NRW:2014-01-20 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2014-01-20, 20:40 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-09_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

  • genehmigt.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • keine

== Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Top 2 Wahl Protokollant

  • Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

Bis heute liegen lediglich Rohfassungen zu Bürgerbeteiligung und Jugend, Bildung, Sport vor. Wolf erinnert auf der KoPo Mailingliste nochmal an die Deadline bis zur nächsten Sitzung am 03.02.2014 - erledigt.

Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)

Anja und Wolf warten weiterhin auf die Antwort vom Landtag und dem BUND RSK, bevor Entwürfe für die Rheinvertiefung und den Gewässerschutz gemacht werden. Gemeinsame Position mit Piraten der Vernetzung Rheinland:

Infrastruktur & Verkehr

Don arbeitet sich zur Zeit in das Thema Südtangente, Ennertaufstieg, Venusbergtunnel ein. Das Thema gestaltet sich nach derzeitigem Erkenntnisstand mit verschiedenen Planungsvarianten und konträren Interessen recht komplex.

Info: Terminplan für onlineKPT 14.1

  • 25.01.2014 Öffnung der Diskussionsplattform
  • 07.02.2014 Antragsfrist für Programm- und Satzungsanträge
    • Reminder wird von Marcel auf die ML geschickt
  • 08.02.2014 Beginn der Akkreditierung
  • 14.02.2014 Antragsfrist für Positionspapiere, sonstige Anträge
  • 22.02.2014 Beginn der Abstimmungsphase
  • 08.03.2014 Ende der Abstimmungsphase
    • Reminder wird Info beinhalten, dass alle Anträge eine Formulierung beinhalten sollen, dass die Texte je nach Annahme des PÄA001 ins Grundsatz- oder Wahlprogramm übernommen werden (da ansonsten bei Annahme/Ablehnung Antrag PÄA001 Divergenzen auftreten können).
      • Beispieltext: "Es wird beantragt XXX im Grundsatzprogramm bei Ablehnung von PÄA001 oder im Wahlprogramm bei Annahme von PÄA001 mit folgendem zu ersetzen/erweitern/hinzuzufügen."

Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

  • Hab mit Mario gesprochen
  • on going

Top 5 Termine

Top 6 Werbemittel/Plakate

  • Neue Idee zu Wahlplakaten, die in Kerpen aufkam.
    • NRW komplett nicht zu plakatieren, eine Demo mit Trucks, die die alten Plakate zur Verwertung bringen. Ala: Wir denken an die Umwelt
    • Die Idee kommt hier nicht so gut an.
  • Designvorlagen Kommunalwahl: http://kreative.piratenpartei-nrw.de/kommunalwahl-2014-2/kommunalwahl-2014/
  • Vorschläge: 4-5 Plakatmotive (Kernthemen), Flyer mit Kernaussagen/Forderungen, Flyer mit Listenkandidaten und ggf. Wahlprogramm (hier parallel zur Vorarbeit bei KPT-Themen auf Basis einer Umfrage z.B. auf der ML oder im AK).

Hier besteht die Möglichkeit, im kommenden Jahr vor allem in der Phase vor der Kommunalwahl vom PiKo NRW Werbemittel und Plakate zu erhalten, Designs und Flyer sollen dort im Januar als Entwurf erstellt werden. Aktuelles Logo des RSK lt. Vorstandsbeschluss: https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/LogoV2.jpg und https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/RSK-LogoV6.jpg Quelle: https://rsk-presse.piratenpad.de/Logo

TOP 7 RSK Vision/Strategie

Für einen erfolgreichen Wahlkampf wäre es hilfreich, eine positive Vision für die eigenen politischen Ziele zu formulieren. Martin findet hierfür einen 3-stufigen inhaltlichen Wahlkampf ziemlich gut. Dieser könnte wie folgt aufeinander aufbauen. 1. Vision/Strategie 2. unsere 5 Top-Themen 3. unser Wahlprogramm Es besteht Einigkeit, dass bis zur KVor Mumblesitzung ein Meinungsbild möglich sein sollte, auf dem basierend dann binnen kurzer Zeit eine Umsetzung angegangen werden kann

TOP 8 Sonstiges

  • Anja berichtet aus dem Landtag:
    • Delfinarienantrag zieht Kreise

Piratenbeachflag http://www.interfahnen.com/produkt/tischwimpel/table-beachflag/drop-1/ Martin erstellt Vorlage und stimmt Format mit Anbieter ab (Drop, 42cm hoch), Wolf bestellt Mindestmenge 10 Stück, etwaige Überhänge an andere Kreise entgeltlich weitergeben.

  • Bericht zur Veranstaltung Kommunalpolitik in Kerpen am 18.01. / 19.01.
    • Per Video bald abrufbar unter piraten.m8.ms

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 03.02.2014
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:04 Uhr

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