NRW:2013-12-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
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Landtagswahlkampf: 2012 | 2010 • Bundestagswahlkampf: 2013 | 2009 • Europawahlkampf: 2014 • Kommunalwahlkampf: 2014
Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld Wann: 09.12.2013 ab 20:00 Uhr Wo: Piratenbüro, Oppumer Str. 8
Organisatorisches
Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
- Entscheidung angenommen (
Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung) - Entscheidung abgelehnt (
Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)
Teilnehmer
Anwesende
- Christof 'DocX' Grigutsch (Koordinator)
- Axel Braun
- Peter Klein (Koordinator)
- Susanne Thomas
- Sandra Leurs
- Hans-Michael Höhne-Pattberg
- Marcus Regenberg
- Michaela Sorger
- Melanie Rückmann (Koordinator)
- Luigi Prediger
Tagesordnung
1. Aufnahmen und Austritte
- Keine
2. PiKo
- Mitgliederversammlung der PiKo am 10.12.13
- Neue Leute wollen in der PiKo jetzt die Orga übernehmen, da der bisherige Koordinator keine Zeit mehr hat.
- Webseite: http://www.piko-nrw.de/
- Michael-James Eilebrecht ist einer der Initiatoren bezüglich der Piko. Marreg hat sich heute um 20:12 Uhr mit Michael in Verbindung gesetzt bzw. ihm eine eMail geschrieben.
3. Wichtige Terminplanung
- AV am 01.02.2014 und 02.02.2014
- Verschoben auf den nächsten KV Termin. Einladung wird von Peter erstellt.
- Termin für eine KMV festgelegt werden, zur Verabschiedung des KWP, Vorschläge
- Der Vorstand soll zum 26.01.2014 (Änderung des Termins im Gegensatz zur letzten Sitzung) zu einer KMV einladen
- Christof macht Umlaufbeschluss und Einladung
4. Teilnehmer Sitzung AK Kommunalpolitik (Land)
- 08.12.2013, 21:00 Uhr Traurigerweise konnte nur Brax59 an der Sitzung teilnehmen.
- Bericht Axel: Axel hat per Mail ein Pad rumgeschickt mit erarbeiteten Punkten, hier dran soll noch weiter gearbeitet werden.
- Nächste Sitzung am 11.12.2013 20:00 Uhr
- Mumble: NRW→Arbeitskreise→Kommunalpolitik
- geplante Teilnehmer: Axel, Michaela, Sandra, Susel, Mel, marreg ?
5. Themenauswahl der 3-5 wichtigsten Wahlkampfthemen
- Bei der Umfrage war die Beteiligung (besonders von uns selber) eher Mau.
- Beschlossen wurden die 4 wichtisten Themen die wir im Wahlkampf nach vorne tragen wollen. Die anderen Themen werden auch Teil des Wahlprogramms.
- Vorschläge (beschlossene Themen sind fett markiert):
Transparenz
- Öffentlichkeit und Transparenz der Ausschußsitzungen (Axel) 9 von 10
- Transparenz bei Entscheidungen des Stadtrats und der Verwaltung 9 von 10
- Bürgernähe und politische Transparenz 9 von 10
- Veröffentlichung von Satzungen und Geschäftsordnungen 9 von 10
- Fraktionvorsitzendenkonverenz (öffentlich und transparent machen) 6 von 10
Bürgerbeteiligung
- Mitbestimmung und Bürgerbefragungen vor teuren Maßnahmen 10 von 10
- Bürgernähe und politische Transparenz 9 von 10
- Politische Teilhabe 9 von 10
- Frühe Bürgerbeteiligung 10 von 10
Haushalt
- Die geplanten sozialen und kulturellen Kürzungen 5 von 10
- Haushalt / Nothaushalt 8 von 10
- Haushaltskürzungen (Michael) 3 von 10
Datenschutz auf allen politischen Ebenen 6 von 10 (9 von 10 Stichwahl)
- Spielplatzsituation 6 von 10 (1 von 10 Stichwahl)
- Situation der Pflegeeinrichtungen in Krefeld ( Krankenhäuser, Altenheime ) 6 von 10 (5 von 10 Stichwahl)
- Bürgermeisterwahl (Thema ist erledigt [DocX]) 0 von 10
- Zukunft des Theaterplatzes 3 von 10
- Sauberkeit der Stadt 0 von 10
- Nutzung der Bon-Bosco-Schule als Flüchtlingsheim 0 von 10
- Die frühere Don-Bosco-Grundschule an der Feldstraße 45 im Südbezirk soll zur Notunterkunft für Flüchtlinge hergerichtet werden. Dagegen regt sich bei den Anwohnern Widerstand. Sie weisen auf den Anspruch der Stadt hin, Flüchtlinge nicht nur an einem Ort unterzubringen. Und sie beklagen, dass im Südbezirk Schulen als Unterkunft dienen sollen, während in anderen Stadtteilen Anwohner in ihrem Alltag kaum je einen Flüchtling gesehen hätten. Am Mittwoch den 13. November von 15 bis 16 Uhr vor der Schule konnte man am WZ-Mobil seine Meinung abgeben.
- Die Krefelder Baustellensituation 0 von 10
- Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung 4 von 10
- Ostwallumbau 5 von 10
- Fortbestand des Seidenweberhauses 0 von 10
- Die neue Feuerwache (PPP Finanzierungen) 1 von 10
- Sanierung oder Neubau des Fußballstadions 1 von 10
- Erhalt und Nutzung vom Kaiser Wilhem Bad 2 von 10
- (ein Bekannter sprach mich an ob man dies nicht evtl. für Film und Fotoaufnahmen nutzen kann, soll wohl eins der letzten und schönsten Jugenstilbäder sein. Mir liegt auch viel am Erhalt, kenne aber den aktuellen Stand nicht) (Melanie) Der Verleih des Schlüssels für das Bad kann bei Bundnis90/Grüne angefragt werden.
- Stromtrassen 1 von 10
- Fracking 3 von 10
- Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung 0 von 10
- Selbsthilfegruppen Fördern 0 von 10
- Barrierfreies Krefeld 4 von 10
- Um diese Themen zeitnah weiter aus zu arbeiten wurden zwei weitere Termine zum arbeiten als TKPA (Tag der Kommunalpolitischen Arbeit) festgelegt:
- 14.12.13 um 12:00 Uhr
- 22.12.13 um 12:00 Uhr
- Gearbeitet wir an diesen Termin nach dem Konzept Word Cafe (Axel)
- Marreg bringt Internet mit.
6. Sonstiges
Bürokonzept
- noch nichts entschieden worden
Klärung der Finanzvorschläge von Michael
https://dl.dropboxusercontent.com/u/97367933/Michaels_Anschreiben_fuer_den_AKKK.jpg
- Vorschlag als Block abgelehnt, einzelne Punkte werden überprüft und in geeignete Form überarbeitet. (Vorschläge hierfür sind kursiv)
- - Reduzierung der Bezirkvertretung 3 von 7 abgelehnt
- - Reduzierung der Ratsausschüsse etc. 4 von 7
- Wir fordern eine Überprüfung der Anzahl der Ratsausschüsse.
- - Etat Oberbürgermeister 4 von 7
- Wir fordern eine Überprüfung des Etats des Oberbürgermeisters.
- - Überprüfung des Personalbstandes der Fraktionen etc. 5 von 7
- Wir fordern eine Überprüfung der Personalbestandes und der Eingruppierung der Fraktionsgeschäftsführungen.
- - Geldmittel für Fraktiongeschäftsführungen 5 von 7
- Wir fordern eine Überprüfung der Fraktionszuwendungen.
- - Städtepartnerschaften 4 von 7
- Wir fordern eine Überprüfung der Finanzierungen der Städtepartnerschaften.
Ende der Sitzung
22:50 Uhr
nächster Termin
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld Beginn: 22.12.2013 ab 12:00 Uhr Wo: Piratenbüro, Oppumer Str. 8
Protokoll erstellt von: Michaela Sorger
Korrekturgelesen von: Christof Grigutsch
