Antragsfabrik


Info: Terminplan für onlineKPT 14.1

  • 16.02.2014 Öffnung der Diskussionsplattform
  • 28.02.2014 Antragsfrist für Programm- und Satzungsanträge
  • 01.03.2014 Beginn der Akkreditierung
  • 07.03.2014 Antragsfrist für Positionspapiere, sonstige Anträge
  • 15.03.2014 Beginn der Abstimmungsphase
  • 29.03.2014 Ende der Abstimmungsphase
    • Reminder wird Info beinhalten, dass alle Anträge eine Formulierung beinhalten sollen, dass die Texte je nach Annahme des PÄA001 ins Grundsatz- oder Wahlprogramm übernommen werden (da ansonsten bei Annahme/Ablehnung Antrag PÄA001 Divergenzen auftreten können).
      • Beispieltext: "Es wird beantragt XXX im Grundsatzprogramm bei Ablehnung von PÄA001 oder im Wahlprogramm bei Annahme von PÄA001 mit folgendem zu ersetzen/erweitern/hinzuzufügen."

Top 5 Anschreiben Schülervertretungen

Letzte Woche mit den Fachsprechern Bildung und Jugend gesprochen. Die wollen einen Vorschlag machen

Top 6 Termine

Programm KPT im März als online-KPT


Top 7 Werbemittel/Plakate

Affichen: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1009&306=999&307=1000

Hohlkammer: http://www.druckzilla.de/Plakatwerbung/Hohlkammerplakate-A1::41.html?MODsid=132820f10b3733f5d86a9318465083a0

Hohlkammerplakate bei ca. 2,00 €/Stück Affinchen bei ca. 1,00 €/Stück (100 St. 104 € / 500 St. = 164 €) bei Flyeralarm, in 120g Evtl. vorhandene Hohlkammerplakate als Träger für A1-Drucke verwenden

TOP 8 RSK Vision/Strategie

Für einen erfolgreichen Wahlkampf wäre es hilfreich, eine positive Vision für die eigenen politischen Ziele zu formulieren. Martin findet hierfür einen 3-stufigen inhaltlichen Wahlkampf ziemlich gut. Dieser könnte wie folgt aufeinander aufbauen.

  • Das Thema wird am Samstag (22.2.) mit den Listenkandidaten besprochen.

1. Vision/Strategie 2. unsere 5 Top-Themen 3. unser Wahlprogramm

TOP 9 Besuch bei der Selbsthilfegruppe SASCHA

Freundliche Aufnahme, hauptsächlich Mitglieder SPD, Gruppenphoto für Webseite gemacht und Austausch/Platzierung Links auf Webseiten angeboten

  • www.sascha-hartz4.de

TOP 10 Anfrage von Amnesty International

https://www.dropbox.com/s/za3b80uxmwbk53j/Fragen%20zur%20Wahl-20140202-V02.pdf

  • Das Thema wird am Samstag (22.2.) mit den Listenkandidaten besprochen.

TOP Sonstiges

  • Piratenbeachflag

http://www.interfahnen.com/produkt/tischwimpel/table-beachflag/drop-1/

  • Wolf hat die Vorlage und will sich mit dem Anbieter in Verbindung setzen
  • Martin hat die Fahnen bestellt

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 06.03.2014
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:47 Uhr

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