NRW:2014-02-03 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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=Protokoll der Sitzung vom 03.02.2014
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 03.02.2014 Uhrzeit: 19:00 - 19:05 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Schiedsrichter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Tagesthema
Top 1
- als Gast wird AT vom LaVo anwesend sein
- Grundstein für eine FAQ für die Basis.
Top 2
- Postfach Rechnung für Umschläge- und Papierlieferung (Büromaterialien)
Fallbesprechung
Top 1
- LSG-NRW-2013-032-4/2 wie ist der Stand der Dinge?
- läuft
Top 2
- LSG-NRW-2014-005-1
- Fallbesprechnung
- eröffnung
Top 3
- LSG-NRW-2014-006-1
- Fallbesprechung
- Ablehnung der EA
- Fall im Hauptverfahren zur Verbesserung zurück gegeben
Top 4
- LSG-NRW-2014-001-EA
- Widerspruch zur Einstweiligen Anordnung.
- wurde entsprochen