NRW:2014-02-03 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2014-02-03, 20:40 Uhr
Ort: Mumble
Leitung:Anja Moersch
Protokoll: alle

Anwesend

Dirk

Gäste / Unbekannte Mumbler

  • René

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

  • Genehmigung

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-20_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

  • genehmigt.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • René Karges

== Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Top 2 Wahl Protokollant

  • Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

  • Als Kernthemen wurden in der letzten Sitzung beschlossen:
    • Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) (Jürgen & Elli)
    • Bürgerbeteiligung (mit Unterpunkt: eGovernment) (Martin & Elli)
    • Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) (Marcel, Jürgen & René)
    • Jugend, Bildung und Sport (mit Unterpunkten: Inklusion, Jugendkultur) (Martin, Dirk & Mario?)
    • Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)

Bis heute liegen lediglich Rohfassungen zu Bürgerbeteiligung und Jugend, Bildung, Sport vor. Texte müssen zum Termin der Antragsfrist für die Programmanträge fertig sein. Fertige Entwürfe bitte direkt zur Diskussion auf die ML AK KoPo schicken, damit die bis zur Stichtag auch fertig sind.

TOP 4 - Diskussion vorhandene Anträge

PAÄ006 wird gestrichen PAÄ009 auf Hold. da soll Jürgen nochmal drüber gucken und eventuell eine Trennung zwischen Förderung des Kreises und Handhabung mit kreiseigenen Flächen/Gebäuden PAÄ011 soll weiter diskutiert werden. eventuell abschwächen, dass einkommensschwache beitragsfrei sind.

Info: Terminplan für onlineKPT 14.1

  • Terminplan wird gerade überarbeitet und ist nicht mehr aktuell
  • 25.01.2014 Öffnung der Diskussionsplattform
  • 07.02.2014 Antragsfrist für Programm- und Satzungsanträge
    • Reminder wird von Marcel auf die ML geschickt
  • 08.02.2014 Beginn der Akkreditierung
  • 14.02.2014 Antragsfrist für Positionspapiere, sonstige Anträge
  • 22.02.2014 Beginn der Abstimmungsphase
  • 08.03.2014 Ende der Abstimmungsphase
    • Reminder wird Info beinhalten, dass alle Anträge eine Formulierung beinhalten sollen, dass die Texte je nach Annahme des PÄA001 ins Grundsatz- oder Wahlprogramm übernommen werden (da ansonsten bei Annahme/Ablehnung Antrag PÄA001 Divergenzen auftreten können).
      • Beispieltext: "Es wird beantragt XXX im Grundsatzprogramm bei Ablehnung von PÄA001 oder im Wahlprogramm bei Annahme von PÄA001 mit folgendem zu ersetzen/erweitern/hinzuzufügen."

Top 5 Anschreiben Schülervertretungen

  • Hab mit Mario gesprochen
  • weiter on going

Top 6 Termine

Top 7 Werbemittel/Plakate

  • Neue Idee zu Wahlplakaten, die in Kerpen aufkam.
    • NRW komplett nicht zu plakatieren, eine Demo mit Trucks, die die alten Plakate zur Verwertung bringen. Ala: Wir denken an die Umwelt
    • Die Idee kommt hier nicht so gut an.
  • Designvorlagen Kommunalwahl: http://kreative.piratenpartei-nrw.de/kommunalwahl-2014-2/kommunalwahl-2014/
  • Vorschläge: 4-5 Plakatmotive (Kernthemen), Flyer mit Kernaussagen/Forderungen, Flyer mit Listenkandidaten und ggf. Wahlprogramm (hier parallel zur Vorarbeit bei KPT-Themen auf Basis einer Umfrage z.B. auf der ML oder im AK).

TOP 8 RSK Vision/Strategie

Für einen erfolgreichen Wahlkampf wäre es hilfreich, eine positive Vision für die eigenen politischen Ziele zu formulieren. Martin findet hierfür einen 3-stufigen inhaltlichen Wahlkampf ziemlich gut. Dieser könnte wie folgt aufeinander aufbauen. 1. Vision/Strategie 2. unsere 5 Top-Themen 3. unser Wahlprogramm Es besteht Einigkeit, dass bis zur KVor Mumblesitzung ein Meinungsbild möglich sein sollte, auf dem basierend dann binnen kurzer Zeit eine Umsetzung angegangen werden kann

TOP 9 Sonstiges

  • Piratenbeachflag

http://www.interfahnen.com/produkt/tischwimpel/table-beachflag/drop-1/

  • Martin erstellt Vorlage und stimmt Format mit Anbieter ab (Drop, 42cm hoch), Wolf bestellt Mindestmenge 10 Stück, etwaige Überhänge an andere Kreise entgeltlich weitergeben.
    • erledigt, Wolf hat die Vorlage und will sich mit dem Anbieter in Verbindung setzen

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 20.02.2014
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

23:31 Uhr

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