NRW:2013-12-02 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
=Protokoll der Sitzung vom 02.12.2013
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 02.12.2013 Uhrzeit: 19:00 - 19:48 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Schiedsrichter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Tagesthema
Top 1
- Notbesetzung Weihnachten/Neujahr
- Luna abwesend: 23.12 bis. 6.01 Urlaub
Top 2
- Inhalt Postfach
Fallbesprechung
Top 1
- LSG-NRW-2013-027-1
- Beratung abgeschlossen
- Urteil wird die Tage verfasst und endabgestimmt
Top 2
- LSG-NRW-2013-029-3
- Anschreiben geht die Woche raus
Top 3
- RT#93318 und RT#93770 Gem. Klage gegen die Landesschatzmeisterin.
- Wird zusammengelegt und eröffnet.
Top 4
- Schlichtungsanfrage
- § 7 Abs. (1) S 1 abgelehnt